@book{OPUS4-4675, title = {100 Jahre BGB : Tag der Juristischen Fakult{\"a}t, 15. November 2000}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-49028}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2001}, abstract = {Inhalt: Vorwort (Carola Schulze) Vortr{\"a}ge zur wissenschaftlichen Veranstaltung „100 JAHRE BGB" Das B{\"u}rgerliche Gesetzbuch im 20. Jahrhundert (Rainer Schr{\"o}der) Vereinheitlichung des Zivilrechts im Wiedervereinigungsprozess (Lothar de Maiziere) Podiumsdiskussion (Leitung: Stefan Saar) Wird der Prozess der Zivilrechtsvereinheitlichung in eine europ{\"a}ische Zivilrechtskodifikation einm{\"u}nden? (Dieter Martiny) Europarechtliche Probleme der Zivilrechtsvereinigung (Eckart Klein) Festvortrag des besten Promovenden : Die Kompetenzen der Europ{\"a}ischen Gemeinschaft (J{\"o}rg Deutscher) Verleihung der Promotionsurkunden Verleihung des WOLF-R{\"U}DIGER-BUB-Preises Namensliste der Studierenden, die im Jahr 2000 die erste juristische Staatspr{\"u}fung bestanden haben Dekane der Juristischen Fakult{\"a}t}, language = {de} } @book{OPUS4-61497, title = {20 Jahre MenschenRechtsZentrum}, editor = {Gunnarsson, Logi and Zimmermann, Andreas}, publisher = {BWV Berliner Wissenschafts-Verlag}, address = {Berlin}, pages = {38}, year = {2015}, language = {de} } @book{OPUS4-47807, title = {Akzeptanz und Wirksamkeit von Menschenrechtsvertr{\"a}gen}, series = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 45}, journal = {Schriften des MenschenRechtsZentrums der Universit{\"a}t Potsdam ; 45}, editor = {Gunnarson, Logi and Weiß, Norman and Zimmermann, Andreas}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3761-1}, pages = {79}, year = {2018}, abstract = {Im Jahr 1966 wurden mit dem „Internationalen Pakt {\"u}ber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte" und dem „Internationalen Pakt {\"u}ber b{\"u}rgerliche und politische Rechte" zwei verbindliche v{\"o}lkerrechtliche Vertr{\"a}ge zum Schutz der Menschenrechte abgeschlossen. Das 50j{\"a}hrige Jubil{\"a}um dieser beiden Vertragswerke nahm das MenschenRechtsZentrum der Universit{\"a}t Potsdam (MRZ) auf einer Tagung im November 2016 zum Anlass, die heutige Bedeutung der Pakte in den Blick zu nehmen. Die Autoren des Sammelbandes zeichnen aktuelle Debatten nach, die die philosophische Begr{\"u}ndung und das Verst{\"a}ndnis der Menschenrechte herausfordern. Um Probleme in menschenrechtsfreundlichen Rechtsordnungen zu benennen und Verbesserungsvorschl{\"a}ge zu erarbeiten, untersuchen weitere Beitr{\"a}ge exemplarisch die Wirkung der beiden Menschenrechtspakte in der deutschen Rechtsordnung, insbesondere durch eine Analyse der Gerichtspraxis. Hiervon ausgehend suchen die Autoren Antworten auf Compliance-Defizite bei internationalen Menschenrechtsvertr{\"a}gen.}, language = {de} } @book{OPUS4-4383, title = {Anwalt und Wissenschaft : Tag der Juristischen Fakult{\"a}t 24. November 2004. - 2., erw. Aufl.}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-937786-47-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-45755}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {45}, year = {2005}, abstract = {Inhalt: - R{\"u}ck- und Ausblicke (Heidrun Pohl-Zahn) - Rechtswissenschaft und Rechtspraxis (Konrad Redeker) - Anwaltliche Anforderungen an die juristische Ausbildung - Thesen - (Hans-J{\"u}rgen Rabe) - Vom Beruf des Anwalts (Alexander Ignor) - Anwaltliche T{\"a}tigkeit braucht Wissenschaft, die mehr als Wissen schafft (Linda Merschin)}, language = {de} } @book{OPUS4-4382, title = {Anwalt und Wissenschaft : Tag der Juristischen Fakult{\"a}t 24. November 2004. - [1. Aufl.]