@article{Sender2018, author = {Sender, Sophie}, title = {Was alles in der Uni Potsdam sein kann}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {57 -- 58}, year = {2018}, language = {de} } @article{Belling2018, author = {Belling, Detlev W.}, title = {{\"U}ber die Gnade im deutschen Recht}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {6 -- 10}, year = {2018}, language = {de} } @article{Ruehlicke2018, author = {R{\"u}hlicke, Lars}, title = {Dachziegel}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {11 -- 23}, year = {2018}, language = {de} } @article{Schladenbach2018, author = {Schladenbach, Marcus}, title = {Der Brexit}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {38 -- 42}, year = {2018}, language = {de} } @phdthesis{Raden2018, author = {Raden, Anja}, title = {Digitalisierung und Internationales Steuerrecht}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; Band 132}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; Band 132}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15447-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {238}, year = {2018}, abstract = {Grenz{\"u}berschreitende, internetbasierte Dienstleistungen werfen zahlreiche steuerrechtliche Probleme auf. Die Grundfrage lautet, wie im digitalen Zeitalter das Besteuerungssubstrat zwischen den beteiligten Staaten idealerweise aufzuteilen ist. Die Umsatzsteuer ist strukturell geeignet, die fortschreitende Digitalisierung rechtlich in den Griff zu bekommen. Bislang fehlen jedoch technische L{\"o}sungsans{\"a}tze, um den Ans{\"a}ssigkeitsort von Dienstleistungsempf{\"a}ngern zweifelsfrei feststellen zu k{\"o}nnen. F{\"u}r die Ertragsteuer sind betriebsst{\"a}ttengebundene und betriebsst{\"a}ttenlose L{\"o}sungskonzepte zu analysieren. Die betriebsst{\"a}ttengebundenen Optionen kn{\"u}pfen an einen digitalen Nexus an, z.B. Webseitenklicks. Zu den betriebsst{\"a}ttenlosen Entw{\"u}rfen z{\"a}hlt u.a. eine Quellensteuer auf digitale Transaktionen. Durchsetzen d{\"u}rfte sich die formelhafte Gewinnaufteilung. Ihr gelingt durch eine starre Aufteilung der Gewinne eine realit{\"a}tsnahe Abbildung der grenz{\"u}berschreitenden Wertsch{\"o}pfungsketten.}, language = {de} } @article{SteinbergGaul2018, author = {Steinberg, Georg and Gaul, Anabel}, title = {Reden ist Silber}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {32 -- 37}, year = {2018}, language = {de} } @book{OPUS4-47807, title = {Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsvertr{\"a}gen}, series = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 45}, journal = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 45}, editor = {Gunnarson, Logi and Weiß, Norman and Zimmermann, Andreas}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3761-1}, pages = {79}, year = {2018}, abstract = {Im Jahr 1966 wurden mit dem „Internationalen Pakt {\"u}ber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte" und dem „Internationalen Pakt {\"u}ber b{\"u}rgerliche und politische Rechte" zwei verbindliche v{\"o}lkerrechtliche Vertr{\"a}ge zum Schutz der Menschenrechte abgeschlossen. Das 50j{\"a}hrige Jubil{\"a}um dieser beiden Vertragswerke nahm das MenschenRechtsZentrum der Universit{\"a}t Potsdam (MRZ) auf einer Tagung im November 2016 zum Anlass, die heutige Bedeutung der Pakte in den Blick zu nehmen. Die Autoren des Sammelbandes zeichnen aktuelle Debatten nach, die die philosophische Begr{\"u}ndung und das Verst{\"a}ndnis der Menschenrechte herausfordern. Um Probleme in menschenrechtsfreundlichen Rechtsordnungen zu benennen und Verbesserungsvorschl{\"a}ge zu erarbeiten, untersuchen weitere Beitr{\"a}ge exemplarisch die Wirkung der beiden Menschenrechtspakte in der deutschen Rechtsordnung, insbesondere durch eine Analyse der Gerichtspraxis. Hiervon ausgehend suchen die Autoren Antworten auf Compliance-Defizite bei internationalen Menschenrechtsvertr{\"a}gen.