@misc{Bark2016, type = {Master Thesis}, author = {Bark, Felix}, title = {Die Integration des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) in das Europarecht - M{\"o}glichkeiten und Grenzen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-401088}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {45}, year = {2016}, abstract = {Die Gr{\"u}ndung des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) durch einen v{\"o}lkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Vertr{\"a}ge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schw{\"a}cht die Zersplitterung der Rechtsquellen die europ{\"a}ischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europ{\"a}ischen Kommission zur{\"u}ckgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. Die Arbeit kommt unter Ber{\"u}cksichtigung der deutschen und franz{\"o}sischen Positionen sowie der einschl{\"a}gigen Rechtsprechung des EuGH zu dem Ergebnis, dass die bestehenden EUVertr{\"a}ge keine Rechtsgrundlage f{\"u}r die Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht enthalten. Vor diesem Hintergrund ist eine {\"A}nderung des AEUV gem{\"a}ß dem ordentlichen Vertrags{\"a}nderungsverfahren unumg{\"a}nglich. Damit sollte eine ausdr{\"u}ckliche Rechtsgrundlage f{\"u}r einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus geschaffen werden. In der Arbeit wird ein konkreter Formulierungsvorschlag f{\"u}r eine derartige Rechtsgrundlage entwickelt, auf deren Basis der Rat mit einer Verordnung einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus schaffen kann. Außerdem werden die wesentlichen Strukturprinzipien f{\"u}r den gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus entwickelt, im Hinblick auf Tr{\"a}gerschaft, Governance, Finanzierung, demokratische Kontrolle und die verf{\"u}gbaren Finanzhilfeinstrumente.}, language = {de} } @phdthesis{Beck2014, author = {Beck, Andreas}, title = {Unionsrechtliche Staatshaftung der EU-Mitgliedstaaten f{\"u}r judikatives Unrecht}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-80211}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XIX, 260}, year = {2014}, abstract = {Obwohl in den unionalen Vertr{\"a}gen bis heute keine Vorschrift bez{\"u}glich einer Staatshaftung der Mitgliedstaaten f{\"u}r Entscheidungen ihrer Gerichte existiert, hat der Gerichtshof der Europ{\"a}ischen Union (EuGH) in einer Reihe von Entscheidungen eine solche Haftung entwickelt und pr{\"a}zisiert. Die vorliegende Arbeit analysiert eingehend diese Rechtsprechung mitsamt den sich daraus ergebenden facettenreichen Rechtsfragen. Im ersten Kapitel widmet sich die Arbeit der historischen Entwicklung der unionsrechtlichen Staatshaftung im Allgemeinen, ausgehend von dem bekannten Francovich-Urteil aus dem Jahr 1991. Sodann werden im zweiten Kapitel die zur Haftung f{\"u}r judikatives Unrecht grundlegenden Entscheidungen in den Rechtssachen K{\"o}bler und Traghetti vorgestellt. In dem sich anschließenden dritten Kapitel wird der Rechtscharakter der unionsrechtlichen Staatshaftung - einschließlich der Frage einer Subsidiarit{\"a}t des unionsrechtlichen Anspruchs gegen{\"u}ber bestehenden nationalen Staatshaftungsanspr{\"u}chen - untersucht. Das vierte Kapitel widmet sich der Frage, ob eine unionsrechtliche Staatshaftung f{\"u}r judikatives Unrecht prinzipiell anzuerkennen ist, wobei die wesentlichen f{\"u}r und gegen eine solche Haftung sprechenden Argumente ausf{\"u}hrlich behandelt und bewertet werden. Im f{\"u}nften Kapitel werden die im Zusammenhang mit den unionsrechtlichen Haftungsvoraussetzungen stehenden Probleme der Haftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen detailliert er{\"o}rtert. Zugleich wird der Frage nachgegangen, ob eine Haftung f{\"u}r fehlerhafte unterinstanzliche Gerichtsentscheidungen zu bef{\"u}rworten ist. Das sechste Kapitel befasst sich mit der Ausgestaltung der unionsrechtlichen Staatshaftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen durch die Mitgliedstaaten, wobei u.a. zur Anwendbarkeit der deutschen Haftungsprivilegien bei judikativem Unrecht auf den unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch Stellung genommen wird. Im letzten Kapitel wird der Frage nachgegangen, ob der EuGH {\"u}berhaupt {\"u}ber eine Kompetenz zur Schaffung der Staatshaftung f{\"u}r letztinstanzliche Gerichtsentscheidungen verf{\"u}gte. Abschließend werden die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit pr{\"a}sentiert und ein Ausblick auf weitere m{\"o}gliche Auswirkungen und Entwicklungen der unionsrechtlichen Staatshaftung f{\"u}r judikatives Unrecht gegeben.