}, isbn = {978-3-937786-29-2}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-45746}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2005}, abstract = {Inhalt: - R{\"u}ck- und Ausblicke (Heidrun Pohl-Zahn) - Rechtswissenschaft und Rechtspraxis (Konrad Redeker) - Anwaltliche Anforderungen an die juristische Ausbildung - Thesen - (Hans-J{\"u}rgen Rabe) - Vom Beruf des Anwalts (Alexander Ignor)}, language = {de} } @book{OPUS4-56617, title = {Besteuerung der {\"o}ffentlichen Hand}, editor = {Musil, Andreas and K{\"u}ffner, Thomas}, publisher = {Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, isbn = {978-3-504-23032-6}, doi = {10.9785/9783504386795}, pages = {986}, year = {2022}, abstract = {Die Besteuerung der {\"o}ffentlichen Hand erfreut sich in Praxis und Wissenschaft derzeit stark steigender Aufmerksamkeit. Daf{\"u}r gibt es eine Reihe von Gr{\"u}nden. Zum einen hat sich die organisatorische Struktur der Aufgabenerf{\"u}llung durch die {\"o}ffentliche Hand in den vergangenen Jahrzehnten stark ver{\"a}ndert. Privatisierung und Kooperation mit Privaten bzw. Outsourcing sind hier zentrale Stichworte. Diese neuen, teilweise hybriden Strukturen der Aufgabenerf{\"u}llungen ziehen steuerliche Folgefragen nach sich. So kann die fr{\"u}her h{\"a}ufig ge{\"a}ußerte Formel, dass der Staat von sich selbst keine Steuern erheben solle, heute so nicht mehr gelten. Vielmehr muss eine Besteuerung immer dann erfolgen, wenn die {\"o}ffentliche Hand zu privaten Mitbewerbern in ein - wenn auch nur potentielles - Konkurrenzverh{\"a}ltnis tritt. Zum anderen haben sich auch die rechtlichen Rahmenbedingungen ver{\"a}ndert. Durch die Rechtsprechung des Europ{\"a}ischen Gerichtshofs, etwa zur Umsatzsteuer, wurde beispielsweise der steuerliche Nexus auf Bereiche der {\"o}ffentlichen Hand ausgeweitet, die fr{\"u}her nicht als steuerpflichtig galten. Umgekehrt hat der Gesetzgeber versucht, die ertragsteuerliche Lage von Dauerverlustbetrieben der {\"o}ffentlichen Hand im KStG abschließend zu regeln. Es wird in der Wissenschaft bezweifelt, ob das gelungen ist. So k{\"o}nnten noch viele Beispiele erg{\"a}nzt werden. Dieses Handbuch systematisiert die auftretenden Fragen wobei alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche Ber{\"u}cksichtigung finden, die mit dem Staat und seinen Untergliederungen in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang stehen und f{\"u}r die Besteuerung relevant sind und somit ein umfassendes Kompendium der Besteuerung der {\"o}ffentlichen Hand bietet.}, language = {de} } @book{CeyssensSekler2005, author = {Ceyssens, Jan and Sekler, Nicola}, title = {Bilaterale Investitionsabkommen (BITs) der Bundesrepublik Deutschland : Auswirkungen auf wirtschaftliche, soziale und {\"o}kologische Regulierung in Ziell{\"a}ndern und Modelle zur Verankerung der Verantwortung transnationaler Unternehmen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-6122}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2005}, abstract = {Die Studie besch{\"a}ftigt sich mit den Auswirkungen der von Deutschland geschlossenen bilateralen Investitionsschutzvertr{\"a}ge (Bilateral Investment Treaties, BITs) auf die wirtschaftliche, soziale und {\"o}kologische Regulierung von ausl{\"a}ndischen Investitionen. Die Analyse der 137 deutschen BITs sowie die Auswertung relevanter Schiedsgerichtsentscheidungen hat folgende zentrale Ergebnisse hinsichtlich der Einschr{\"a}nkung staatlicher Regulierungsm{\"o}glichkeiten ergeben: Aufgrund eines breiten Enteignungsbegriffs kann eine umweltpolitische Regulierung, die wirtschaftliche Auswirkungen auf ausl{\"a}ndische Investoren hat, eine Verpflichtung zur Entsch{\"a}digung nach sich ziehen, denn den deutschen BITs ist nicht klar zu entnehmen, dass staatliche Regulierung im Regelfall nicht als Enteignung gelten sollte. Empirisch kann weder eine Verbindung zwischen dem Abschluss von BITs und einem