@book{Tessmann2010, author = {Tessmann, Jens}, title = {Die Zukunft der Kreise in Deutschland zwischen Aufgabenkooperation und Territorialreform}, series = {KWI-Gutachten}, journal = {KWI-Gutachten}, edition = {2. durchges. Aufl.}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-172-1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-58145}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, pages = {325}, year = {2010}, abstract = {Als Schnittstelle zwischen der Lokal- und der Staatsebene konnten die Landkreise ihre Stellung im politischen System Deutschlands bewahren und ausbauen. Optimierungsbedarf hat sich aufgrund des sozio{\"o}konomischen, technischen und demographischen Wandel sowie der {\"o}ffentlichen Finanzkrise ergeben. Kreisgebietsreformmodelle und die Ausweitung der Aufgabenkooperation dominieren die Reformdebatte. Neben den verfassungsrechtlichen Anforderungen und der Akzeptanz der Reform bei den Betroffenen ist der Reformerfolg wesentlich von der Qualit{\"a}t der Umsetzungsstrategie abh{\"a}ngig. Der aktivierenden Einbeziehung der Mitarbeiter in den Reformprozess kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.}, language = {de} } @book{JakobsMusilCanciketal.2010, author = {Jakobs, Jann and Musil, Andreas and Cancik, Pascale and Kamp, Silke and Franzke, Jochen and H{\"u}bener, Kristina and Bley, Jochen and B{\"u}chner, Christiane and Sch{\"u}ler, Peter}, title = {Die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam im Wandel der Zeit}, editor = {B{\"u}chner, Christiane and Musil, Andreas}, isbn = {978-3-86956-118-9}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-50133}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Die Einf{\"u}hrung der St{\"a}dteordnung 1808 wird den preußischen Reformern unter Stein und Hardenberg als wichtiger Schritt zur st{\"a}dtischen Selbstverwaltung zugerechnet. Die Bedeutung der St{\"a}dteordnung ist in der Wissenschaft und Praxis unbestritten. Sie gilt als die erste Konstituierung des modernen Gemeindeverfassungsrechts. Mit der Schaffung der Stadtverordnetenversammlung und der damit verbundenen Einf{\"u}hrung des freien Mandats der Mitglieder trug sie die Merkmale des ersten modernen „Parlaments" in Deutschland. Die Stein'sche St{\"a}dteordnung gew{\"a}hrte der Stadtverordnetenversammlung ein hohes Maß an Autonomie, insbesondere Budget- und Steuerbewilligungsrecht, ohne an staatliche Gesetzesnormen gebunden zu sein. Auch in Potsdam wurde im Zuge der preußischen Reformen im M{\"a}rz 1809 erstmals eine Stadtverordnetenversammlung gew{\"a}hlt. Das 200j{\"a}hrige Jubil{\"a}um war f{\"u}r Wissenschaftler und Experten aus Politik und Verwaltung Anlass, verfassungsrechtliche Grundlagen, Entscheidungskompetenzen, Aufgaben und Strategien der Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit zu diskutieren.}, language = {de} } @book{BauerBrosiusGersdorfLindemannetal.2010, author = {Bauer, Hartmut and Brosius-Gersdorf, Frauke and Lindemann, Rolf and Bermig, Klaus and Vorholz, Irene and B{\"o}ttcher, Karl-Ludwig and Hebeler, Timo and Regg, Jens and Geiger, Udo}, title = {Hartz IV im Umbruch : aktuelle Entwicklungen bei der Tr{\"a}gerschaft und den Leistungen der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitssuchende}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Brosius-Gersdorf, Frauke}, isbn = {978-3-86956-119-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-50177}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Hartz IV steht als Chiffre f{\"u}r eine Sozialrechtsreform, mit der 2005 die Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende auf ein neues Fundament gestellt wurde. Die Reform war von Anbeginn umstritten. Streitpunkte waren sowohl die organisationsrechtliche Zuordnung der Tr{\"a}gerschaft (ARGE, Optionskommunen) als auch Voraussetzungen, Art und H{\"o}he der Leistungen nach dem damals neuen SGB II. Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht die in \S 44b SGB II geregelten Arbeitsgemeinschaften als verfassungswidrige Mischverwaltung eingestuft. Die Karlsruher Richter setzten dem Gesetzgeber f{\"u}r die Herstellung grundgesetzkonformer Zust{\"a}nde eine Frist l{\"a}ngstens bis Ende 2010. Mit Gesetz zur {\"A}nderung des Grundgesetzes (Art. 91e), in Kraft getreten am 27.07.2010, hat der Gesetzgeber den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtes umgesetzt. Die Verfassung wurde um einen neuen Artikel 91e erg{\"a}nzt. Er schafft eine verfassungsrechtliche Grundlage f{\"u}r die Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung der SGB II-Leistungstr{\"a}ger in gemeinsamen Einrichtungen. Dadurch wird eine Ausnahme vom Verbot der Mischverwaltung f{\"u}r das Gebiet der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende eingef{\"u}hrt. Nach Art. 91e Abs. 2 GG kann eine begrenzte Anzahl von kommunalen Tr{\"a}gern als alleinige Tr{\"a}ger der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitssuchende zugelassen werden. Die Zulassung erfolgt auf Antrag des kommunalen Tr{\"a}gers und bedarf der Zustimmung der obersten Landesbeh{\"o}rde. Doch beschr{\"a}nken sich die Schwierigkeiten nicht allein auf die Verwaltungsorganisation und das Organisationsrecht. Vielmehr haben sich bei der praktischen Handhabung des SGB II auch im Leistungsrecht viele Schwachstellen gezeigt. Folge davon ist eine Klagenflut bei den Sozialgerichten, in deren Urteilen manche eine Fundgrube f{\"u}r gesetzgeberischen Nachbesserungsbedarf sehen. Hinzu kommen Reformvorschl{\"a}ge aus der Politik, die bis hin zu einer Arbeitspflicht reichen. Weitere Reformimpulse gehen vom Bundesverfassungsgericht aus, das unl{\"a}ngst in dem zentralen Bereich der Regelleistungen verfassungswidrige Vorschriften ausgemacht und damit weit {\"u}ber den konkreten Einzelfall hinaus zu einer Neubestimmung sozialstaatlicher Leistungen anregt. Die 16. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) der Universit{\"a}t Potsdam greift die ebenso aktuellen wie brisanten Entwicklungen bei der Tr{\"a}gerschaft und den Leistungen der Grundsicherung f{\"u}r Arbeitsuchende auf.}, language = {de} } @book{RichterEdeling2010, author = {Richter, Peter and Edeling, Thomas}, title = {Zwischen Entlastung und dem Traum von Wohlstand}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-102-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-48199}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {155}, year = {2010}, abstract = {Ausgehend von der These, dass kommunale Unternehmen gerade in strukturschwachen Regionen eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung besitzen, wird die Entwicklung der kommunalen Wirtschaft im Land Brandenburg untersucht. Die Autoren bereiten dazu in einer L{\"a}ngsschnittanalyse nicht unmittelbar dazu abrufbare Daten der {\"o}ffentlichen Statistik auf und untersetzen die statistische Analyse durch eine Einzelfallstudie. Im Ergebnis wird deutlich, dass Entscheidungen {\"u}ber Privatisierungen oder Kommunalisierungen keinen „Sachgesetzlichkeiten" folgen, sondern politisch in Abh{\"a}ngigkeit von Situationsinterpretationen, Denkstilen, Macht- und Interessenkonstellationen getroffen werden. Die Offenheit der Entscheidung {\"u}ber die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verweist damit auf politischen Handlungsspielraum und die politische Verantwortung f{\"u}r Ausbau, Erhalt oder Privatisierung kommunaler Unternehmen.