@article{SteckerKachelPaasch2021, author = {Stecker, Christian and Kachel, Jannis and Paasch, Jana}, title = {Muster der Landesgesetzgebung}, series = {Politische Vierteljahresschrift : PVS : German political science quarterly / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Vereinigung f{\"u}r Politikwissenschaft}, volume = {62}, journal = {Politische Vierteljahresschrift : PVS : German political science quarterly / hrsg. vom Vorstand der Deutschen Vereinigung f{\"u}r Politikwissenschaft}, number = {2}, publisher = {Springer VS}, address = {Wiesbaden}, issn = {0032-3470}, doi = {10.1007/s11615-021-00307-0}, pages = {307 -- 324}, year = {2021}, abstract = {This research note presents the first systematic documentation of the legislative process in the German state parliaments. The data set comprises 16,610 bills between 1990 and 2020. After a description of the data, we provide illustrative insights into the patterns of law-making. It is shown that these patterns are dominated by the new dualism between government and opposition. Furthermore, the incentives of issue competition are clearly present in the legislative initiatives. There is no evidence, however, for the expectation that intracoalitional policy distance prolongs the duration of legislative procedures. The published data provides scholars with the opportunity to investigate various additional research questions.}, language = {de} } @phdthesis{Schukraft2018, author = {Schukraft, Stefan}, title = {Legislativer Konflikt in den deutschen L{\"a}ndern}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-450-0}, doi = {10.25932/publishup-42216}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-422162}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {563}, year = {2018}, abstract = {Gesetzgebungsmehrheiten in parlamentarischen Systemen mit ihrem Dualismus aus Regierungslager und Oppositionsparteien bilden sich nicht frei. Vielmehr findet ihre Koordination in einem Spannungsfeld aus den programmatischen Positionen der Akteure und ihrem opportunistischen Wettbewerb untereinander statt. Diese Problematik bricht die Arbeit auf drei konkrete Fragestellungen herunter, im Rahmen derer sie die Konfliktmuster zwischen Akteuren bei der legislativen Mehrheitskoordination unter Mehrheitsregierungen in den deutschen Landesparlamenten untersucht: 1) Inwieweit h{\"a}ngt es von programmatischen Positionen oder vom opportunistischen Wettbewerb des Neuen Dualismus zwischen Regierungslager und Oppositionsparteien ab, ob Oppositionsparteien und Regierungslager bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten kooperieren oder konfligieren? 2) Inwieweit kommt es vor dem Hintergrund unterschiedlicher programmatischer Positionen und opportunistischer {\"U}berlegungen zu Konflikt statt Kooperation zwischen Koalitionsakteuren bei der Bildung gemeinsamer Gesetzgebungsmehrheiten? Letztere Fragestellung wird sodann auch in den Kontext des bundesrepublikanischen Kooperativf{\"o}deralismus eingebettet: 3) Inwieweit geht die Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in Mischkoalitionen (bestehend aus Parteien, die sich auf Bundesebene in konkurrierenden Lagern gegen{\"u}berstehen) mit mehr Konflikt einher als in ebenen{\"u}bergreifend kongruenten Regierungskoalitionen? Theoretisch wird ein rationalistisches Modell der grundlegenden Handlungsanreize bei der Bildung von Gesetzgebungsmehrheiten in den deutschen Landesparlamenten erarbeitet. Auf dieser Basis besch{\"a}ftigt sich die Arbeit damit, wie die Akteure strategisch programmatische und opportunistische Anreize zu Konflikt und Kooperation abw{\"a}gen. Die Arbeit leitet dann konkrete Determinanten ab, die vorwiegend - aber nicht nur - mittels quantitativer Methoden getestet werden. Die Arbeit st{\"u}tzt sich dabei auf eine gr{\"o}ßtenteils neu zusammengestellte Gesetzgebungsdatenbank aus 3.359 Gesetzgebungsvorg{\"a}ngen aus 23 Legislaturperioden zwischen 1990 und 2013 in den L{\"a}ndern Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt. Die Analyse der Konfliktmuster zwischen Oppositionsparteien und Regierungslager zeigt, dass programmatische Distanz einer Oppositionspartei zum Regierungslager f{\"u}r