}, language = {de} } @techreport{Berdefy2019, type = {Working Paper}, author = {Berdefy, Alina-Camille}, title = {Auftrag und M{\"o}glichkeiten der Kommission f{\"u}r Friedenskonsolidierung im System der Vereinten Nationen}, series = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, journal = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, number = {8}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2509-6974}, doi = {10.25932/publishup-43947}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-439476}, pages = {25}, year = {2019}, abstract = {Vor dem Hintergrund der international steigenden Zahl an Konfliktr{\"u}ckf{\"a}llen insbesondere im Anschluss an bereits offiziell f{\"u}r beendet erkl{\"a}rte B{\"u}rgerkriege und die daraus folgende zunehmende Relevanz von Peacebuilding-Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, wird in diesem Beitrag die Arbeit der Kommission f{\"u}r Friedenskonsolidierung der Vereinten Nationen untersucht. Einerseits werden hierbei, nach einigen einf{\"u}hrenden Erl{\"a}uterungen zum Begriff der Friedenskonsolidierung an sich sowie der Zusammensetzung und Funktionsweise der Kommission, zun{\"a}chst ihre einzelnen Auftr{\"a}ge systematisch unter Einordnung in den Kontext des Peacebuilding-Systems der Vereinten Nationen herausgearbeitet und eine auswertende Bilanz unter ihre bisherige Erf{\"u}llung gezogen. Daran anschließend erfolgt eine Darstellung der zuk{\"u}nftigen M{\"o}glichkeiten der Kommission im Bereich der Friedenskonsolidierung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung ihres Potenzials innerhalb des Systems der Vereinten Nationen sowie der einschl{\"a}gigen v{\"o}lkerrechtlichen Aspekte.}, language = {de} } @misc{Bilgen2022, author = {Bilgen, Isa}, title = {Verantwortungsvoller Parentalismus}, series = {Verantwortung und Recht}, journal = {Verantwortung und Recht}, editor = {Ammann, Odile and Bottega, Fiona and Bukovac, Jasmina}, isbn = {978-3-8487-8497-4}, doi = {10.25932/publishup-58930}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-589300}, pages = {22}, year = {2022}, abstract = {Individuelle Selbstbestimmung ist Kernelement der Menschenw{\"u}rde und damit ein H{\"o}chstwert der Verfassung. Dennoch scheint sich ihr Schutz auf die Abwesenheit des Staates zu beschr{\"a}nken. Tats{\"a}chlich ist sie zahlreichen Gef{\"a}hrdungen ausgesetzt. Der Beitrag will darum ihren Schutz auf das gebotene Niveau heben. Art. 1 Abs. 1 GG verpflichtet den Staat nicht nur zur Achtung, sondern auch zum Schutz der Menschenw{\"u}rde. Will er diesen Auftrag ernstnehmen, muss er sich entsprechend in den Dienst der Selbstbestimmung seiner B{\"u}rger stellen. Dazu darf und muss er ihnen bisweilen Grenzen setzen, um ihre Verantwortungsf{\"a}higkeit zu f{\"o}rdern.}, language = {de} } @phdthesis{Drescher2024, author = {Drescher, Cedric}, title = {Die Bek{\"a}mpfung transnationaler Kriminalit{\"a}t im Kontext fragiler Staatlichkeit}, doi = {10.25932/publishup-62854}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-628542}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XIII, 541, LVIII}, year = {2024}, abstract = {Die Arbeit „Die Bek{\"a}mpfung transnationaler Kriminalit{\"a}t im Kontext fragiler Staatlichkeit" widmet sich dem Ph{\"a}nomen grenz{\"u}berschreitend t{\"a}tiger Akteure der organisierten Kriminalit{\"a}t die den Umstand ausnutzen, dass einige international anerkannte Regierungen nur eine unzureichende Kontrolle {\"u}ber Teile ihres Staatsgebietes aus{\"u}ben. Es wird untersucht, weshalb der durch die internationale Staatengemeinschaft geschaffene Rechtsrahmen, zur Bek{\"a}mpfung transnationaler Kriminalit{\"a}tsph{\"a}nomene im Kontext dieser fragilen Staaten, nicht oder nur defizit{\"a}r dazu beitr{\"a}gt die Kriminalit{\"a}tsph{\"a}nomene zu bek{\"a}mpfen. Nachdem zun{\"a}chst er{\"o}rtert wird, was im Rahmen der Untersuchung unter dem Begriff der transnationalen Kriminalit{\"a}t verstanden wird, wird der internationale Rechtsrahmen zur Bek{\"a}mpfung anhand von f{\"u}nf beispielhaft ausgew{\"a}hlten transnationalen Kriminalit{\"a}tsph{\"a}nomenen beschrieben. Im darauffolgenden Hauptteil der Untersuchung wird der Frage nachgegangen, weshalb dieser durch die internationale Staatengemeinschaft geschaffene Rechtsrahmen, gerade in fragilen Staaten, kaum einen Beitrag dazu leistet solchen Kriminalit{\"a}tsph{\"a}nomenen effektiv zu begegnen. Dabei wird festgestellt, dass die Genese des internationalen Rechtsrahmens zu einem Legitimit{\"a}tsdefizit desselbigen f{\"u}hrt. Auch die mangelhafte Ber{\"u}cksichtigung der speziellen Lebensrealit{\"a}ten, die in vielen fragilen Staaten vorzufinden sind, wirkt sich negativ auf die Durchsetzbarkeit des internationalen Rechtsrahmens aus. Es wird dargelegt, dass unterschiedlich hohe menschenrechtliche Schutzstandards zu Normenkollisionen bei der internationalen Zusammenarbeit der Staaten f{\"u}hren, insbesondere im Rahmen der internationalen Rechtshilfe. Da gerade