@book{BauerBrosiusGersdorfLindemannetal.2010, author = {Bauer, Hartmut and Brosius-Gersdorf, Frauke and Lindemann, Rolf and Bermig, Klaus and Vorholz, Irene and B{\"o}ttcher, Karl-Ludwig and Hebeler, Timo and Regg, Jens and Geiger, Udo}, title = {Hartz IV im Umbruch : aktuelle Entwicklungen bei der Tr{\"a}gerschaft und den Leistungen der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitssuchende}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Brosius-Gersdorf, Frauke}, isbn = {978-3-86956-119-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-50177}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Hartz IV steht als Chiffre f{\"u}r eine Sozialrechtsreform, mit der 2005 die Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende auf ein neues Fundament gestellt wurde. Die Reform war von Anbeginn umstritten. Streitpunkte waren sowohl die organisationsrechtliche Zuordnung der Tr{\"a}gerschaft (ARGE, Optionskommunen) als auch Voraussetzungen, Art und H{\"o}he der Leistungen nach dem damals neuen SGB II. Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht die in \S 44b SGB II geregelten Arbeitsgemeinschaften als verfassungswidrige Mischverwaltung eingestuft. Die Karlsruher Richter setzten dem Gesetzgeber f{\"u}r die Herstellung grundgesetzkonformer Zust{\"a}nde eine Frist l{\"a}ngstens bis Ende 2010. Mit Gesetz zur {\"A}nderung des Grundgesetzes (Art. 91e), in Kraft getreten am 27.07.2010, hat der Gesetzgeber den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes umgesetzt. Die Verfassung wurde um einen neuen Artikel 91e erg{\"a}nzt. Er schafft eine verfassungsrechtliche Grundlage f{\"u}r die Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung der SGB II-Leistungstr{\"a}ger in gemeinsamen Einrichtungen. Dadurch wird eine Ausnahme vom Verbot der Mischverwaltung f{\"u}r das Gebiet der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende eingef{\"u}hrt. Nach Art. 91e Abs. 2 GG kann eine begrenzte Anzahl von kommunalen Tr{\"a}gern als alleinige Tr{\"a}ger der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitssuchende zugelassen werden. Die Zulassung erfolgt auf Antrag des kommunalen Tr{\"a}gers und bedarf der Zustimmung der obersten Landesbeh{\"o}rde. Doch beschr{\"a}nken sich die Schwierigkeiten nicht allein auf die Verwaltungsorganisation und das Organisationsrecht. Vielmehr haben sich bei der praktischen Handhabung des SGB II auch im Leistungsrecht viele Schwachstellen gezeigt. Folge davon ist eine Klagenflut bei den Sozialgerichten, in deren Urteilen manche eine Fundgrube f{\"u}r gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf sehen. Hinzu kommen Reformvorschl{\"a}ge aus der Politik, die bis hin zu einer Arbeitspflicht reichen. Weitere Reformimpulse gehen vom Bundesverfassungsgericht aus, das unl{\"a}ngst in dem zentralen Bereich der Regelleistungen verfassungswidrige Vorschriften ausgemacht und damit weit {\"u}ber den konkreten Einzelfall hinaus zu einer Neubestimmung sozialstaatlicher Leistungen anregt. Die 16. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) der Universit{\"a}t Potsdam greift die ebenso aktuellen wie brisanten Entwicklungen bei der Tr{\"a}gerschaft und den Leistungen der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende auf.}, language = {de} } @inproceedings{BauerMarkmannWichmannetal.2015, author = {Bauer, Hartmut and Markmann, Friedrich and Wichmann, Maren and Becker, Ulrike and Hebeler, Timo and B{\"o}ttcher, Karl-Ludwig and Glittenberg, Barbara and Kluth, Winfried and Rombey, Wolfgang and Große, Gerrit and Thies, Heike and Pfl{\"u}ger, Georg A.}, title = {Schulen im kommunalen Bildungsmanagement}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Markmann, Friedrich}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-326-8}, issn = {1867-951X}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-74977}, pages = {155}, year = {2015}, abstract = {Die Schule steckt mitten in einem Umbruch: Dieser wird durch verschiedene Faktoren wie sinkende Sch{\"u}lerzahlen, Zu- und Abwanderungen von Familien mit ihren Kindern, wachsenden Zahlen von Schulpflichtigen mit Migrationshintergrund und anderes mehr gekennzeichnet. Damit steht die Schule vor neuen Herausforderungen. Außerdem h{\"a}lt der Trend zum Gymnasium an. Auch wechselvolle Dauerreformen schaffen un{\"u}bersichtliche Schulstrukturen und erschweren sichere Orientierung. Und: Im zunehmend raueren Wettbewerb der Schultypen laufen den {\"o}ffentlichen Schulen immer mehr Sch{\"u}ler davon und zu den Privatschulen {\"u}ber. Schon jetzt sehen sich zahlreiche Kommunen gezwungen, ihre Bildungsangebote zur{\"u}ckzuschrauben und ihre Schulen zu schließen. Kann eine Kommune ihren B{\"u}rgern aber nicht mehr die schulische „Grundversorgung" anbieten, so hat dies weitreichende Folgen. Wo Schulen schließen m{\"u}ssen, „stirbt auch der Ort". Ein umfangreiches, vielf{\"a}ltiges und fl{\"a}chendeckendes Bildungsangebot dagegen ist f{\"u}r die Kommune tragender Pfeiler einer funktionsf{\"a}higen Infrastruktur. Hier setzt die 21. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Universit{\"a}t Potsdam an. Sie behandelt zentrale Themen der nachhaltigen Gew{\"a}hrleistung schulischer Infrastruktur in den Kommunen einschließlich der dazugeh{\"o}rigen Erfahrungsberichte, die {\"u}ber Best-Practice-Modelle sowie {\"u}ber Erfolgsbedingungen und Fallstricke in der Verwaltungspraxis informieren. Damit gibt die Tagung zugleich Impulse den kommunalen Entscheidungstr{\"a}gern f{\"u}r die Generierung von und den Umgang mit Gestaltungsoptionen zur Standortsicherung im kommunalen Bildungsmanagement.}, language = {de} } @article{Boettcher2015, author = {B{\"o}ttcher, Karl-Ludwig}, title = {Modelle zur Sicherung von Schulstandorten aus Brandenburger Sicht}, series = {Schulen im kommunalen Bildungsmanagement}, journal = {Schulen im kommunalen Bildungsmanagement}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Markmann, Friedrich}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-88573}, pages = {61 -- 66}, year = {2015}, language = {de} }