@inproceedings{OPUS4-63603, title = {Plattformen : Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen}, editor = {Buchheim, Johannes and Kraetzig, Viktoria and Mendelsohn, Juliane and Steinr{\"o}tter, Bj{\"o}rn}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-7560-1454-5}, pages = {263}, year = {2024}, abstract = {Digitale Plattformen pr{\"a}gen unsere Rechts- und Wirtschaftsordnung, die Freizeitgestaltung, das Informationsverhalten und im Aggregat die digitale {\"O}ffentlichkeit. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind im Fluss und ber{\"u}hren alle juristischen Teildisziplinen. Der Tagungsband n{\"a}hert sich daher den Entwicklungen des Plattformrechts aus disziplin{\"u}bergreifendem Blickwinkel. Dieser Versuch einer {\"u}berspannenden Perspektive fokussiert vor allem auf die beiden „Großen" der j{\"u}ngsten Rechtsakte (DSA/DMA) unter dem besonderen Gesichtspunkt ihres Vollzugs: Wie kann man ein globales Ph{\"a}nomen wie Plattformen lokal und regional regulieren? Welche Rolle spielt der Schwarm der Vielen in der Effektivierung der neuen Regularien? Passen Regelungsmodelle wie das Urheberrecht zum Plattformph{\"a}nomen?}, language = {de} } @phdthesis{BierbrauerzuBrennstein2024, author = {Bierbrauer zu Brennstein, Sophie-Charlotte von}, title = {Die Juristenausbildung in der SBZ-DDR als System durchgeformter Kontrolle}, series = {Schriften zur Rechtsgeschichte}, volume = {221}, journal = {Schriften zur Rechtsgeschichte}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-19054-6}, doi = {10.3790/978-3-428-59054-4}, pages = {377}, year = {2024}, abstract = {Law Studies in the SBZ/GDR as a System of Organized Control. Evaluation of Sources with Special Consideration of the Selection, Education and Further Training of Public Prosecutors«: Using the original sources kept in the Federal Archives, this work examines the requirements placed on law studies in the GDR and the circumstances under which legal training took place. The analysis of the archive material leads to the conclusion that the education and training of GDR lawyers was determined by a systematic political-ideological education and control to ensure the goals of the socialist party.}, language = {de} } @article{vonSteinauSteinrueck2020, author = {von Steinau-Steinr{\"u}ck, Robert}, title = {Kurzarbeitergeld}, series = {Berliner Anwaltsblatt}, journal = {Berliner Anwaltsblatt}, number = {06}, publisher = {Erich Schmidt Verlag}, address = {Berlin}, issn = {0930-3065}, pages = {223 -- 224}, year = {2020}, abstract = {Das Kurzarbeitergeld (nachfolgend: KuG) ist eines der wichtigsten Instrumente zur {\"U}berwindung der aktuellen Corona-Krise. Der Staat {\"u}bernimmt einen Teil der Lohnkosten und hilft so, gleichzeitig Arbeitspl{\"a}tze zu erhalten und die Unternehmen zu entlasten. Kurzarbeit ist die vor{\"u}bergehende K{\"u}rzung der betriebs{\"u}blichen normalen Arbeitszeit wegen Mangels an Arbeit bei entsprechender Minderung der Entgeltanspr{\"u}che. Das KuG ersetzt den Teil des Entgelts, der in Folge des Arbeitsausfalls nicht erarbeitet und ausgezahlt werden kann. Ohne KuG l{\"a}ge das Wirtschaftsrisiko beim Arbeitgeber. K{\"o}nnte er seine Mitarbeiter wegen der Corona-Krise nicht besch{\"a}ftigen, w{\"u}rde er nach \S 615 Satz 1 BGB den vollen Annahmeverzugslohn schulden. Davon entlastet ihn das Instrument der Kurzarbeit. Das KuG deckt die sog. „Nettoentgeltdifferenz" zwischen dem bisherigen „Soll-Entgelt" und dem nach Reduzierung von Arbeitszeit verbleibenden „Ist- Entgelt" in H{\"o}he von 60 \% bzw. bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 \% ab. Schon in der Finanzkrise 2008/2009 hat sich das KuG hervorragend bew{\"a}hrt, damit Unternehmen ihre Belegschaft behalten k{\"o}nnen, um nach Ende der Krise wieder voll „durchzustarten".