fragile Staaten h{\"a}ufig durch eine defizit{\"a}re menschenrechtliche Situation gekennzeichnet sind, stellt dies konsolidierte Staaten im Rahmen der Zusammenarbeit mit fragilen Staaten {\"o}fters vor Herausforderungen. Schließlich wird aufgezeigt, dass auch die extraterritoriale Jurisdiktion und somit die strafrechtliche Verfolgung transnationaler Straftaten durch Drittstaaten mit rechtlichen und praktischen Problemen einhergeht. In einem letzten Kapitel der Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob nicht ein alternativer Strafverfolgungsmechanismus geschaffen werden sollte, um transnationale Kriminalit{\"a}tsph{\"a}nomene zu verfolgen, die aus fragilen Staaten heraus begangen werden und wie ein solch alternativer Strafverfolgungsmechanismus konkret ausgestaltet sein sollte.}, language = {de} } @phdthesis{Duemke2015, author = {D{\"u}mke, Christian}, title = {Daseinsvorsorge, Wettbewerb und kommunale Selbstverwaltung im Bereich der liberalisierten Energiewirtschaft}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-314-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73914}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {175}, year = {2015}, abstract = {Die Arbeit befasst sich zun{\"a}chst mit der Analyse und Einordnung des Begriffs der Daseinsvorsorge und deren Erbringung durch den Staat. Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Energieversorgung als klassische Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Weiterhin wird der durch die Liberalisierung der Energieversorgung im Jahr 1998 eingeleitete Wandel von sog. nat{\"u}rlichen Monopolen, hin zu einem wettbewerblichen System betrachtet. Dabei wird aufgezeigt, dass sich durch die Einf{\"u}hrung des Wettbewerbs weder die damit erhofften Kostenreduzierungen, noch das von Kritikern bef{\"u}rchtete Sterben der kommunalen Energieversorger bewahrheitet haben. Statt einer freien Preisbildung im Wettbewerb ist es zu einer faktischen Verlagerung der fr{\"u}her staatlich festgesetzten Energiepreisgenehmigung auf die Gerichte gekommen, die hierf{\"u}r jedoch nicht ausgelegt sind. Kommunale Stadtwerke haben sich in der wettbewerblichen Energieversorgung dagegen so gut behauptet, dass seit einiger Zeit ein Trend zur Rekommunalisierung von Energieversorgung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist. Diesem offensichtlichen Wunsch nach einer gesteigerten Einflussnahme der Gemeinden auf die {\"o}rtliche Energieversorgung l{\"a}uft der aktuelle Rechtsrahmen der energierechtlichen Konzessionsvergabe in Gestalt des \S 46 EnWG und seiner Auslegung durch die Rechtsprechung der Zivilgerichte zuwider. Die Arbeit zeigt auf, dass von Beginn der Liberalisierung der kommunale Einfluss auf die {\"o}rtliche Konzessionsvergabe schrittweise und stetig beschnitten wurde, so dass gegenw{\"a}rtig ein Zustand der Aush{\"o}hlung erreicht ist, der als unzul{\"a}ssiger Eingriff in den gesch{\"u}tzten Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie i.S.d. Art. 28 II GG anzusehen ist.}, language = {de} } @phdthesis{Ehlers2014, author = {Ehlers, Nadja}, title = {Die Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-72381}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIX, 131}, year = {2014}, abstract = {Inhalt der Arbeit ist es, einen {\"U}berblick {\"u}ber die historische Entwicklung der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung in Deutschland vom 18. Jahrhundert bis heute zu geben sowie ihre praktische Bedeutung zu analysieren. Dabei wird zwischen den unterschiedlichen Gesetzgebungen, Rechtsprechungen und den theoretischen L{\"o}sungsans{\"a}tzen der {\"o}ffentlich-rechtlichen Gef{\"a}hrdungshaftung unterschieden und insbesondere letzteres problematisiert. Ferner wird auf das Verh{\"a}ltnis zu den grundrechtlichen Schutzpflichten, den sozialen Risikotatbest{\"a}nden, dem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch und den Tumultsch{\"a}den eingegangen.}, language = {de} } @phdthesis{Ganschow2021, author = {Ganschow, Constantin Alexander}, title = {Die Konversion im Asylverfahren}, series = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, journal = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, number = {7}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-509-5}, issn = {2199-9686}, doi = {10.25932/publishup-50581}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-505819}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {230}, year = {2021}, abstract = {Der Verfasser besch{\"a}ftigt sich mit der Frage des Glaubens{\"u}bertritts in einem Asylverfahren. Dabei nimmt er Zeitpunkt, Art und Umst{\"a}nde des Religionswechsels in den Blick. Ferner untersucht er, wie die sogenannte Konversion von den zust{\"a}ndigen Beh{\"o}rden und Gerichten zu behandeln und zu bewerten ist. Einf{\"u}hrend gibt er einen {\"U}berblick zum v{\"o}lkerrechtlichen Schutz der Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie typischen Gef{\"a}hrdungslagen. {\"U}berdies befasst er sich mit den Rechtsgrundlagen des Asyl- und Fl{\"u}chtlingsschutzrechts und stellt Verbindungen zum Flucht- und Verfolgungsgrund der Religion her. Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Verfahrensstadien, in denen die Konversion relevant wird. Dabei ber{\"u}cksichtigt der Verfasser die nationale und europ{\"a}ische Rechtsprechung. Von besonderer Bedeutung sind die Ausf{\"u}hrungen zum Zusammenspiel von staatlichen Ermittlungspflichten und Mitwirkungsgeboten von Asylantragstellenden, wobei den Besonderheiten des grund- und menschenrechtlichen Mehrebenensystems Rechnung getragen wird. Zentral sind ferner die Ausf{\"u}hrungen zum Umgang mit Taufurkunden und sonstigen Bescheinigungen {\"u}ber die religi{\"o}se {\"U}berzeugung. Besonderes Gewicht liegt auf der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften und der Frage, ob die Entscheidung einer Religionsgemeinschaft, ein neues Mitglied aufzunehmen, die Beh{\"o}rde im Asylverfahren bindet. Diesem Problem widmet sich der Verfasser unter Heranziehung der relevanten Literaturstimmen und einschl{\"a}gigen Rechtsprechung. Der rechtswissenschaftliche Beitrag bietet den beteiligten Akteuren nicht nur eine Einf{\"u}hrung in das Themengebiet des Glaubens{\"u}bertritts im Asylverfahren, sondern gibt den Lesenden auch eine praxistaugliche Handlungsunterst{\"u}tzung rund um die wichtigsten Fragen einer Konversion im Asylverfahren an die Hand. Praktische Bez{\"u}ge entstehen beispielsweise dadurch, dass wichtige Impulse und Empfehlungen f{\"u}r eine gleichermaßen moderne, rechtsstaatliche und grundrechtsorientierte Verfahrensf{\"u}hrung entwickelt werden.}, language = {de} } @misc{Grohmann2024, author = {Grohmann, Nils-Hendrik}, title = {Strengthening the UN Human Rights Treaty Bodies}, series = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, journal = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, number = {14}, doi = {10.25932/publishup-63344}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-633441}, pages = {XV, 315}, year = {2024}, abstract = {Nils-Hendrik Grohmann besch{\"a}ftigt sich mit dem noch andauernden St{\"a}rkungsprozess der UN-Menschenrechtsvertragsorgane. Er analysiert, welche rechtlichen Befugnisse die Aussch{\"u}sse haben, ob sie von sich aus Vorschl{\"a}ge einbringen k{\"o}nnen und inwieweit sie ihre Verfahrensweisen bisher aufeinander abgestimmt haben. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Aussch{\"u}ssen und der Frage, welche Rolle das Treffen der Vorsitzenden bei der St{\"a}rkung spielen kann.}, language = {en} } @phdthesis{Gulina2010, author = {Gulina, Olga R.}, title = {Rechtspolitische und rechtliche Probleme der Zuwanderung}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-066-3}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-43127}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {302}, year = {2010}, abstract = {Die Zuwanderung und der Integration von Zuwanderern aus den GUS-Staaten in Deutschland ist eine bedeutsame politische und rechtliche Thematik. Diese Thematik ist in Deutschland bisher noch wenig untersucht und nur in Teilbereichen bearbeitet. Deshalb untersucht das vorgestellte Werk folgende Fragen und Aspekte: Analyse der Zuwanderung aus den GUS-Staaten; Darstellung von Zuwanderungsgruppen aus den GUS-Staaten und ihres rechtlichen Status; die Wellen der Zuwanderung anhand der Zuwanderer aus den GUS-Staaten, einschließlich (Sp{\"a}t)Aussiedlern und j{\"u}dische Zuwanderern, tschetschenischen Asylsuchenden, Familienangeh{\"o}rige, Studierende, qualifizierte Arbeitskrafte usw., Analyse der Integrationsprogramme und Integrationsmaßnahmen f{\"u}r die Zuwanderer aus den GUS-Staaten; Darstellung der Integrationschancen und Integrationshemmnisse am Beispiel der Zuwanderer aus den GUS-Staaten, einschließlich das Recht auf Annerkennung der akademischen und beruflichen Qualifikation, das Recht auf Arbeit u.a., die russischen R{\"u}ckkehr- und (Reintegrations-) Programme f{\"u}r die im Bundesgebiet lebenden Zuwanderer aus den GUS-Staaten - ihre Analyse und Bewertung. Eine weitere Besonderheit der Ver{\"o}ffentlichung besteht darin, dass die Autorin Ihre wissenschaftlichen Ausf{\"u}hrungen zur rechtlichen Stellung der GUS-Zuwanderer und zu den Erfolgen bei ihrer Integration, aber auch zu den Integrationshemmnissen und Integrationsproblemen auf eine soziologische Befragung von Zuwanderern aus den GUS-Staaten in den L{\"a}ndern Brandenburg und Berlin st{\"u}tzt. Die empirische Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1991 bis 2009.