@incollection{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Finanzrechtliche Gestaltungsm{\"o}glichkeiten zur F{\"o}rderung der Bereitstellung von Wohnraum}, series = {Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt : Professorengespr{\"a}ch 2020 des Deutschen Landkreistages am 15./16.7.2020 in Frankfurt am Main}, booktitle = {Bauen und Wohnen auf dem Lande und in der Stadt : Professorengespr{\"a}ch 2020 des Deutschen Landkreistages am 15./16.7.2020 in Frankfurt am Main}, editor = {Henneke, Hans-G{\"u}nter}, publisher = {Boorberg}, address = {Stuttgart}, isbn = {978-3-415-07005-9}, pages = {151 -- 162}, year = {2021}, language = {de} } @phdthesis{Milger2021, author = {Milger, Angelika}, title = {Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze}, series = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, journal = {Studien zum {\"o}ffentlichen Recht ; 31}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8156-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {392}, year = {2021}, abstract = {Diese Arbeit untersucht die Haftung zwischen Bund und L{\"a}ndern bei der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes teilen sich Bund und L{\"a}nder die Aufgabe der Ausf{\"u}hrung der Bundesgesetze. Hierbei k{\"o}nnen sie die jeweils andere f{\"o}rderal Ebene sch{\"a}digen. Dies kann etwa bei der fehlerhaften Verwaltung von Mitteln oder Steuern passieren. Ein anderes Beispiel ist das Ausl{\"o}sen von Haftungsanspr{\"u}chen im Außenverh{\"a}ltnis zu Dritten. Solche Anspr{\"u}che k{\"o}nnen leicht hohe Betr{\"a}ge erreichen. Die maßgebliche Anspruchsgrundlage ist Art. 104a Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 Grundgesetz. Hiernach haften Bund und L{\"a}nder einander f{\"u}r die ordnungsgem{\"a}ße Verwaltung. Diese Regelung wirft zahlreiche bis heute ungekl{\"a}rte Rechtsfragen auf, welche die Arbeit n{\"a}her untersucht.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Staatsrecht II}, series = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, journal = {Pr{\"u}fe dein Wissen}, edition = {4.}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-76440-0}, pages = {XVIII, 227}, year = {2021}, abstract = {Die Grundrechte z{\"a}hlen in Ausbildung und Pr{\"u}fung gleichermaßen zu den zentralen Rechtsgebieten. Sie sind zentral f{\"u}r das Verh{\"a}ltnis des einzelnen Menschen zum Staat und pr{\"a}gen durch den Vorrang der Verfassung die gesamte {\"u}brige Rechtsordnung. Das vorliegende Werk behandelt anschaulich, umfassend und systematisch geordnet den gesamten Pflichtfachstoff einschließlich der Verfassungsbeschwerde und der weiteren f{\"u}r die Durchsetzung der Grundrechte relevanten Verfahrensarten vor dem BVerfG. In Form von F{\"a}llen und Fragen wird dabei unter steter Ber{\"u}cksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besonderer Wert auf die zunehmenden europarechtlichen Bez{\"u}ge dieses Rechtsgebiets gelegt. Zahlreiche {\"U}bersichten veranschaulichen die Pr{\"u}fung von Grundrechten, die Schutzbereiche besonders komplizierter Einzelgrundrechte sowie die Zul{\"a}ssigkeitsvoraussetzungen der verschiedenen Verfahrensarten.}, language = {de} } @article{SchladebachBanzer2021, author = {Schladebach, Marcus and Banzer, Jacqueline}, title = {Schwerpunktbereichsklausur - Medien- und Wirtschaftsrecht}, series = {Juristische Schulung}, volume = {61}, journal = {Juristische Schulung}, number = {6}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0022-6939}, pages = {526 -- 532}, year = {2021}, abstract = {Das {\"O}ffentliche Medienrecht basiert auf verfassungs-, verwaltungs- und unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen. Es bezieht sich im Kern auf die klassischen Medien des Rundfunks, der Presse und des Films, muss aber auch beweisen, dass es den Wandel hin zu den neuen Medien sachgerecht zu bew{\"a}ltigen versteht. Die Grundfragen dieses abwechslungsreichen Rechtsgebiets werden in dieser Klausur thematisiert.