Anstieg des Investitionsvolumens noch ein Automatismus zwischen dem Zufluss von privatem Kapital und wirtschaftlicher Entwicklung hergestellt werden. Im Gegenteil sind sogar staatliche Maßnahmen, die f{\"u}r kapitalimportierende L{\"a}nder eine M{\"o}glichkeit w{\"a}ren, den wirtschaftlichen Nutzen von ausl{\"a}ndischen Investitionen zu erh{\"o}hen, durch Regelungen in den BITs untersagt. Problematisch im Bereich geistiges Eigentum ist, dass Rechtsinhaber vor einem internationalen Schiedsgericht Entsch{\"a}digung einklagen k{\"o}nnen, wenn staatliche Regulierung im {\"o}ffentlichen Interesse zu einem enteignungsgleichen Eingriff f{\"u}hrt. Dienstleistungen unterliegen aufgrund ihrer Eigenschaften besonders stark der staatlichen Regulierung, so dass auch hier Konflikte bez{\"u}glich des Enteignungsschutzes und des Grundsatzes der gerechten und billigen Behandlung entstehen. Bei der Beteiligung privater Unternehmen in der Daseinsvorsorge ist problematisch, dass jede Verletzung vertraglicher Zusicherungen durch den Gaststaat aufgrund der Abschirmungsklausel als Verstoß gegen die deutschen BITs gilt. Damit erschweren die Vertr{\"a}ge, die h{\"a}ufig {\"u}ber lange Zeitr{\"a}ume geschlossen sind, Reaktionen staatlicher Stellen auf neu auftretende Regulierungsbed{\"u}rfnisse. Im Bereich des Arbeitnehmerschutzes und der Sozialpolitik kann in bestimmten Konstellationen die Versch{\"a}rfung von Arbeitsstandards gegen die Abschirmungsklausel verstoßen oder die Umverteilung von Land ohne volle Entsch{\"a}digung mit dem Enteignungsschutz in Konflikt geraten. Bei der Besteuerung ausl{\"a}ndischer Investoren k{\"o}nnen insbesondere Widerspr{\"u}chlichkeiten im Steuerrecht, die sich zuungunsten ausl{\"a}ndischer Investoren auswirken, als Verstoß gegen den Grundsatz der Inl{\"a}nderbehandlung interpretiert werden, selbst wenn ihnen keine protektionistische Intention zugrunde liegt. Auch das Investor-to-State Verfahren tr{\"a}gt dazu bei, dass der Ausgleich zwischen Investitionsschutz und legitimen staatlichen Regulierungsinteressen teilweise nur unzureichend gelingt. Das liegt unter anderem an seiner Nicht{\"o}ffentlichkeit, der fragmentarischen Natur der Entscheidungen und der fehlenden N{\"a}he der Schiedsgerichte zu den tats{\"a}chlichen und rechtlichen Hintergr{\"u}nden der Streitigkeiten. Als Konsequenz aus den genannten Problembereichen werden Reformvorschl{\"a}ge f{\"u}r deutsche bilaterale Investitionsabkommen als ein erster Schritt zur Schaffung eines Gleichgewichts zwischen Investorenrechten und Investorenpflichten entwickelt. Durch eine Reform sollten den Gaststaaten gr{\"o}ßere Handlungsspielr{\"a}ume er{\"o}ffnet und ihre Flexibilit{\"a}t erh{\"o}ht werden, um den {\"o}konomischen Nutzen ausl{\"a}ndischer Investitionen f{\"u}r Entwicklungsl{\"a}nder zu steigern und allen L{\"a}ndern eine Regulierung von Investitionen im {\"o}ffentlichen Interesse zu erm{\"o}glichen.}, subject = {Investitionsschutzabkommen}, language = {de} } @book{Klein2001, author = {Klein, Eckart}, title = {CCPR und EGMR : der Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen und der Europ{\"a}ische Gerichtshof f{\"u}r Menschenrechte im Vergleich}, year = {2001}, language = {de} } @book{BruhaSteiger2006, author = {Bruha, Thomas and Steiger, Dominik}, title = {Das Folterverbot im V{\"o}lkerrecht}, series = {Beitr{\"a}ge zur Friedensethik}, volume = {39}, journal = {Beitr{\"a}ge zur Friedensethik}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, isbn = {3-17-019438-0}, pages = {57 S.}, year = {2006}, language = {de} } @book{Bezzenberger2005, author = {Bezzenberger, Tilman}, title = {Das Kapital der Aktiengesellschaft : Kapitalerhaltung, Verm{\"o}gensbildung, Konzernrecht}, publisher = {Schmidt}, address = {K{\"o}ln}, isbn = {3-504-31169-x}, pages = {473 S.