}, language = {de} } @phdthesis{Wolf2018, author = {Wolf, Anne-Katrin}, title = {Aktivlegitimation im UN-Individualbeschwerdeverfahren}, series = {Jus internationale et Europaeum ; Band 144}, journal = {Jus internationale et Europaeum ; Band 144}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-156408-6}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XVI, 436}, year = {2018}, abstract = {Anne-Katrin Wolf besch{\"a}ftigt sich mit der Aktivlegitimation im Individualbeschwerdeverfahren der UN-Menschenrechtskonventionen. Sie gibt einerseits eine leitfadenartige {\"U}bersicht zum Zul{\"a}ssigkeitskriterium der Aktivlegitimation. Andererseits zeigt sie, dass die Auslegungspraxis der UN-Aussch{\"u}sse zu dessen Voraussetzungen derzeit an einigen Stellen zu eng gefasst ist, um einen effektiven Menschenrechtsschutz zu gew{\"a}hrleisten. Im Zentrum steht dabei die Kategorisierung der UN-Menschenrechtskonventionen anhand der jeweiligen Regelungsmaterie und die daran ankn{\"u}pfende, unterschiedlich weit reichenden Beschwerdem{\"o}glichkeiten von Individuen und Kollektiven wie Verb{\"a}nden oder Nichtregierungsorganisationen. Sofern eine Ausgestaltung durch die Aussch{\"u}sse selbst noch nicht erfolgt ist oder die Autorin bisher angewendeten Kriterien als defizit{\"a}r bewertet, entwickelt sie Vorschl{\"a}ge zu einer m{\"o}glichen Ausformung des Kriteriums der Aktivlegitimation in der Zusammenschau mit dem jeweiligen Schutzgehalt der Konvention.}, language = {de} } @phdthesis{Matuschka2018, author = {Matuschka, Philip}, title = {Das Nonaffektationsprinzip}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht : S{\"o}R ; 1394}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht : S{\"o}R ; 1394}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15605-4}, issn = {0582-0200}, doi = {10.3790/978-3-428-55605-2}, pages = {424}, year = {2018}, language = {de} } @phdthesis{Schmitt2018, author = {Schmitt, Katharina}, title = {Europarechtliche Vorgaben f{\"u}r die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenz{\"u}berschreitenden Besteuerungsf{\"a}llen}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 150}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 150}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-339-10142-6}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {334}, year = {2018}, abstract = {Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund daf{\"u}r ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschr{\"a}nkt, sondern vielmehr auch an Vorg{\"a}nge und Zust{\"a}nde ankn{\"u}pft, die sich im Ausland befinden. Das Auftreten solcher grenz{\"u}berschreitender Sachverhalte und deren juristische Begleiterscheinungen sind jedoch nicht ganz unproblematisch, da f{\"u}r die korrekte Besteuerung jener Sachverhalte sowohl das rein nationale Recht als auch die ausl{\"a}ndischen Rechtsgrundlagen beachtet werden m{\"u}ssen. Diese werden in meiner Arbeit detailliert vorgestellt, wobei stets eine Unterscheidung zwischen gemeinschaftsrechtlichen Rechtsgrundlagen, multilateralen, bilateralen und unilateralen Rechtsquellen erfolgt. Zuvor werden die vielf{\"a}ltigen Probleme bei der Besteuerung grenz{\"u}berschreitender Sachverhalte, wie z.B. die Gefahr der Doppelbesteuerung oder der Steuerflucht dargestellt, um danach die nationalen L{\"o}sungsans{\"a}tze, wie die erweiterten Anzeige- und Mitwirkungspflichten auf Seiten der Steuerpflichtigen und den Untersuchungsgrundsatz auf Seiten der Finanzverwaltung aufzuzeigen. Dabei werden die europ{\"a}ischen Grundfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschr{\"a}nkungsverbote abgebildet, wobei auch die anerkannten geschriebenen und ungeschriebenen Rechtfertigungsgr{\"u}nde dargestellt werden. Die vielf{\"a}ltigen Auswirkungen des europ{\"a}ischen Prim{\"a}rrechts auf das deutsche Besteuerungsverfahren werden anhand von verschiedenen EuGH-Urteilen veranschaulicht, wobei auch die praktische Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben beispielhaft durch das Aktionsprogramm FISCALIS 2020, die Informationszentrale f{\"u}r steuerliche Auslandsbeziehungen in Bonn und das internationale Steuerzentrum in M{\"u}nchen vorgestellt werden.}, language = {de} } @phdthesis{Schwarz2018, author = {Schwarz, Patric}, title = {Die Umsatzbesteuerung von Energieleistungen}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 62}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 62}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4432-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {334}, year = {2018}, abstract = {Das Werk unternimmt eine erstmalige zusammenfassende Darstellung der Umsatzbesteuerung von Energieleistungen sowie deren mehrwertsteuerrechtlichen Beurteilung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung aktueller Probleme und Zweifelsfragen. Hierf{\"u}r werden Problembereiche grundlegend und rechtsdogmatisch beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die wesentlichen Gesch{\"a}ftspraktiken im Energiesektor einer mehrwertsteuerrechtlichen Analyse zu unterwerfen, die stets das unionsrechtliche Mehrwertsteuerrecht und das nationale Umsatzsteuerrecht betrachtet. Es wird untersucht, ob und inwieweit die gegenw{\"a}rtigen Vorschriften zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von Energieleistungen mit dem europ{\"a}ischen Unionsrecht vereinbar, praxistauglich und angemessen sind. Im Lichte der unaufhaltsam voranschreitenden Energiewende will die vorliegende Untersuchung einen systemimmanenten {\"U}berblick der energierechtlichen Implikationen auf das Mehrwertsteuerrecht in einem einheitlichen mehrwertsteuerrechtlichen Gesamtkontext geben.