}, language = {de} } @book{FuessenichHerlinghausHuettemannetal.2024, author = {F{\"u}ssenich, Bert and Herlinghaus, Andreas and H{\"u}ttemann, Rainer and Meinert, Carsten and Meyer, Andr{\´e} and Osterloh-Konrad, Christine and R{\"o}der, Erik and Sch{\"o}n, Wolfgang}, title = {Unternehmenssteuerrecht}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, isbn = {978-3-504-20090-9}, doi = {10.9785/9783504387143}, pages = {XXIV, 908}, year = {2024}, abstract = {Das Unternehmenssteuerrecht gilt als schwierige Spezialmaterie. Wer in diesem praktisch wichtigen Rechtsgebiet den Durchblick behalten will, muss die relevanten Zusammenh{\"a}nge verstehen. Der stringente Aufbau und zahlreiche - zumeist an die BFH-Rechtsprechung angelehnte - Beispiele des „H{\"u}ttemann/Sch{\"o}n" erleichtern ebenso wie viele Querverweise den {\"U}berblick und die Durchdringung der Zusammenh{\"a}nge. Das Werk er{\"o}ffnet nicht nur interessierten Studierenden der Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Steuerwissenschaften einen systematischen Zugang zum Unternehmenssteuerrecht. Er richtet sich auch an Praktiker, die bei ihrer beratenden und gestaltenden T{\"a}tigkeit auf hinreichende Kenntnisse und ein vertieftes Verst{\"a}ndnis dieses Rechtsgebiets angewiesen sind.}, language = {de} } @book{Lettl2024, author = {Lettl, Tobias}, title = {Urheberrecht}, series = {Grundrisse des Rechts}, journal = {Grundrisse des Rechts}, edition = {5., neu bearbeitete Auflage}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-81757-1}, pages = {XVIII, 444}, year = {2024}, abstract = {Das Urheberrecht ist ein wichtiger Bestandteil der Wahlf{\"a}cher Wirtschaftsrecht und Gewerblicher Rechtsschutz. Gegenstand des Rechtsgebiets sind die Rechte an Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verkn{\"u}pft und unterliegt gegenw{\"a}rtig zahlreichen {\"A}nderungen.Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.Das Werk stellt nicht nur das Urheberrecht im eigentlichen Sinne, sondern auch Teile des Kunsturhebergesetzes, insbesondere das Recht am eigenen Bild, eingehend dar.Der Grundriss orientiert sich an der Struktur des Gesetzes und konzentriert sich auf das f{\"u}r Ausbildung und Pr{\"u}fung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei: Werkbegriff {\"U}bertragung von Nutzungs- und Verwertungsrechten Rechtsfolgen von Urheberrechtsverletzungen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) Recht am eigenen Bild nach 22, 23 Kunst UrhG. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Schemata und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Gewerblichen Rechtsschutzes, Lauterkeitsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts jeweils in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele und {\"U}bersichten zur Veranschaulichung. Mit der 5. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.Insbesondere sind das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes, das Gesetz zur St{\"a}rkung des fairen Wettbewerbs sowie zahlreiche neue Grundlagenentscheidungen des BGH zum Verzicht auf das Namensnennungsrecht nach 13 S. 2 UrhG (WRP 2023, 1469 - Microstock-Portal), zur Haftung von Plattformen (WRP 2022, 1106 - YouTube II u. 1120 - up-loaded II), zur freien Benutzung (WRP 2022, 729 - Porsche 911) und zum Bildnisschutz (GRUR 2021, 1222 - Die Auserw{\"a}hlten; WRP 2022, 601 - Tina Turner) eingearbeitet.}, language = {de} } @book{Lettl2024, author = {Lettl, Tobias}, title = {Gewerblicher Rechtsschutz}, series = {Grundrisse des Rechts}, journal = {Grundrisse des Rechts}, edition = {2}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-81740-3}, pages = {XVI, 315}, year = {2024}, abstract = {Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verkn{\"u}pft und unterliegt gegenw{\"a}rtig einigen {\"A}nderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europ{\"a}ischen Union dar. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das f{\"u}r Ausbildung und Pr{\"u}fung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das f{\"u}r Pr{\"u}fungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelm{\"a}ßig so wichtige materielle Recht. F{\"u}r das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt :Schutzrechtsgegenstand Schutzrechtsinhaber Formelle Voraussetzungen f{\"u}r die Entstehung des Schutzrechts Schutzrechtsumfang Schutzrechtsdauer Verkehrsf{\"a}higkeit des Schutzrechts Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung. Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, F{\"a}llen und Grafiken dargestellt.Vorteile auf einen Blickkompakte Darstellung des geltenden Rechts vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe zahlreiche Beispiele, F{\"a}lle und {\"U}bersichten zur Veranschaulichung. Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europ{\"a}ischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur St{\"a}rkung des fairen Wettbewerbs ber{\"u}cksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju G{\"o}the"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - G{\"o}mb{\"o}c Kutat{\´o}, Szolg{\´a}to {\´e}s Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanw{\"a}lte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminos{\"a}ureproduktion.