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Landesrechtsverordnungen auf bundesgesetzlicher Grundlage und verordnungsvertretende Landesgesetze}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {12}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {518 -- 526}, year = {2021}, abstract = {Bislang geh{\"o}rt Art. GG Artikel 80 Abs. GG Artikel 80 Absatz 4 GG zu den vergessenen Normen des Grundgesetzes. Er erm{\"o}glicht, dass anstelle einer Landesrechtsverordnung auf der Grundlage eines Bundesgesetzes auch ein Landesgesetz erlassen werden kann. Einst eingef{\"u}gt, um die Landesparlamente zu st{\"a}rken, erwacht er erst im Zuge der Coronakrise aus seinem Dornr{\"o}schenschlaf. Angesichts immer neuer grundrechtseinschr{\"a}nkender Verordnungen der Landesregierungen stellen sich gerade angesichts dieser Vorschrift die Fragen, ob und wann der jeweilige Landtag dar{\"u}ber zu informieren ist, welche weiteren Mitwirkungsrechte ihm zustehen und ob zum verordnungsvertretenden Landesgesetz gegriffen werden sollte.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Das Parlament in der Pandemie zwischen Notverordnungsrecht und Notausschuss}, series = {Deutsches Verwaltungsblatt}, journal = {Deutsches Verwaltungsblatt}, number = {4}, publisher = {K{\"o}ln}, address = {Heymanns}, issn = {0012-1363}, pages = {231 -- 236}, year = {2021}, abstract = {Das Parlament stellt den zentralen Ort politischer Entscheidungsbildung dar.1 Die Erf{\"u}llung seiner Aufgaben der Gesetzgebung, der Wahl und Kontrolle der Regierung und anderer Verfassungsorgane, des Haushaltsbeschlusses und schließlich auch der Mitwirkung an der Verfassungs{\"a}nderung sind unabdingbar f{\"u}r das Gelingen des demokratischen Rechtsstaates. Auch unter den Gefahren einer Pandemie ist daher unter allen Umst{\"a}nden die Funktionsf{\"a}higkeit des Parlaments aufrecht zu erhalten (I.). Dabei bieten sich neben technischen (II.) auch rechtliche (III.) L{\"o}sungen an, was zur Forderung nach einem parlamentarischen Notausschuss f{\"u}hrt (IV.). Eine Zusammenfassung rundet die Darstellung ab (V.).}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Entsch{\"a}digung wegen Betriebsschließungen}, series = {Berliner Anwaltsblatt}, journal = {Berliner Anwaltsblatt}, number = {3}, publisher = {Schmidt}, address = {Berlin}, issn = {0930-3065}, doi = {10.37307/j.2510-5116.2021.03.20}, pages = {79 -- 80}, year = {2021}, abstract = {Die Corona-Pandemie stellt nicht nur eine medizinische, sondern auch eine {\"o}konomische Notlage dar. M{\"o}glicherweise m{\"u}ndet sie auch in eine juristische Krise ein, wenn es nicht gelingen sollte, ihre finanziellen Auswirkungen rechtlich ad{\"a}quat zu bew{\"a}ltigen. Dies betrifft nicht nur Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit gehen, sondern gerade auch die Inhaber von Betrieben, die pandemiebedingt schließen m{\"u}ssen. Im Folgenden sollen {\"u}berblicksartig die M{\"o}glichkeiten untersucht werden, eine Entsch{\"a}digung f{\"u}r solche Betriebsschließungen zu erhalten. Zu diesem Zweck werden zun{\"a}chst die Anspr{\"u}che nach dem Infektionsschutzgesetz er{\"o}rtert (I.), bevor die gefahrenabwehrrechtlichen Anspr{\"u}che (II.) sowie Anspr{\"u}che aus dem allgemeinen Staatshaftungsrecht (III.) untersucht werden. Dies leitet zu den Fragen {\"u}ber, ob zumindest Bestimmungen aus dem Infektionsschutzgesetz analog angewandt werden k{\"o}nnen (IV.) oder ob die Betriebsinhaber allein auf die staatlichen Hilfsprogramme zu verweisen sind (V.). Eine Schlussbetrachtung rundet die Darstellung ab (VI.).