Oppositionsverhalten eine Rolle spielt; dies gilt jedoch auch f{\"u}r opportunistische Aspekte (so l{\"a}sst sich beispielsweise ein kompetitiveres Oppositionsverhalten beobachten, wenn nach der letzten Wahl ein vollst{\"a}ndiger Regierungswechsel erfolgte). Oppositionsverhalten erscheint dabei recht kleinteilig ausgepr{\"a}gt. Neben Unterschieden zwischen Legislaturperioden treten solche auch innerhalb von Legislaturperioden zwischen Akteuren sowie zwischen Gesetzentw{\"u}rfen auf. Die Analyse generellen Koalitionskonflikts weist darauf hin, dass ein nicht unerheblicher Teil von Koalitionskonflikt strukturell bedingt ist. Handelt es sich bei einer gebildeten Regierungskoalition um die Wunschkoalition der beteiligten Parteien, so ist dies Koalitionskonflikt abtr{\"a}glich. Selbiges gilt f{\"u}r eine gr{\"o}ßere Mehrheitsmarge des Regierungslagers. Dar{\"u}ber hinaus ergeben sich Hinweise, dass die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen unter Mischkoalitionen bei bundespolitischer Abgrenzung der Koalitionspartner mit mehr Koalitionskonflikt einhergeht als eine Ausf{\"u}hrung unter kongruenten Koalitionen. Der Beitrag der Arbeit ist polymorph angelegt. Sie hilft zun{\"a}chst, die Strategien von Akteuren im Gesetzgebungsprozess besser zu verstehen. Als normativer Beitrag tritt auf einer zweiten Ebene die bessere Erforschung etwaiger nachteiliger Effekte des Neuen Dualismus unter Mehrheitsregierungen hinzu. Gleichzeitig soll die Arbeit drittens in der Zusammenschau helfen, die Mechanik der parlamentarischen Systeme in den L{\"a}ndern selbst zu erhellen und besser normativ bewerten zu k{\"o}nnen. Hintergrund sind hier die jahrzehntealten Debatten um das beste Regierungssystem und -format der deutschen L{\"a}nder als subnationale Entit{\"a}ten. Die dritte Fragestellung dieser Arbeit konnte diese Debatte zudem mit einem neuen Aspekt bereichern. Wissen dar{\"u}ber, inwieweit die Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen in den L{\"a}ndern je nach ebenen{\"u}bergreifendem Koalitionsmuster in unterschiedlichem Ausmaß mit einem ‚coalition governance'-Problem verbunden ist, f{\"u}gt der Forschung zum f{\"o}deralen Entscheiden in der Bundesrepublik eine neue und beachtenswerte Facette hinzu. Denn dabei handelt es sich um eine f{\"o}deral bedingte mechanische Beeintr{\"a}chtigung der Mehrheitskoordination in den Landesparlamenten selbst, die die potenziell gegebene f{\"o}derale Flexibilit{\"a}t bei der Ausf{\"u}hrung von Bundesgesetzen hemmt. Dies ebnet den Weg zu neuen Debatten dar{\"u}ber, wie in den deutschen L{\"a}ndern mehr legislative Abstimmungsflexibilit{\"a}t erm{\"o}glicht werden kann als unter den bisher {\"u}blichen Mehrheits-Koalitionsregierungen.}, language = {de} } @techreport{Kahl2008, type = {Working Paper}, author = {Kahl, Matthias}, title = {Kommunalfinanzen}, series = {Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeitr{\"a}ge}, journal = {Finanzwissenschaftliche Diskussionsbeitr{\"a}ge}, number = {56}, issn = {1864-1431}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-27352}, pages = {103}, year = {2008}, abstract = {Die vorliegende Arbeit untersucht {\"u}ber den Zeitraum von 1994 bis 2004 die kommunale Finanzsituation der Stadt Potsdam. Anhand eines Kennzahlensystems, das aus den Daten der entsprechenden kommunalen Haushaltspl{\"a}ne entwickelt wurde, konnten Aussagen {\"u}ber die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Beeinflussbarkeit durch kommunales Handeln herausgearbeitet werden. Die Analyse brachte zwei Ergebnisse hervor: Zum einen, dass Potsdam nicht als „dauernd finanziell leistungsf{\"a}hig" gilt und zum anderen, dass sowohl die Ausgaben und Einnahmen von Potsdam stark exogenen Einfl{\"u}ssen unterliegen und demzufolge geringe Gestaltungsspielr{\"a}ume besitzt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadt Potsdam f{\"u}r verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung entschieden, um eine stetige Aufgabenerf{\"u}llung zu gew{\"a}hrleisten.