}, language = {de} } @book{Huber2010, author = {Huber, Stefan}, title = {Community Organizing in Deutschland : Eine "neue" M{\"o}glichkeit zur Vitalisierung Lokaler Demokratie?}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-075-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-43835}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {107}, year = {2010}, abstract = {Als Instrument der B{\"u}rgerbeteiligung wurde Community Organizing von Saul D. Alinsky zum ersten Mal 1939 in Chicago/Illinois erfolgreich umgesetzt. Konzeptionell speist es sich aus der Stadtsoziologie, der sozialen Arbeit sowie einer interkulturell ausgerichteten, politischen Erwachsenenbildung. In den USA hat es sich seitdem auf lokaler und {\"u}berregionaler Ebene etabliert und wird nun auch in Deutschland rezipiert und zunehmend projekthaft umgesetzt. Diese Arbeit beschreibt das Konzept des Community Organizing in Deutschland explorativ und zeigt f{\"o}rdernde und hemmende Faktoren f{\"u}r dessen Umsetzung auf. Zudem wird das Konzept f{\"u}r den deutschen Fall bez{\"u}glich partizipativer Demokratietheorien theoretisch diskutiert und verortet: Kann Community Organizing der Theorie der partizipativen Demokratie zugeordnet werden? Hierf{\"u}r wurde die Auspr{\"a}gung der Kriterien Deliberation, direkter Demokratie im weitesten Sinne, Dezentralisierung, Segmentierung und Delegation untersucht und bewertet. Die zweite Frage setzt sich mit der Wirksamkeit von umgesetzten Community Organizing-Projekten auseinander: Kann es als erfolgreiches B{\"u}rgerbeteiligungsinstrument auf lokaler Ebene betrachtet werden und inwiefern k{\"o}nnen dabei die demokratietheoretischen Kriterien Legitimit{\"a}t, Effektivit{\"a}t und Qualifizierung der B{\"u}rgerinnen und B{\"u}rger erf{\"u}llt werden?}, language = {de} } @book{BauerBrosiusGersdorfWindofferetal.2010, author = {Bauer, Hartmut and Brosius-Gersdorf, Frauke and Windoffer, Alexander and Krajewski, Markus and Platthoff, Frank and Schuppan, Tino and Buchta, Marko and Ruge, Kay}, title = {Die Europ{\"a}ische Dienstleistungsrichtlinie : Herausforderung f{\"u}r die Kommunen}, editor = {Bauer, Hartmut and B{\"u}chner, Christiane and Brosius-Gersdorf, Frauke}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-39074}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Die europ{\"a}ische Dienstleistungsrichtlinie (Richtlinie 2006/123/EG des Europ{\"a}ischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 {\"u}ber Dienstleistungen im Binnenmarkt), die bis zum 28. Dezember 2009 in innerstaatliches Recht umgesetzt werden musste, stellt die Kommunen vor enorme rechtliche, verwaltungsorganisatorische und technische Herausforderungen. Zwei zentrale Anliegen der Richtlinie sind die Verpflichtung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners, {\"u}ber den im Anwendungsbereich der Richtlinie s{\"a}mtliche erforderlichen Verfahren und Formalit{\"a}ten abgewickelt werden k{\"o}nnen, sowie die Gew{\"a}hrleistung einer elektronischen Verfahrensabwicklung. Die Entscheidung {\"u}ber die konkrete verwaltungsorganisatorische Verortung des Einheitlichen Ansprechpartners ist von den Bundesl{\"a}ndern zu treffen, die dabei durchaus unterschiedliche Wege gehen. Der vorliegende Tagungsband der 15. Jahrestagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes (KWI) der Universit{\"a}t Potsdam thematisierte die Instrumente der Dienstleistungsrichtlinie, diskutierte Strategien der Umsetzung und regte damit zu einem Erfahrungsaustausch zwischen Wissenschaft und Praxis an.}, language = {de} }