@article{BrosiusGersdorfFriedlein2023,
  author    = {Brosius-Gersdorf, Frauke and Friedlein, Nicole},
  title     = {Mehr Eigenverantwortung in der GKV},
  series = {Gesundheitsrecht.blog},
  volume    = {1},
  journal   = {Gesundheitsrecht.blog},
  publisher = {Institut f{\"u}r Sozial- und Gesundheitsrecht (ISGR)},
  address   = {Bochum},
  issn      = {2940-3170},
  doi       = {10.13154/294-9661},
  pages     = {11},
  year      = {2023},
  abstract  = {Im Zuge der Corona-Pandemie ist die alte Debatte {\"u}ber eine st{\"a}rkere Ber{\"u}cksichtigung von gesundheitssch{\"a}dlichem Vorverhalten Versicherter neu entflammt. Sollen nichtgeimpfte Versicherte bei einer Erkrankung mit Covid-19 an ihren Behandlungskosten beteiligt werden?[1] Mit \S 52 SGB V existiert zwar eine Vorschrift, die es den Krankenkassen erm{\"o}glicht, Versicherte an den Kosten ihrer Krankenbehandlung zu beteiligen, eine Beteiligung nichtgeimpfter Versicherter an den Kosten ihrer Coronakrankheit wirft aber materiell-rechtlich und prozessual Probleme auf. Der Gesetzgeber k{\"o}nnte allerdings bei Wahrung des Verh{\"a}ltnism{\"a}ßigkeitsprinzips und des allgemeinen Gleichheitssatzes eine Vorschrift zur Kostenbeteiligung Versicherter bei Nichtimpfung gegen Covid-19 einf{\"u}hren und das Solidarprinzip auf diese Weise neu justieren. Der Grundsatz der Eigenverantwortung ist Kernbestandteil und nicht Fremdk{\"o}rper des Solidarprinzips. Das solidarische Finanzierungskonzept der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist langfristig nur tragf{\"a}hig, wenn jeder Versicherte die ihm zumutbaren M{\"o}glichkeiten ergreift, um seine Gesundheit zu erhalten und den Eintritt von Krankheit zu vermeiden (vgl. \S 1 S. 3 SGB V).},
  language  = {de}
}
@phdthesis{Phirtskhalashvili2009,
  author    = {Phirtskhalashvili, Anna},
  title     = {Schutzpflichten und die horizontale Wirkung von Grundrechten in der Verfassung Georgiens vom 24. August 1995 : eine vergleichende Untersuchung der staatlichen Schutzpflichten aus der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention und der georgischen Verfassung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der deutschen Schutzpflichtenlehre},
  isbn      = {978-3-86956-041-0},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-40728},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2009},
  abstract  = {Die vorliegende Untersuchung zeigt das st{\"a}ndige Wachstum der Dimension und Bedeutung der staatlichen Schutzpflichten als eine eigenst{\"a}ndige Funktion der Grundrechte. Mit jedem Fortschritt und der Entwicklung in der modernen Welt, entstehen in der Gesellschaft immer wieder neue Bereiche, die gesetzlicher Regulierung bed{\"u}rfen. Daher ist die staatliche Aufgabe eindeutig: Der Staat muss die in der Verfassung ausgelegten Prinzipien in der Realit{\"a}t durch die Gesetze umsetzen und sie st{\"a}ndig wiederkehrend nachbessern. Daher ist der Staat gefordert, die Einzelnen repressiv und pr{\"a}ventiv zu sch{\"u}tzen. Die Dissertation untersucht die Problematik von staatlichen Schutzpflichten im Rahmen der Grundrechte der georgischen Verfassung vom 24. August 1995 im Vergleich mit den Menschenrechten und Grundfreiheiten der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention. Die Arbeit greift ein Grundrechtsproblem auf, das sich gerade in rechtlichen und politischen Umbruchssituationen wie diejenige, die Georgien als Nachfolgestaat der zerbrochenen Sowjetunion durchlebt, als besonders wichtig erweist. Auf dem Weg zur dogmatischen Entfaltung einer grundrechtlichen Schutzpflicht wird als eine Art Leitbild die Europ{\"a}ische Menschenrechtskonvention (EMRK) herangezogen. Dies erkl{\"a}rt sich aus der Natur der EMRK, die sich als eine Art Verfassung f{\"u}r Europa darstellt und in Georgien seit 1999 in Kraft ist. In der Arbeit wird auf die deutsche Schutzpflichtenlehre verwiesen. Das erkl{\"a}rt sich aus der in Deutschland schon seit etwa 30 Jahren gef{\"u}hrten Diskussion, die immer noch nicht abgeschlossen ist, aber aus der sich bemerkenswerte und kontroverse Ergebnisse ziehen lassen. Die Arbeit zeigt, dass die georgische Verfassung zahlreiche Ans{\"a}tze der staatlichen Schutzpflichten - allgemeiner und konkreter Art - liefert, die auch vor allem in der Rechtsprechung des Georgischen Verfassungsgerichts verschiedentlich schon aufgegriffen wurden, durchaus zum Teil unter R{\"u}ckgriff auf Aussagen der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. des Europ{\"a}ischen Gerichtshofes f{\"u}r Menschenrechte (EGMR). Den Bereich der grundrechtlichen Schutzpflichten der georgischen Verfassung auszuleuchten ist f{\"u}r eine relativ neue Rechtstaatlichkeit eines postsowjetischen Staates wichtig, um den Anstoß f{\"u}r eine dringend n{\"o}tige Debatte zu geben.},
  language  = {de}
}
@book{Phirtskhalashvili2010,
  author    = {Phirtskhalashvili, Anna},