}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Der doppelte Abgeordnete}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, volume = {54}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Rechtspolitik}, number = {3}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0514-6496}, pages = {94 -- 97}, year = {2021}, abstract = {Das Abgeordnetenmandat hat sich in den letzten Jahrzehnten von einer Honoratiorent{\"a}tigkeit zu einem Beruf gewandelt, was zu der Frage f{\"u}hrt, ob Abgeordnete zugleich Mitglied in mehreren Parlamenten sein k{\"o}nnen (I), welche das BVerfG im Jahre 1976 noch bejahte (II). Im Lichte neuerer Entwicklungen ist diese Rechtsprechung jedoch kritisch zu beleuchten (III), woraus Folgerungen f{\"u}r eine ausdr{\"u}ckliche verfassungsrechtliche Regelung zu ziehen sind (IV).}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Kreditaufnahme in der Pandemie}, series = {JuristenZeitung}, volume = {76}, journal = {JuristenZeitung}, number = {8}, publisher = {Mohr Siebeck}, address = {T{\"u}bingen}, issn = {0022-6882}, doi = {10.1628/jz-2021-0114}, pages = {382 -- 388}, year = {2021}, abstract = {Not kennt kein Gebot, aber Kreditaufnahme kennt Grenzen. Im Zuge der Corona-Pandemie ist es unter Berufung auf diese außergew{\"o}hnliche Notsituation zu Kreditaufnahmen des Bundes in bislang ungeahnter H{\"o}he gekommen. Dies wirft vor dem Hintergrund der grundgesetzlichen Schuldenbremse und ihrer formellen Vorgaben die Frage auf, welche zeitlichen, sachlichen und weiteren Grenzen der Kreditaufnahme bei Notsituationen und Naturkatastrophen gelten. In diesem Zusammenhang kommen dem Subsidiarit{\"a}tsprinzip, f{\"o}deralen Gesichtspunkten und der europarechtlichen {\"U}berformung der Kreditaufnahme besondere Bedeutung zu.}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Neue Grundsteuer als Herausforderung f{\"u}r die Kommunen}, series = {KommunalPraxis / Spezial}, journal = {KommunalPraxis / Spezial}, number = {3}, publisher = {Carl Link Kommunalverlag}, address = {K{\"o}ln}, issn = {1617-3759}, pages = {120 -- 123}, year = {2021}, abstract = {Die Grundsteuer erbringt derzeit etwa 14 Mrd. € j{\"a}hrlich f{\"u}r die Gemeindekassen. Zugleich stellt ihre verfassungskonforme Ausgestaltung angesichts des Urteils des BVerfG vom 10.04.2018, mit dem die bisherigen Bewertungsregelungen f{\"u}r verfassungswidrig erkl{\"a}rt wurden, eine besondere Herausforderung dar. Im Folgenden werden zun{\"a}chst die Ausgangslage dieser Entscheidung (I.) und das Urteil selbst skizziert (II.), bevor auf die sich daraus ergebende Grundgesetz{\"a}nderung (III.) und das neue Grundsteuer- und Bewertungsrecht des Bundes (IV.) eingegangen wird. Es folgt eine Darstellung der verschiedenen teils bereits beschlossenen, teils noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Landesgesetze (V. bis VII.). Sodann werden weitere Folgen der Grundsteuerreform angesprochen (VIII.) und schließlich die wesentlichen Aussagen dieses Beitrages zusammengefasst (IX.).}, language = {de} } @article{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {Einf{\"u}hrung in das {\"o}ffentliche Finanzrecht}, series = {Juristische Ausbildung}, volume = {43}, journal = {Juristische Ausbildung}, number = {9}, publisher = {De Gruyter}, address = {Berlin}, issn = {0170-1452}, doi = {10.1515/jura-2021-2839}, pages = {998 -- 1004}, year = {2021}, abstract = {Das {\"o}ffentliche Finanzrecht ist f{\"u}r viele Studierende ein Buch mit sieben Siegeln. Da die Corona-Krise sich aber auch zu einer Krise der {\"o}ffentlichen Haushalte entwickelt, erscheint