}, language = {de} } @phdthesis{Hoetzel2018, author = {H{\"o}tzel, David}, title = {Virtuelle W{\"a}hrungen im System des deutschen Steuerrechts}, series = {Steuerrecht im Rechtsstaat ; 1}, journal = {Steuerrecht im Rechtsstaat ; 1}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-72004-8}, doi = {10.17104/9783406798603}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {327}, year = {2018}, language = {de} } @phdthesis{Keul2018, author = {Keul, Leon}, title = {Die Norminterdependenzen des Grunderwerbsteuergesetzes bei Umstrukturierungen inl{\"a}ndischer Konzerne}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; 137}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; 137}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15485-2}, pages = {375}, year = {2018}, language = {de} } @article{Bickenbach2018, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Europ{\"a}isierung des Staatshaftungsrechts}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {43 -- 49}, year = {2018}, language = {de} } @phdthesis{Hein2018, author = {Hein, Friederike}, title = {Das Recht auf Familiennachzug im Ausl{\"a}nderrecht}, doi = {10.25932/publishup-43264}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-432642}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {170}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit den aktuellen Regelungen des deutschen Aufenthaltsrechts in Bezug auf die M{\"o}glichkeiten des Familiennachzuges. Es werden Schwachstellen der aktuellen Regelungen aufgezeigt, Ursachen, Rechtfertigungsgr{\"u}nde und m{\"o}gliche L{\"o}sungsans{\"a}tze betrachtet. Schwerpunkt der Betrachtung sind die Konflikte, welche sich unter dem Begriff der Inl{\"a}nderdiskriminierung zusammenfassen lassen. Hierzu wird das Ph{\"a}nomen der Inl{\"a}nderdiskriminierung untersucht und die im Kontext des Familiennachzuges hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH betrachtet. Dabei gilt das Hauptaugenmerk der Figur des grenz{\"u}berschreitenden Bezuges, welche der EuGH im Ergebnis mittlerweile aufgel{\"o}st hat. Als Ergebnis dieses Abschnittes der Arbeit wird festgestellt, dass eine Unterscheidung von Nachzug zu Deutschen oder zu Unionsb{\"u}rgern gegen Gleichheitss{\"a}tze verst{\"o}ßt und aufzuheben ist. Weiterhin betrachtet die Arbeit verschiedene alternative Lebensmodelle neben der klassischen verschiedengeschlechtlichen Ehe. In Bezug auf gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften werden auch nach Einf{\"u}hrung der „Ehe f{\"u}r alle" weitere Schwachstellen verortet, die vor allem darauf fußen, dass Nachzugsrechte vom Bestehen eines Instituts abh{\"a}ngen, welches in großen Teilen der Welt nicht gibt. In Hinblick auf nichtehelichen Lebensgemeinschaften wird hingegen die geltende Rechtslage als ausreichend betrachtet. Zuletzt betrachtet die Arbeit Ehemodelle, welche im deutschen Recht nicht vorgesehen und anerkannt sind. Dies sind die Zwangs-, Kinder- und Mehrehe. Es wird beleuchtet, wie das deutsche Recht und insbesondere das Aufenthaltsrecht mit diesen Ehen umgeht und welcher Zweck mit den bestehenden Regelungen verfolgt wird. W{\"a}hrend der Gesetzgeber den Schutz der Opfer solcher Eheschließungen vor Augen hatte, kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass vielmehr eine weitere Gef{\"a}hrdung eintritt, welche nur zu vermeiden w{\"a}re, wenn auch diese Ehemodelle zun{\"a}chst anerkannt w{\"u}rden und den Opfern im Inland sodann Hilfe angeboten w{\"u}rde. Insgesamt stellt die Arbeit gravierende M{\"a}ngel in menschenrechtlicher Hinsicht im bestehenden Recht des Familiennachzugs fest und schl{\"a}gt eine generelle Neuordnung vor. Die betrachteten Regelungen entsprechen dem Regelungsstand im Juli 2018.