}, language = {de} } @article{Ruppert2022, author = {Ruppert, Felix}, title = {Vom richtigen Zweifeln: Sachverhaltsungewissheiten in der Fallbearbeitung}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, volume = {54}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, number = {11}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0720-6356}, pages = {912 -- 916}, year = {2022}, abstract = {Der Beitrag kn{\"u}pft unmittelbar an den in JA 10/2022, 830 ff. ver{\"o}ffentlichten ersten Teil (Anwendungsbereich, Stufenverh{\"a}ltnisse und unechte Wahlfeststellung) an und f{\"u}hrt diesen fort. Idealerweise f{\"u}hren Sie sich zum Einstieg noch einmal die unechte Wahlfeststellung vor Augen, um die Unterschiede zu vergegenw{\"a}rtigen: Diese ist zu treffen, wenn unklar ist, durch welche von mehreren nach den Erkenntnissen m{\"o}glichen Handlungen der T{\"a}ter den identischen Straftatbestand verwirklicht hat - also der Straftatbestand klar, lediglich die diesen erf{\"u}llende Handlung unklar ist.}, language = {de} } @article{RuppertWoelfel2022, author = {Ruppert, Felix and W{\"o}lfel, Svenja}, title = {Der N{\"o}tigungsnotstand oder: Ich hatte doch keine Wahl}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, volume = {54}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, number = {12}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0720-6356}, pages = {989 -- 993}, year = {2022}, abstract = {Wenn auch der Begriff ab und an anklingt, so fristet der N{\"o}tigungsnotstand doch weitgehend ein Schattendasein in der juristischen Ausbildung. Dabei wartet er in der Klausur mit zahlreichen Problemen auf, welche von der mittelbaren T{\"a}terschaft {\"u}ber eine Rechtfertigung oder Entschuldigung bis hin zu einem Erlaubnistatbestandsirrtum reichen k{\"o}nnen. Bereits deshalb d{\"u}rfte der N{\"o}tigungsnotstand viele Klausurersteller in Versuchung f{\"u}hren - und viele Studierende in die Verzweiflung treiben. Dieser Beitrag will daher die klausurrelevanten Problemkreise des N{\"o}tigungsnotstands darstellen, um so Sicherheit f{\"u}r die Klausurbearbeitung zu gewinnen.}, language = {de} } @article{Wagner, author = {Wagner, Rolf}, title = {Prozessrecht: Europ{\"a}ische Zust{\"a}ndigkeitsregeln f{\"u}r Anspr{\"u}che aus Patronatsvereinbarung}, series = {Europ{\"a}ische Zeitschrift f{\"u}r Wirtschaftsrecht}, volume = {33}, journal = {Europ{\"a}ische Zeitschrift f{\"u}r Wirtschaftsrecht}, number = {22}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0937-7204}, pages = {1061 -- 1066}, abstract = {Die kanadische Immobiliengesellschaft ROI Land Investment Ltd. besch{\"a}ftigte einen Deutschen (FD) als stellvertretenden Vizepr{\"a}sidenten im Bereich Finanzkommunikation. Kurz darauf beschlossen die Parteien, ihr Vertragsverh{\"a}ltnis auf eine noch zu gr{\"u}ndende Schweizer Gesellschaft zu {\"u}berf{\"u}hren, deren Muttergesellschaft die ROI Land bildete. Drei Monate sp{\"a}ter wurde FD Direktor der neuen Schweizerischen Aktiengesellschaft, er arbeitete aber in Stuttgart. Mit der ROI Land schloss er noch eine Patronatsvereinbarung, wonach die kanadische Immobiliengesellschaft f{\"u}r die Verbindlichkeiten der neugegr{\"u}ndeten Schweizer AG ihm gegen{\"u}ber haftete. Nach nur f{\"u}nf Monaten k{\"u}ndigte die Schweizer Gesellschaft den Arbeitsvertrag. FD griff die K{\"u}ndigung zwar erfolgreich an, konnte aber das Urteil gegen die inzwischen insolvente Schweizer Gesellschaft nicht vollstrecken, weshalb er die kanadische Immobiliengesellschaft aus der Patronatsvereinbarung verklagte.}, language = {de} } @article{Sonnentag2022, author = {Sonnentag, Michael}, title = {\S 107 FamFG, Art. 46 Br{\"u}ssel IIa-VO}, series = {Zeitschrift f{\"u}r das gesamte Familienrecht}, volume = {69}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r das gesamte Familienrecht}, number = {14}, publisher = {Gieseking}, address = {Bielefeld}, issn = {0044-2410}, pages = {1122 -- 1125}, year = {2022}, language = {de} } @article{Sonnentag2021, author = {Sonnentag, Michael}, title = {Fluggastrechte bei Buchung eines Firmentarifs}, series = {Neue juristische Wochenschrift}, volume = {74}, journal = {Neue juristische Wochenschrift}, number = {50}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0341-1915}, pages = {3659 -- 3663}, year = {2021}, abstract = {Ein verg{\"u}nstigter Tarif, den ein Luftfahrtunternehmen f{\"u}r Gesch{\"a}ftsreisen von Mitarbeitern eines Unternehmens gew{\"a}hrt, das eine entsprechende Rahmenvereinbarung geschlossen hat, ist im Sinne des Art. 3 III 1 Fluggastrechte-VO f{\"u}r die {\"O}ffentlichkeit verf{\"u}gbar.