}, language = {de} } @phdthesis{Hajasch2016, author = {Hajasch, Lydia}, title = {M{\"o}glichkeiten der Mittelstandsf{\"o}rderung durch Vergaberechtsgestaltung und Vergaberechtspraxis}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-395946}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXIII, 311}, year = {2016}, abstract = {Die F{\"o}rderungsw{\"u}rdigkeit und die F{\"o}rderungsf{\"a}higkeit mittelst{\"a}ndischer Unternehmen ist ein gesamteurop{\"a}isches, wirtschaftspolitisches Anliegen. Hiervon zeugen zum einen zahlreiche Regelungen im Prim{\"a}r-, Sekund{\"a}r-, Verfassungs- und einfachgesetzlichem Recht, zum anderen auch die Bedeutung der mittelst{\"a}ndischen Unternehmen im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Gef{\"u}ge. So herrscht innerhalb der Europ{\"a}ischen Union nicht nur der Slogan „Vorfahrt f{\"u}r KMU", sondern auch die im Fr{\"u}hjahr 2014 verabschiedeten Vergaberichtlinien legten ein besonderes Augenmerk auf die F{\"o}rderung des Zugangs der KMU zum {\"o}ffentlichen Beschaffungsmarkt. Denn gemessen am Steuerungs- und Lenkungspotenzial der Auftragsvergabe, deren Einfluss auf die Innovationst{\"a}tigkeit der Wirtschaft sowie deren Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Wettbewerbst{\"a}tigkeit auf der einen Seite und dem gesamtwirtschaftlichen Stellenwert der mittelst{\"a}ndischen Unternehmen auf der anderen Seite, sind mittelst{\"a}ndische Unternehmen trotz zahlreicher europ{\"a}ischer und nationaler Initiativen im Vergabeverfahren unterrepr{\"a}sentiert. Neben der undurchsichtigen Regelungsstruktur des deutschen Vergaberechts, unterliegen die mittelst{\"a}ndischen Unternehmen vom Beginn bis zum Ende des Vergabeverfahrens besonderen Schwierigkeiten. Dieser Ausgangsbefund wurde zum Anlass genommen, um die M{\"o}glichkeiten der Mittelstandsf{\"o}rderung durch Vergaberechtsgestaltung und Vergaberechtspraxis erneut auf den Pr{\"u}fstand zu stellen.}, language = {de} } @phdthesis{Hein2018, author = {Hein, Friederike}, title = {Das Recht auf Familiennachzug im Ausl{\"a}nderrecht}, doi = {10.25932/publishup-43264}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-432642}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {170}, year = {2018}, abstract = {Die Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit den aktuellen Regelungen des deutschen Aufenthaltsrechts in Bezug auf die M{\"o}glichkeiten des Familiennachzuges. Es werden Schwachstellen der aktuellen Regelungen aufgezeigt, Ursachen, Rechtfertigungsgr{\"u}nde und m{\"o}gliche L{\"o}sungsans{\"a}tze betrachtet. Schwerpunkt der Betrachtung sind die Konflikte, welche sich unter dem Begriff der Inl{\"a}nderdiskriminierung zusammenfassen lassen. Hierzu wird das Ph{\"a}nomen der Inl{\"a}nderdiskriminierung untersucht und die im Kontext des Familiennachzuges hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH betrachtet. Dabei gilt das Hauptaugenmerk der Figur des grenz{\"u}berschreitenden Bezuges, welche der EuGH im Ergebnis mittlerweile aufgel{\"o}st hat. Als Ergebnis dieses Abschnittes der Arbeit wird festgestellt, dass eine Unterscheidung von Nachzug zu Deutschen oder zu Unionsb{\"u}rgern gegen Gleichheitss{\"a}tze verst{\"o}ßt und aufzuheben ist. Weiterhin betrachtet die Arbeit verschiedene alternative Lebensmodelle neben der klassischen verschiedengeschlechtlichen Ehe. In Bezug auf gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften werden auch nach Einf{\"u}hrung der „Ehe f{\"u}r alle" weitere Schwachstellen verortet, die vor allem darauf fußen, dass Nachzugsrechte vom Bestehen eines Instituts abh{\"a}ngen, welches in großen Teilen der Welt nicht gibt. In Hinblick auf nichtehelichen Lebensgemeinschaften wird hingegen die geltende Rechtslage als ausreichend betrachtet. Zuletzt betrachtet die Arbeit Ehemodelle, welche im deutschen Recht nicht vorgesehen und anerkannt sind. Dies sind die Zwangs-, Kinder- und Mehrehe. Es wird beleuchtet, wie das deutsche Recht und insbesondere das Aufenthaltsrecht mit diesen Ehen umgeht und welcher Zweck mit den bestehenden Regelungen verfolgt wird. W{\"a}hrend der Gesetzgeber den Schutz der Opfer solcher Eheschließungen vor Augen hatte, kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass vielmehr eine weitere Gef{\"a}hrdung eintritt, welche nur zu vermeiden w{\"a}re, wenn auch diese Ehemodelle zun{\"a}chst anerkannt w{\"u}rden und den Opfern im Inland sodann Hilfe angeboten w{\"u}rde. Insgesamt stellt die Arbeit gravierende M{\"a}ngel in menschenrechtlicher Hinsicht im bestehenden Recht des Familiennachzugs fest und schl{\"a}gt eine generelle Neuordnung vor. Die betrachteten Regelungen entsprechen dem Regelungsstand im Juli 2018.