es umso dringender, zumindest einige Schneisen in das Dickicht dieses Rechtsgebiets zu schlagen. So werden im Folgenden zun{\"a}chst die wesentlichen Inhalte des {\"o}ffentlichen Finanzrechts skizziert (I.) und seine Hauptaufgabe, die Erf{\"u}llung der {\"o}ffentlichen Aufgaben dauerhaft zu gew{\"a}hrleisten, beschrieben (II.). Es folgen {\"U}berblicke {\"u}ber die Verteilung der staatlichen Ausgaben (III.) und Einnahmen (IV.). Beide sind zum Ausgleich zu bringen, was die Aufgabe des Haushaltsrechts ist (V.). Schließlich wird der Finanzausgleich zwischen Bund und L{\"a}ndern als erg{\"a}nzendes Instrument des {\"o}ffentlichen Finanzrechts umrissen (VI.). Eine Zusammenfassung rundet die Darstellung ab (VII.). Ausgeblendet werden muss dabei an dieser Stelle das Europ{\"a}ische Finanzrecht.}, language = {de} } @incollection{Windoffer2021, author = {Windoffer, Alexander}, title = {Was tun bei bestandskr{\"a}ftigen Verwaltungsakten?}, series = {Handbuch Verwaltungsrecht}, booktitle = {Handbuch Verwaltungsrecht}, editor = {Terwiesche, Michael and Prechtel, Ulf}, edition = {4}, publisher = {Carl Heymanns Verlag}, address = {K{\"o}ln}, isbn = {978-3-452-29613-9}, pages = {3 -- 14}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{BickenbachBecher2021, author = {Bickenbach, Christian and Becher, Hans}, title = {\S 3 Begriffsbestimmungen}, series = {BImSchG : Bundes-Immissionsschutzgesetz : Kommentar}, booktitle = {BImSchG : Bundes-Immissionsschutzgesetz : Kommentar}, editor = {Appel, Markus and Ohms, Martin J. and Saurer, Johannes}, publisher = {Erich Schmidt}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-503-18891-8}, issn = {1865-4177}, pages = {84 -- 136}, year = {2021}, language = {de} } @phdthesis{Schrepp2021, author = {Schrepp, Caroline}, title = {Steuerliche Verlustnutzung im R{\"u}ckwirkungszeitraum : \S 2 Abs. 4 UmwStG}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 75}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 75}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-8039-6}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {215}, year = {2021}, abstract = {Die Gestaltungsfreiheit des Steuerpflichtigen steht in einem Spannungsverh{\"a}ltnis zu einer effektiven Missbrauchsbek{\"a}mpfung durch den Gesetzgeber. Besonders ausgepr{\"a}gt ist dieses im Bereich der steuerlichen Verlustnutzung. Dabei ger{\"a}t die verfassungsrechtliche Verankerung der Verlustnutzung zunehmend aus dem Blick. Am Beispiel des \S 2 Abs. 4 UmwStG untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Grenzen von Verlustverrechnungsbeschr{\"a}nkungen. Es wird die enge Verkn{\"u}pfung zu \S 8c KStG herausgearbeitet und die Vorschrift vor dem Hintergrund der europ{\"a}ischen Missbrauchskonzeption beleuchtet. Die gewonnenen Ergebnisse m{\"u}nden in einen Vorschlag f{\"u}r eine Neufassung des \S 2 Abs. 4 UmwStG, der nationalen und europ{\"a}ischen Vorgaben Rechnung tr{\"a}gt.}, language = {de} } @phdthesis{Schmidt2021, author = {Schmidt, Christoph}, title = {Das modernisierte Besteuerungsverfahren in Deutschland im Vergleich zu {\"O}sterreich}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; Band 152}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; Band 152}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-18107-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {338}, year = {2021}, abstract = {Digitalisierung ist das Schlagwort unserer Zeit und kaum ein Lebensbereich bleibt davon unber{\"u}hrt. F{\"u}r den Einzelnen, die Gesellschaft, die Unternehmen und den Staat bietet sie immense Chancen. Die weiterhin nicht {\"u}berstandene COVID-19-Pandemie f{\"u}hrt dazu, dass dem digitalen Wandel in bisher ungeahnter