}, language = {de} } @article{SonnentagBischof2021, author = {Sonnentag, Michael and Bischof, Manuela}, title = {ZR-Anf{\"a}ngerhausarbeit zum BGB-AT und Schuldrecht}, series = {Juristische Ausbildung}, volume = {43}, journal = {Juristische Ausbildung}, number = {11}, publisher = {De Gruyter}, address = {Berlin}, issn = {0170-1452}, doi = {10.1515/jura-2020-2510}, pages = {1346 -- 1356}, year = {2021}, abstract = {Die Hausarbeit beinhaltet Probleme des Allgemeinen Teils des BGB sowie des Schuldrechts. Sie wurde in geringf{\"u}gig abgewandelter Form als Ferienhausarbeit f{\"u}r Anf{\"a}nger im B{\"u}rgerlichen Recht im Wintersemester 2018/2019 an der Universit{\"a}t W{\"u}rzburg gestellt. Der Notendurchschnitt lag bei 6,25 Punkten, die Hausarbeit wurde von 18,75 \% der Studierenden nicht bestanden.}, language = {de} } @article{Lettl2021, author = {Lettl, Tobias}, title = {Beweislast; Zurechnung kartellrechtswidrigen Verhaltens einer Gesellschaft; Stimmrecht; bestimmender Einfluss}, series = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, volume = {37}, journal = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, number = {4}, publisher = {Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2364-7310}, pages = {185 -- 189}, year = {2021}, language = {de} } @article{Lettl2022, author = {Lettl, Tobias}, title = {DSGVO; personenbezogene Daten; Verarbeitung und Rechtfertigung; L{\"o}schung}, series = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, volume = {38}, journal = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, number = {5}, publisher = {Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2364-7310}, pages = {212 -- 215}, year = {2022}, language = {de} } @article{Lettl2021, author = {Lettl, Tobias}, title = {Einstufung eines Privatkaufs als gewerblich}, series = {Neue juristische Wochenschrift}, volume = {74}, journal = {Neue juristische Wochenschrift}, number = {31}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0341-1915}, pages = {2277 -- 2280}, year = {2021}, language = {de} } @article{Bezzenberger2022, author = {Bezzenberger, Tilman}, title = {Die Unternehmensgr{\"u}ndung}, series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, volume = {54}, journal = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter}, number = {7}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0720-6356}, pages = {548 -- 554}, year = {2022}, language = {de} } @article{Birkholz2023, author = {Birkholz, Marco}, title = {Anspruch auf Ersatz des Differenzschadens bei Einbau einer unzul{\"a}ssigen Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters}, series = {Versicherungsrecht}, volume = {74}, journal = {Versicherungsrecht}, number = {17}, publisher = {Verl. Versicherungswirtschaft}, address = {Karlsruhe}, issn = {0342-2429}, pages = {1117 -- 1122}, year = {2023}, language = {de} } @article{Steinroetter2020, author = {Steinr{\"o}tter, Bj{\"o}rn}, title = {Online-Buchung / Stornierung / Schadensersatz / Systemfehler / Internationale Zust{\"a}ndigkeit}, series = {ReiseRecht aktuell}, volume = {28}, journal = {ReiseRecht aktuell}, number = {2}, publisher = {Verlag Dr. Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {0944-7490}, doi = {10.9785/rra-2020-280205}, pages = {57 -- 61}, year = {2020}, language = {de} } @article{Stamenov2021, author = {Stamenov, Yavor}, title = {Beweislast f{\"u}r Schadensersatzanspr{\"u}che nach Art. EWG_DSGVO Artikel 82 DS-GVO}, series = {Recht Digital}, volume = {2}, journal = {Recht Digital}, number = {8}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {2702-2404}, pages = {410 -- 413}, year = {2021}, language = {de} } @article{Lettl2020, author = {Lettl, Tobias}, title = {Rechtsdienstleistung; Inkassodienstleistung; Rechtsdienstleistungsgesetz; Forderungseinzug; Rechtsberatung Legal-Tech}, series = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, volume = {36}, journal = {Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht}, number = {3}, publisher = {Otto Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, issn = {2364-7310}, pages = {145 -- 149}, year = {2020}, language = {de} }