}, language = {de} } @article{Kleemann2019, author = {Kleemann, Steven}, title = {The Forgotten War: Yemen}, series = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, journal = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, number = {8}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2509-6974}, doi = {10.25932/publishup-43071}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-430716}, year = {2019}, abstract = {The conflict in Yemen seems forgotten considering the worldwide severe humanitarian catastrophes. Nevertheless, since the conflict escalated around four years ago, it became one of the worst humanitarian crises in recent history and has no end in sight. Thousands of people were killed even more displaced and the country is facing tremendous food insecurity as well as the world's largest cholera outbreak. It is no longer just a civil war between the Houthi- and Hadi-Faction. International interests play a major role and made it a proxy war between Saudi Arabia (and its allies) on one side and Iran on the other. This all happens at the expense of the civilian population. Therefore, it is urgent to analyse the actors involved, their interests within the conflict and furthermore searching for possibilities to overcome it.}, language = {en} } @misc{Lemke2022, author = {Lemke, Tristan}, title = {{\"U}bergewinnsteuer durch die Hintert{\"u}r}, series = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, journal = {Zweitver{\"o}ffentlichungen der Universit{\"a}t Potsdam : Rechtswissenschaftliche Reihe}, doi = {10.25932/publishup-60377}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-603771}, pages = {7}, year = {2022}, language = {de} } @phdthesis{Lenz2017, author = {Lenz, Susanne}, title = {Der konsularische Schutz}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-406069}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {288}, year = {2017}, abstract = {Anl{\"a}sslich der Zunahme von Entf{\"u}hrungen deutscher Staatsangeh{\"o}riger im Ausland und des im Jahr 2009 ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu diesem Thema legt die vorliegende Arbeit eine detaillierte und umfassende Analyse der Rechtsgrundlagen f{\"u}r die Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes durch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland vor. Das erste Kapitel beinhaltet eine detaillierte Darstellung der sich aus dem V{\"o}lker-, Europa- und Verfassungsrecht sowie aus dem Konsulargesetz ergebenen staatlichen Handlungspflichten sowie m{\"o}glicher damit einhergehender Individualanspr{\"u}che auf die Aus{\"u}bung konsularischen Schutzes im Einzelfall. Im zweiten Kapitel werden die Voraussetzungen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes nach dem Konsulargesetz dargestellt. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Bestimmung des Anwendungsbereiches des \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz unter Ber{\"u}cksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.05.2009, welches nach Auffassung der Verfasserin den Anwendungsbereich dieser Norm verkennt. Bei \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz handelt es sich um eine besondere sozialhilferechtliche Norm außerhalb der SGB XII, welche die konsularische Hilfe allein in wirtschaftlichen Notlagen regelt. Das dritte Kapitel analysiert die bestehenden Regelungen {\"u}ber die Erstattung der im Rahmen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes entstandenen Kosten und erkl{\"a}rt deren Systematik. Ferner erfolgt ein Ausblick auf die k{\"u}nftigen Regelungen der Kostenerstattung nach dem Bundesgeb{\"u}hrengesetz sowie der damit einhergehenden Rechtsverordnung. Zum Abschluss werden die Ergebnisse anhand eines historischen Falles zusammengefasst sowie ein Gesetzesvorschlag vorgestellt, welcher die gefundenen Unklarheiten und Unstimmigkeiten im Konsulargesetz beheben kann.}, language = {de} } @techreport{LetsiouHaeuslerBeckenkampRoethlisberger2019, type = {Working Paper}, author = {Letsiou H{\"a}usler, Anna and Beckenkamp, Nicolas and R{\"o}thlisberger, Livia}, title = {New Dimensions of an Old Dilemma}, series = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, journal = {Staat, Recht und Politik - Forschungs- und Diskussionspapiere}, number = {7}, editor = {Weiß, Norman}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2509-6974}, doi = {10.25932/publishup-42486}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-424869}, year = {2019}, abstract = {Unfolding the history of one of the oldest human val-ues, the freedom of expression, while defining its limits, is a complicated task. Does freedom stop where hate starts? This very old dilemma is -now more than ever before- revealing new dimensions. Politicians and new laws aim at regulating free expression, while disagree-ments over such regulation gradually become a source of endless conflict in newly formed multicultural, inter-connected, and