@misc{Bark2016,
  type      = {Master Thesis},
  author    = {Bark, Felix},
  title     = {Die Integration des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) in das Europarecht - M{\"o}glichkeiten und Grenzen},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-401088},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {45},
  year      = {2016},
  abstract  = {Die Gr{\"u}ndung des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) durch einen v{\"o}lkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Vertr{\"a}ge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schw{\"a}cht die Zersplitterung der Rechtsquellen die europ{\"a}ischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europ{\"a}ischen Kommission zur{\"u}ckgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. Die Arbeit kommt unter Ber{\"u}cksichtigung der deutschen und franz{\"o}sischen Positionen sowie der einschl{\"a}gigen Rechtsprechung des EuGH zu dem Ergebnis, dass die bestehenden EUVertr{\"a}ge keine Rechtsgrundlage f{\"u}r die Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht enthalten. Vor diesem Hintergrund ist eine {\"A}nderung des AEUV gem{\"a}ß dem ordentlichen Vertrags{\"a}nderungsverfahren unumg{\"a}nglich. Damit sollte eine ausdr{\"u}ckliche Rechtsgrundlage f{\"u}r einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus geschaffen werden. In der Arbeit wird ein konkreter Formulierungsvorschlag f{\"u}r eine derartige Rechtsgrundlage entwickelt, auf deren Basis der Rat mit einer Verordnung einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus schaffen kann. Außerdem werden die wesentlichen Strukturprinzipien f{\"u}r den gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus entwickelt, im Hinblick auf Tr{\"a}gerschaft, Governance, Finanzierung, demokratische Kontrolle und die verf{\"u}gbaren Finanzhilfeinstrumente.},
  language  = {de}
}