}, year = {2005}, language = {de} } @book{BrosiusGersdorfGersdorf2024, author = {Brosius-Gersdorf, Frauke and Gersdorf, Hubertus}, title = {Das neue System der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation durch die Rentenversicherung}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-19066-9}, doi = {10.3790/978-3-428-59066-7}, pages = {168}, year = {2024}, abstract = {Die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wurde durch den neuen \S 15 SGB VI zum 1. Juli 2023 grundlegend reformiert. Seither gilt ein mehrstufiges System aus Zulassung der Rehabilitationskliniken, Belegungsvertrag, Belegungsentscheidung und Verg{\"u}tung. S{\"a}mtliche Beschaffungsstufen werden von der DRV Bund durch verbindliche Entscheidungen gesteuert. Dieses neue Beschaffungssystem verst{\"o}ßt gegen das Wettbewerbsrecht der Europ{\"a}ischen Union und ist deshalb unwirksam. Das Unionsrecht (Art. 106 Abs. 1 AEUV), aber auch das nationale Kartellrecht (\S 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB) und das Verfassungsrecht (Art. 12 Abs. 1 GG) verlangen eine Trennung von hoheitlichen Befugnissen und unternehmerischen Funktionen der Rentenversicherungstr{\"a}ger. Anderenfalls ist die gebotene Gleichbehandlung (Nichtdiskriminierung) der Rehabilitationskliniken freigemeinn{\"u}tziger und privater Tr{\"a}ger mit den Rehabilitationskliniken der Rentenversicherungstr{\"a}ger bei der Erbringung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht gew{\"a}hrleistet. Dieses Trennungsprinzip ist verletzt. Denn die Rentenversicherungstr{\"a}ger nehmen hoheitliche Zulassungs-, Belegungs- und Verg{\"u}tungsaufgaben wahr und sind gleichzeitig unternehmerisch mit eigenen Rehabilitationseinrichtungen auf dem Markt der Erbringung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation t{\"a}tig. Freigemeinn{\"u}tzige und private Rehabilitationskliniken werden auf allen Stufen der Beschaffung gegen{\"u}ber den Kliniken der Rentenversicherungstr{\"a}ger diskriminiert. Das gilt insbesondere f{\"u}r die Belegungsentscheidungen der Rentenversicherungstr{\"a}ger, weil hierdurch systematisch eigene Kliniken gegen{\"u}ber freigemeinn{\"u}tzigen und privaten Kliniken beg{\"u}nstigt werden.}, language = {de} } @book{OPUS4-11404, title = {Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland}, series = {Schriftenreihe der Gesellschaft f{\"u}r Deutschlandforschung}, volume = {94}, journal = {Schriftenreihe der Gesellschaft f{\"u}r Deutschlandforschung}, editor = {Klein, Eckart and Jesse, Eckhard}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-12624-8}, pages = {197 S.}, year = {2007}, language = {de} } @book{MusilKirchner2022, author = {Musil, Andreas and Kirchner, S{\"o}ren}, title = {Das Recht der Berliner Verwaltung}, series = {Springer-Lehrbuch}, journal = {Springer-Lehrbuch}, edition = {5. Auflage}, publisher = {Springer}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-662-65500-9}, issn = {0937-7433}, doi = {10.1007/978-3-662-65501-6}, pages = {XXI, 317}, year = {2022}, abstract = {Dieses Buch widmet sich dem Landesrecht des Stadtstaats Berlin, insbesondere mit Blick auf dessen organisatorische Strukturen. Berlin weist hier gegen{\"u}ber den Fl{\"a}chenl{\"a}ndern grundlegende Besonderheiten auf, da es keine Gemeinden gibt, sondern nur Bezirke ohne eigene Rechtspers{\"o}nlichkeit. Die Besonderheiten Berlins werden anhand eines Vergleichs mit dem Kommunalrecht der Fl{\"a}chenl{\"a}nder aufgezeigt. Dabei findet die aktuelle Rechtsprechung und Literatur mit Bezug zur Berliner Verwaltung eine vollst{\"a}ndige Ber{\"u}cksichtigung. Der weiteren Vertiefung dienen {\"U}bungsf{\"a}lle aus der Rechtsprechung der Berliner Gerichte. Das Buch richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaft, Rechtsreferendare und Praktiker in Gerichten, Verwaltungen und Beraterschaft.