digitized societies. The example of the Network Enforcement Act is used to understand the idea of restrictive legal practices in Germany, but also to enlighten the fact that law is a human construction which was created in order to regulate communication among individuals. Alternative practices, to straight legal ones, are summarized to show other dimensions of regulating hate speech without involving top-down approaches. The article proposes the approach of re-storative justice as a combination of legal and medita-tive practices in cases of hate speech. One advantage of the restorative justice approach elaborated in this arti-cle is the potential to remedy the inner hate and the pain, both of the victim and perpetrator. Finally, reveal-ing parts of history and new aspects of the 'hate speech-puzzle', leads to a questioning of contemporary social structures that possibly generate hate itself.}, language = {en} } @phdthesis{Loladze2014, author = {Loladze, Besik}, title = {Das Rechtsstaatsprinzip in der Verfassung Georgiens und in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts Georgiens}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-75425}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {498}, year = {2014}, abstract = {Die Dissertation wird der rechtsstaatlichen Problematik in der Verfassung von Georgien und in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts Georgiens gewidmet und bietet eine umfangreiche Analyse der wichtigsten Rechtsstaatsmerkmale in dieser Hinsicht. Neben dieser Analyse der fr{\"u}heren und bestehenden Gegebenheiten, prognostiziert sie mittels der perspektivistischen Denkmodele zuk{\"u}nftige Entwicklungen und schl{\"a}gt eventuelle L{\"o}sungswege von Problemen vor. Bei der Arbeit an der Dissertation wurde insbesondere die reiche Erfahrung der deutschen Rechtsstaatsdogmatik in Anspruch genommen.}, language = {de} } @techreport{Mena2021, type = {Working Paper}, author = {Mena, Wogene Berhanu}, title = {Civilizational hexagon as a pathway to conflict management}, series = {State, Law, and Politics - Research and Discussion Papers}, journal = {State, Law, and Politics - Research and Discussion Papers}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2509-6974}, doi = {10.25932/publishup-51669}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-516695}, pages = {21}, year = {2021}, abstract = {This paper examines the attempts of implement-ing components of the concept called Civiliza-tional Hexagon as a pathway to civilizing conflict in the Sub-Saharan Africa in the post-Cold War period. Despite significant decline in the violent conflict and substantial progress socio-economic aspects in the period, most states in the region have been facing challenges in their way to civilize conflict related to absence of inclusive political system, weak state unable to monopolize the use of violence in its territory, and social injustice. On the other hand, states like Botswana and Mauritius managed to civilize conflict through significant improvement in democratic consolidation. Besides their relative success in implementing six elements, these states enabled to integrate traditional institutions with modern state apparatus that helped them to fill the gap created as result of exogenous state formation process and the resulting unfinished nation-building project. Additionally, traditional institutions contributed to managing diversity.}, language = {en} } @phdthesis{Phirtskhalashvili2009, author = {Phirtskhalashvili, Anna}, title = {Schutzpflichten und die horizontale Wirkung von Grundrechten in der Verfassung Georgiens vom 24. August 1995 : eine vergleichende Untersuchung der staatlichen Schutzpflichten aus der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention und der georgischen Verfassung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der deutschen Schutzpflichtenlehre}, isbn = {978-3-86956-041-0}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-40728}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2009}, abstract = {Die vorliegende Untersuchung zeigt das st{\"a}ndige Wachstum der Dimension und Bedeutung der staatlichen Schutzpflichten als eine eigenst{\"a}ndige Funktion der Grundrechte. Mit jedem Fortschritt und der Entwicklung in der modernen Welt, entstehen in der Gesellschaft immer wieder neue Bereiche, die gesetzlicher Regulierung bed{\"u}rfen. Daher ist die staatliche Aufgabe eindeutig: Der Staat muss die in der Verfassung ausgelegten Prinzipien in der Realit{\"a}t durch die Gesetze umsetzen und sie st{\"a}ndig wiederkehrend nachbessern. Daher ist der Staat gefordert, die Einzelnen repressiv und pr{\"a}ventiv zu sch{\"u}tzen. Die Dissertation untersucht die Problematik von staatlichen Schutzpflichten im Rahmen der