@article{Dombert2020, author = {Dombert, Matthias}, title = {Der {\"o}ffentlich-rechtliche Vertrag und die Bestimmung der Kreisumlage}, series = {Kommunaljurist}, volume = {17}, journal = {Kommunaljurist}, number = {10}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {1613-0235}, pages = {361 -- 365}, year = {2020}, abstract = {Auf den ersten Blick scheinen die Stichworte der {\"U}berschrift schwer miteinander in Verbindung zu bringen: Die Kreisumlage ist eine Abgabe im Sinne des \S VWGO \S 80 VWGO \S 80 Absatz I Nr. 1 VwGO zur Fussnote 1, da f{\"u}r sie damit das im allgemeinen Abgabenrecht geltende Vertragsformverbot zu beachten sein d{\"u}rfte, wird eine Kreisumlage regelm{\"a}ßig durch Verwaltungsakt zu erheben sein, nicht aber Regelungsgegenstand vertraglicher Gestaltung sein k{\"o}nnen. zur Fussnote 2 Wenn damit also zu konstatieren ist, dass die Durchsetzung der Kreisumlage kein geeigneter Anwendungsbereich des {\"o}ffentlich-rechtlichen Vertrages ist, ist damit noch nicht gesagt, dass diese konsensuale Handlungsform damit keinerlei Anwendungsbereich bei der Verteilung der Finanzmittel im kreisangeh{\"o}rigen Raum h{\"a}tte. Tats{\"a}chlich gewinnt der Anwendungsbereich des {\"o}ffentlich-rechtlichen Vertrages gerade im Zusammenhang mit der Bestimmung der Kreisumlage immer mehr an Bedeutung. Dies ist Folge der h{\"o}chstrichterlichen Rechtsprechung. Was sich hieraus ergibt, warum der {\"o}ffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Landkreis und kreisangeh{\"o}rigen Kommunen durchaus ein Mittel zur rechtssicheren Bestimmung der Kreisumlage sein kann und eine M{\"o}glichkeit darstellt, Rechtssicherheit zu schaffen und damit Konflikte zu vermeiden, soll nachstehend dargelegt werden.}, language = {de} } @article{DombertPenski2020, author = {Dombert, Matthias and Penski, Florian}, title = {Erfordernis einer Kostenprognose im Konnexit{\"a}tsprinzip}, series = {Kommunaljurist}, volume = {17}, journal = {Kommunaljurist}, number = {4}, publisher = {Baden-Baden}, address = {Nomos}, issn = {1613-0235}, pages = {121 -- 125}, year = {2020}, abstract = {Das Konnexit{\"a}tsprinzip gew{\"a}hrleistet einen Anspruch der Kommunen gegen das Land auf Ausgleich von Mehrbelastungen, die ihnen dadurch entstehen, dass sie anstelle des Landes staatliche Aufgaben wahrnehmen. Das Land treffen in diesem Zusammenhang unterschiedliche Verpflichtungen. Abgesehen davon, dass es bei Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gehalten ist, eine Ausgleichsbestimmung zu erlassen, obliegt es ihm auch, Art und Weise, vor allem die H{\"o}he des Ausgleichs zu bestimmen. Im Regelfall macht dies eine Prognose der entstehenden Kosten erforderlich: Die Anforderungen, die hiermit verbunden sind, stehen im Mittelpunkt der nachstehenden Darstellung.}, language = {de} } @article{DombertHoffmann2020, author = {Dombert, Matthias and Hoffmann, Judith}, title = {Straßenbeleuchtung aus {\"o}ffentlich-rechtlicher Perspektive}, series = {Landes- und Kommunalverwaltung}, volume = {30}, journal = {Landes- und Kommunalverwaltung}, number = {1}, publisher = {M{\"u}nchen}, address = {C.H. Beck}, issn = {0939-0014}, pages = {1 -- 7}, year = {2020}, abstract = {Der rechtliche Rahmen f{\"u}r die Straßenbeleuchtung - das Thema erscheint auf den ersten Blick als juristisch banal. Praktisch ist das Interesse von Gemeinden an einem rechtsfehlerfreien Straßenbeleuchtungskonzept jedoch groß. Die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Themenkomplex der Straßenbeleuchtung hat damit hohe Praxisrelevanz und verdient eine ausf{\"u}hrlichere Darlegung.}, language = {de} }