Geschwindigkeit eine enorme praktische Bedeutung zukommt. Vor diesem Hintergrund erfolgt mit der Untersuchung ein Rechtsvergleich der Besteuerungsverfahren {\"O}sterreichs und Deutschlands. Ziel ist es, {\"u}ber das Verfahren im Nachbarland zu informieren und die Unterschiede zum deutschen Recht pointiert herauszuarbeiten. F{\"u}r Deutschland resultiert daraus die Chance, Konzepte und L{\"o}sungen der {\"o}sterreichischen Finanzverwaltung bei der Fortentwicklung von E-Government auszuwerten und sowohl von den positiven wie auch negativen Erfahrungen zu profitieren. So k{\"o}nnen konkrete Reformvorschl{\"a}ge f{\"u}r das deutsche Besteuerungsverfahren erarbeitet und die daraus resultierenden Chancen dargestellt werden.}, language = {de} } @incollection{Schmidt2021, author = {Schmidt, Thorsten Ingo}, title = {\S65 Kommunale Zusammenarbeit}, series = {Besonderes Verwaltungsrecht : Kommunalrecht, Haushalts- und Abgabenrecht, Ordnungsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Recht des {\"o}ffentlichen Dienstes}, volume = {3}, booktitle = {Besonderes Verwaltungsrecht : Kommunalrecht, Haushalts- und Abgabenrecht, Ordnungsrecht, Sozialrecht, Bildungsrecht, Recht des {\"o}ffentlichen Dienstes}, editor = {Ehlers, Dirk and Fehling, Michael and P{\"u}nder, Hermann}, edition = {4., v{\"o}llig neu bearbeitete und erweiterte}, publisher = {C. F. M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-4342-6}, pages = {84 -- 120}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Bickenbach2021, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Art. 33 Staatsb{\"u}rgerliche Stellung, {\"o}ffentlicher Dienst}, series = {Grundgesetz : Kommentar : Pr{\"a}ambel bis Art. 69}, volume = {1}, booktitle = {Grundgesetz : Kommentar : Pr{\"a}ambel bis Art. 69}, editor = {M{\"u}nch, Ingo von and K{\"a}mmerer, J{\"o}rn Axel and Kotzur, Markus and Kunig, Philip}, edition = {7., neubearbeitete Aufl.}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-73591-2}, pages = {2028 -- 2084}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{BickenbachGubelt2021, author = {Bickenbach, Christian and Gubelt, Manfred}, title = {Art. 36 Beamte der Bundesbeh{\"o}rden}, series = {Grundgesetz : Kommentar : Pr{\"a}ambel bis Art. 69}, volume = {1}, booktitle = {Grundgesetz : Kommentar : Pr{\"a}ambel bis Art. 69}, editor = {M{\"u}nch, Ingo von and K{\"a}mmerer, J{\"o}rn Axel and Kotzur, Markus and Kunig, Philip}, edition = {7., neubearbeitete Aufl.}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-73591-2}, pages = {2151 -- 2158}, year = {2021}, language = {de} } @incollection{Bickenbach2021, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Art. 90 Bundesstraßen des Fernverkehr}, series = {Grundgesetz : Kommentar : Art. 70 bis 146}, volume = {2}, booktitle = {Grundgesetz : Kommentar : Art. 70 bis 146}, editor = {M{\"u}nch, Ingo von and K{\"a}mmerer, J{\"o}rn Axel and Kotzur, Markus and Kunig, Philip}, edition = {7., neubearbeitete Aufl.}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-58141-0}, pages = {564 -- 594}, year = {2021}, language = {de} } @article{Bickenbach2021, author = {Bickenbach, Christian}, title = {Rezension zu: Schoch, Friedrich; Schneider, Jens-Peter (Hrsg.): Verwaltungsrecht VwGO : Kommentar. - 41. Erg{\"a}nzungslieferung. - M{\"u}nchen : C.H. Beck, 2021. - ISBN 978-3-406-78031-8}, series = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, volume = {152}, journal = {Bayerische Verwaltungsbl{\"a}tter : Zeitschrift f{\"u}r {\"o}ffentliches Recht und {\"o}ffentliche Verwaltung}, number = {11}, publisher = {Boorberg}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0522-5337}, pages = {395 -- 396}, year = {2021}, language = {de} }