}, language = {de} } @phdthesis{vonKoeckritz2018, author = {von K{\"o}ckritz, Constantin}, title = {Die Zul{\"a}ssigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinr{\"a}umungen durch Allgemeine Gesch{\"a}ftsbedingungen bei sozialen Netzwerken}, series = {Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78}, journal = {Schriftenreihe Recht der neuen Medien ; 78}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-339-10458-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {240}, year = {2018}, abstract = {Die Nutzung sozialer Netzwerke ist f{\"u}r viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke geh{\"o}rt das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen k{\"o}nnen. Um diese gesch{\"u}tzten Inhalte darstellen und verbreiten zu k{\"o}nnen, ben{\"o}tigen die sozialen Netzwerke die entsprechenden Nutzungsrechte ihrer Nutzer. Daher finden sich in den Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen verschiedene Regelungen {\"u}ber die Einr{\"a}umung der Rechte, die von den Nutzern in den allermeisten F{\"a}llen jedoch im Zuge der Registrierung ungelesen akzeptiert werden. Im Rahmen der Untersuchung wird gepr{\"u}ft, ob eine Nutzungsrechtseinr{\"a}umung an den urheberrechtlich gesch{\"u}tzten Inhalten der Nutzer durch die Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen der sozialen Netzwerke wirksam ist. Hierf{\"u}r ist insbesondere entscheidend, ob die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum fehlenden Leitbildcharakter des {\"U}bertragungszweckgrundsatzes einer Inhaltskontrolle der Allgemeinen Gesch{\"a}ftsbedingungen der sozialen Netzwerke entgegensteht, oder, ob dieser als Maßstab f{\"u}r die Inhaltskontrolle herangezogen werden kann.}, language = {de} } @phdthesis{Heise2018, author = {Heise, Kristian}, title = {Haushaltssperren im Recht des Bundes, der L{\"a}nder und der Kommunen}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Recht ; 1366}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15404-3}, pages = {271}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit widmet sich den Haushaltssperren auf den verschiedenen Ebenen und untersucht, ob ein einheitliches Instrument der Haushaltssperre im deutschen Recht existiert, oder ob sich hinter dem Begriff der Haushaltssperre verschiedene haushaltsrechtliche Maßnahmen verbergen. Dazu werden auf verfassungsrechtlicher Ebene der Aspekt der Gewaltenteilung gem{\"a}ß Art. 20 II 2 GG sowie die kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG betrachtet. Auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werden u.a. Sperrvermerke, Globale Minderausgaben, haushaltswirtschaftliche Sperren sowie Bewirtschaftungssperren eingehend dargestellt und er{\"o}rtert. Erg{\"a}nzend werden Aspekte wie weitere Instrumente zur Kontrolle des Haushalts und Rechtsschutz gegen Haushaltssperren dargestellt und Regelungsvorschl{\"a}ge unterbreitet. Im Fazit wird festgestellt, dass »Haushaltssperren« zu komplex und unterschiedlich sind, um ein einheitliches Institut der Haushaltssperre darstellen zu k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Scharlau2018, author = {Scharlau, Maria}, title = {Schutz von Versammlungen auf privatem Grund}, series = {Jus Internationale et Europaeum}, journal = {Jus Internationale et Europaeum}, number = {142}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, isbn = {978-3-16-156005-7}, issn = {1861-1893}, doi = {10.1628/9783161560064}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXVII, 268}, year = {2018}, abstract = {The freedom of assembly is a fundamental right in a functioning democracy - but does it apply when the public gathers to demonstrate on private property? Do land owners of, for example, privatized areas such as shopping malls, airports or railway stations have to tolerate protests on their premises? Maria Scharlau examines how the conflict between property rights and the right to peaceful protest could be solved.}, language = {de} } @phdthesis{Seppelt2018, author = {Seppelt, Svetlana}, title = {Novellierungsbedarf im Recht der privaten Sicherheitsdienste}, series = {Schriftenreihe Studien zur Rechtswissenschaft}, journal = {Schriftenreihe Studien zur Rechtswissenschaft}, number = {418}, publisher = {Dr. Kovač}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-339-10340-6}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXVII, 343}, year = {2018}, language = {de} } @article{Rehtmeyer2018, author = {Rehtmeyer, Marcus}, title = {"Rechtsgenosse ist, wer Volksgenosse ist..."}, series = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, journal = {studere : Rechtszeitschrift der Universit{\"a}t Potsdam}, number = {19}, publisher = {studere e.V.}, address = {Potsdam}, issn = {1867-6170}, pages = {50 -- 56}, year = {2018}, language = {de} }