  title     = {Schutzpflichten und die horizontale Wirkung von Grundrechten in der Verfassung Georgiens vom 24. August 1995 : eine vergleichende Untersuchung der staatlichen Schutzpflichten aus der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention und der georgischen Verfassung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der deutschen Schutzpflichtenlehre},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  isbn      = {978-3-86956-045-8},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-41247},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {292},
  year      = {2010},
  abstract  = {Die vorliegende Untersuchung zeigt das st{\"a}ndige Wachstum der Dimension und Bedeutung der staatlichen Schutzpflichten als eine eigenst{\"a}ndige Funktion der Grundrechte. Mit jedem Fortschritt und der Entwicklung in der modernen Welt, entstehen in der Gesellschaft immer wieder neue Bereiche, die gesetzlicher Regulierung bed{\"u}rfen. Daher ist die staatliche Aufgabe eindeutig: Der Staat muss die in der Verfassung ausgelegten Prinzipien in der Realit{\"a}t durch die Gesetze umsetzen und sie st{\"a}ndig wiederkehrend nachbessern. Daher ist der Staat gefordert, die Einzelnen repressiv und pr{\"a}ventiv zu sch{\"u}tzen. Die Dissertation untersucht die Problematik von staatlichen Schutzpflichten im Rahmen der Grundrechte der georgischen Verfassung vom 24. August 1995 im Vergleich mit den Menschenrechten und Grundfreiheiten der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention. Die Arbeit greift ein Grundrechtsproblem auf, das sich gerade in rechtlichen und politischen Umbruchssituationen wie diejenige, die Georgien als Nachfolgestaat der zerbrochenen Sowjetunion durchlebt, als besonders wichtig erweist. Auf dem Weg zur dogmatischen Entfaltung einer grundrechtlichen Schutzpflicht wird als eine Art Leitbild die Europ{\"a}ische Menschenrechtskonvention (EMRK) herangezogen. Dies erkl{\"a}rt sich aus der Natur der EMRK, die sich als eine Art Verfassung f{\"u}r Europa darstellt und in Georgien seit 1999 in Kraft ist. In der Arbeit wird auf die deutsche Schutzpflichtenlehre verwiesen. Das erkl{\"a}rt sich aus der in Deutschland schon seit etwa 30 Jahren gef{\"u}hrten Diskussion, die immer noch nicht abgeschlossen ist, aber aus der sich bemerkenswerte und kontroverse Ergebnisse ziehen lassen. Die Arbeit zeigt, dass die georgische Verfassung zahlreiche Ans{\"a}tze der staatlichen Schutzpflichten - allgemeiner und konkreter Art - liefert, die auch vor allem in der Rechtsprechung des Georgischen Verfassungsgerichts verschiedentlich schon aufgegriffen wurden, durchaus zum Teil unter R{\"u}ckgriff auf Aussagen der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. des Europ{\"a}ischen Gerichtshofes f{\"u}r Menschenrechte (EGMR). Den Bereich der grundrechtlichen Schutzpflichten der georgischen Verfassung auszuleuchten ist f{\"u}r eine relativ neue Rechtstaatlichkeit eines postsowjetischen Staates wichtig, um den Anstoß f{\"u}r eine dringend n{\"o}tige Debatte zu geben.},
  language  = {de}
}
@inproceedings{PatuchovaKleinFranzkeetal.2014,
  author    = {Patuchova, Nadezda B. and Klein, Eckart and Franzke, Jochen and B{\"u}chner, Christiane and Doroshenko, Egor N. and Hoof, Karsten and Zenin, Sergey S. and Thiele, Carmen and Schmidt, Carmen and Fadeev, Vladimir Ivanovič and Dombert, Matthias and Sadovnikova, Galina D. and Schulze, Carola and Luchterhandt, Otto and Syuzyukina, Oxana},
  title     = {Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland : Materialien des russisch-deutschen Symposiums anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der Verfassung der Russischen F{\"o}deration am 25. und 26. September 2013 an der Universit{\"a}t Potsdam},
  editor    = {Fadeev, Vladimir Ivanovič and Schulze, Carola},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  isbn      = {978-3-86956-289-6},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-70418},
  pages     = {XI, 149},
  year      = {2014},
  abstract  = {Der Band enth{\"a}lt die Tagungsmaterialien des deutsch-russichen Symposiums zum Thema "Verfassungsentwicklung in Russland und Deutschland", welches am 25. und 26. September 2013 in Potsdam stattfand. Die Tagung wurde anl{\"a}sslich des 20. Jahrestages der russischen Verfassung vom Dezember 2013 durchgef{\"u}hrt. Die inhaltlichen Schwerpunkte bilden die Themen: Verfassungsentstehung, Verfassungs{\"a}nderung, Verfassungsprinzipien, Landesverfassungen, Fortentwicklung der Verfassung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit und Grundrechte, die jeweils aus russischer und deutscher Sicht behandelt werden. Erg{\"a}nzend befasst sich jeweils ein Betrag mit aktuellen Problemen der Menschenrechtsverwirklichung in Russland und der Ausl{\"a}nderintegration in Deutschland und Russland im Vergleich.},
  language  = {de}
}