Grundrechte der georgischen Verfassung vom 24. August 1995 im Vergleich mit den Menschenrechten und Grundfreiheiten der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention. Die Arbeit greift ein Grundrechtsproblem auf, das sich gerade in rechtlichen und politischen Umbruchssituationen wie diejenige, die Georgien als Nachfolgestaat der zerbrochenen Sowjetunion durchlebt, als besonders wichtig erweist. Auf dem Weg zur dogmatischen Entfaltung einer grundrechtlichen Schutzpflicht wird als eine Art Leitbild die Europ{\"a}ische Menschenrechtskonvention (EMRK) herangezogen. Dies erkl{\"a}rt sich aus der Natur der EMRK, die sich als eine Art Verfassung f{\"u}r Europa darstellt und in Georgien seit 1999 in Kraft ist. In der Arbeit wird auf die deutsche Schutzpflichtenlehre verwiesen. Das erkl{\"a}rt sich aus der in Deutschland schon seit etwa 30 Jahren gef{\"u}hrten Diskussion, die immer noch nicht abgeschlossen ist, aber aus der sich bemerkenswerte und kontroverse Ergebnisse ziehen lassen. Die Arbeit zeigt, dass die georgische Verfassung zahlreiche Ans{\"a}tze der staatlichen Schutzpflichten - allgemeiner und konkreter Art - liefert, die auch vor allem in der Rechtsprechung des Georgischen Verfassungsgerichts verschiedentlich schon aufgegriffen wurden, durchaus zum Teil unter R{\"u}ckgriff auf Aussagen der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. des Europ{\"a}ischen Gerichtshofes f{\"u}r Menschenrechte (EGMR). Den Bereich der grundrechtlichen Schutzpflichten der georgischen Verfassung auszuleuchten ist f{\"u}r eine relativ neue Rechtstaatlichkeit eines postsowjetischen Staates wichtig, um den Anstoß f{\"u}r eine dringend n{\"o}tige Debatte zu geben.}, language = {de} } @book{Phirtskhalashvili2010, author = {Phirtskhalashvili, Anna}, title = {Schutzpflichten und die horizontale Wirkung von Grundrechten in der Verfassung Georgiens vom 24. August 1995 : eine vergleichende Untersuchung der staatlichen Schutzpflichten aus der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention und der georgischen Verfassung unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung der deutschen Schutzpflichtenlehre}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-045-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-41247}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {292}, year = {2010}, abstract = {Die vorliegende Untersuchung zeigt das st{\"a}ndige Wachstum der Dimension und Bedeutung der staatlichen Schutzpflichten als eine eigenst{\"a}ndige Funktion der Grundrechte. Mit jedem Fortschritt und der Entwicklung in der modernen Welt, entstehen in der Gesellschaft immer wieder neue Bereiche, die gesetzlicher Regulierung bed{\"u}rfen. Daher ist die staatliche Aufgabe eindeutig: Der Staat muss die in der Verfassung ausgelegten Prinzipien in der Realit{\"a}t durch die Gesetze umsetzen und sie st{\"a}ndig wiederkehrend nachbessern. Daher ist der Staat gefordert, die Einzelnen repressiv und pr{\"a}ventiv zu sch{\"u}tzen. Die Dissertation untersucht die Problematik von staatlichen Schutzpflichten im Rahmen der Grundrechte der georgischen Verfassung vom 24. August 1995 im Vergleich mit den Menschenrechten und Grundfreiheiten der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention. Die Arbeit greift ein Grundrechtsproblem auf, das sich gerade in rechtlichen und politischen Umbruchssituationen wie diejenige, die Georgien als Nachfolgestaat der zerbrochenen Sowjetunion durchlebt, als besonders wichtig erweist. Auf dem Weg zur dogmatischen Entfaltung einer grundrechtlichen Schutzpflicht wird als eine Art Leitbild die Europ{\"a}ische Menschenrechtskonvention (EMRK) herangezogen. Dies erkl{\"a}rt sich aus der Natur der EMRK, die sich als eine Art Verfassung f{\"u}r Europa darstellt und in Georgien seit 1999 in Kraft ist. In der Arbeit wird auf die deutsche Schutzpflichtenlehre verwiesen. Das erkl{\"a}rt sich aus der in Deutschland schon seit etwa 30 Jahren gef{\"u}hrten Diskussion, die immer noch nicht abgeschlossen ist, aber aus der sich bemerkenswerte und kontroverse Ergebnisse ziehen lassen. Die Arbeit zeigt, dass die georgische Verfassung zahlreiche Ans{\"a}tze der staatlichen Schutzpflichten - allgemeiner und konkreter Art - liefert, die auch vor allem in der Rechtsprechung des Georgischen Verfassungsgerichts verschiedentlich schon aufgegriffen wurden, durchaus zum Teil unter R{\"u}ckgriff auf Aussagen der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. des Europ{\"a}ischen Gerichtshofes f{\"u}r Menschenrechte (EGMR). Den Bereich der grundrechtlichen Schutzpflichten der georgischen Verfassung auszuleuchten ist f{\"u}r eine relativ neue Rechtstaatlichkeit eines postsowjetischen Staates wichtig, um den Anstoß f{\"u}r eine dringend n{\"o}tige Debatte zu geben.}, language = {de} }