}, language = {de} } @book{Schulze2008, author = {Schulze, Carola}, title = {Das Recht der {\"o}ffentlichen Ersatzleistungen : eine Einf{\"u}hrung}, series = {Einf{\"u}hrungen Rechtswissenschaft}, volume = {8}, journal = {Einf{\"u}hrungen Rechtswissenschaft}, publisher = {LIT}, address = {M{\"u}nster, Westf}, isbn = {978-3-8258-0977-5}, pages = {312 S.}, year = {2008}, language = {de} } @book{OPUS4-10559, title = {Das Vertragswerk von Locarno und seine Bedeutung f{\"u}r die internationale Gemeinschaft nach 80 Jahren : Ergebnisse eines interdisziplin{\"a}ren Rundtischgespr{\"a}chs}, series = {Studien zum {\"O}ffentlichen Recht, V{\"o}lker- und Europarecht}, volume = {13}, journal = {Studien zum {\"O}ffentlichen Recht, V{\"o}lker- und Europarecht}, editor = {Breuer, Marten and Weiß, Norman}, publisher = {Lang}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {978-3-631-56461-5}, pages = {175 S.}, year = {2008}, language = {de} } @book{Klein2005, author = {Klein, Eckart}, title = {Der Eigentumsschutz in der Rechtsprechung des Europ{\"a}ischen Gerichtshofs f{\"u}r Menschenrechte}, isbn = {3-631-54176-7}, year = {2005}, language = {de} } @book{OPUS4-16082, title = {Der gerichtliche Schutz der Grundrechte in Brandenburg und Bashkortostan : deutsch-russisches Kolloquium ; Konferenzmaterialien}, editor = {Klein, Eckart and Schulze, Carola}, publisher = {Univ.}, address = {Potsdam}, pages = {199 S.}, year = {2003}, language = {de} } @book{Vogt2019, author = {Vogt, Marie-Helen}, title = {Der Personalgewinnungszuschlag des Bundes}, series = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Dienstrecht ; 7}, journal = {Schriften zum {\"o}ffentlichen Dienstrecht ; 7}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-5997-2}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2019}, abstract = {Ist der Staat als Arbeitgeber heute noch attraktiv und konkurrenzf{\"a}hig im Wettbewerb um Nachwuchs? Das Werk greift die Einf{\"u}hrung des Personalgewinnungszuschlags in \S 43 BBesG auf, um die Herausforderungen und L{\"o}sungsm{\"o}glichkeiten zur Nachwuchssicherung des {\"o}ffentlichen Dienstes aufzuzeigen. Nach umfassender Analyse der Fachkr{\"a}ftebasis und Konkurrenzf{\"a}higkeit des {\"o}ffentlichen Dienstes ist die Ausgestaltung des Personalgewinnungszuschlags als besoldungsrechtliches Novum zentraler Gegenstand der Arbeit. Zudem stellt sich die Frage, ob der Personalgewinnungszuschlag in seiner Ausgestaltung und Funktion tats{\"a}chlich Rekrutierungsschwierigkeiten auf Bundesebene behebt. Die hierf{\"u}r durchgef{\"u}hrte empirische Untersuchung gibt Antworten darauf. Die Arbeit bietet einen {\"U}berblick {\"u}ber die Einsatzm{\"o}glichkeiten des Zuschlags und wendet sich an Wissenschaftler wie an Praktiker; erstmalig wird der Zuschlag monographisch untersucht.}, language = {de} } @book{ZimmermannSchuetteSener2013, author = {Zimmermann, Andreas and Sch{\"u}tte, Janine and Sener, Meltem}, title = {Deutsche zweiter Klasse? Eine verfassungs-, europa- und v{\"o}lkerrechtliche Analyse der Optionsregelung nach \S\S 29/40b Staatsangeh{\"o}rigkeitsgesetz}, publisher = {Dt. Inst. f{\"u}r Menschenrechte}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-942315-83-8}, pages = {63 S.}, year = {2013}, language = {de} } @book{OPUS4-25037, title = {Deutschland in der Weltordnung 1945 - 1995}, series = {Schriftenreihe der Gesellschaft f{\"u}r Deutschlandforschung}, volume = {47}, journal = {Schriftenreihe der Gesellschaft f{\"u}r Deutschlandforschung}, editor = {Eckart, Karl and Klein, Eckart}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, pages = {150 S.}, year = {1996}, language = {de} }