}, language = {de} } @phdthesis{Heuberger2022, author = {Heuberger, Moritz}, title = {Coordinating digital government}, doi = {10.25932/publishup-56269}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-562691}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {xiii, 136}, year = {2022}, abstract = {This thesis is analyzing multiple coordination challenges which arise with the digital transformation of public administration in federal systems, illustrated by four case studies in Germany. I make various observations within a multi-level system and provide an in-depth analysis. Theoretical explanations from both federalism research and neo-institutionalism are utilized to explain the findings of the empirical driven work. The four articles evince a holistic picture of the German case and elucidate its role as a digital government laggard. Their foci range from macro, over meso to micro level of public administration, differentiating between the governance and the tool dimension of digital government. The first article shows how multi-level negotiations lead to expensive but eventually satisfying solutions for the involved actors, creating a subtle balance between centralization and decentralization. The second article identifies legal, technical, and organizational barriers for cross-organizational service provision, highlighting the importance of inter-organizational and inter-disciplinary exchange and both a common language and trust. Institutional change and its effects on the micro level, on citizens and the employees in local one-stop shops, mark the focus of the third article, bridging the gap between reforms and the administrative reality on the local level. The fourth article looks at the citizens' perspective on digital government reforms, their expectations, use and satisfaction. In this vein, this thesis provides a detailed account of the importance of understanding the digital divide and therefore the necessity of reaching out to different recipients of digital government reforms. I draw conclusions from the factors identified as causes for Germany's shortcomings for other federal systems where feasible and derive reform potential therefrom. This allows to gain a new perspective on digital government and its coordination challenges in federal contexts.}, language = {en} } @incollection{Franzke2023, author = {Franzke, Jochen}, title = {Deutschland}, series = {Politik zur lokalen Integration von Migranten}, booktitle = {Politik zur lokalen Integration von Migranten}, editor = {Franzke, Jochen and Ruano de la Fuente, Jos{\´e} M.}, publisher = {Springer}, address = {Cham}, isbn = {978-3-031-21372-4}, doi = {10.1007/978-3-031-21373-1_7}, pages = {113 -- 128}, year = {2023}, abstract = {Das Kapitel beginnt mit einem kurzen historischen {\"U}berblick {\"u}ber den {\"U}bergang Deutschlands im 20. und 21. Jahrhundert von einem Transit- und Auswanderungsland zu einem Einwanderungsland. Der n{\"a}chste Teil des Kapitels befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen der deutschen Einwanderungspolitik in einem f{\"o}deralen Mehrebenensystem. Abschließend analysiert das Kapitel einige Trends in der deutschen Migrationspolitik seit der Fl{\"u}chtlingskrise 2015, wie etwa Ver{\"a}nderungen im Parteiensystem und in den Konzepten, die der Migrationspolitik zugrunde liegen, um die Zuwanderung nach Deutschland besser zu steuern, zu kontrollieren und zu begrenzen.}, language = {de} } @article{Franzke2020, author = {Franzke, Jochen}, title = {Deutschlands Krisenmanagement in der CORONA-Pandemie.}, series = {Rocznik Integracji Europejskiej}, volume = {14}, journal = {Rocznik Integracji Europejskiej}, publisher = {Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu}, address = {Poznań}, issn = {1899-6256}, doi = {10.14746/rie.2020.14.21}, pages = {325 -- 342}, year = {2020}, language = {de} } @techreport{Buss2015, type = {Working Paper}, author = {Buß, Claudia}, title = {Die Modernisierung der kommunalen R{\"a}te - Aber wie?}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-84200}, pages = {98}, year = {2015}, abstract = {Die Mitglieder der Stadtr{\"a}te in den großen deutschen St{\"a}dten sind ehrenamtlich t{\"a}tig und m{\"u}ssen große Herausforderungen, wie die Europ{\"a}isierung der lokalen Ebene oder die Finanzierungsl{\"u}cken im kommunalen Haushalt, bew{\"a}ltigen. Die Ehren{\"a}mtler m{\"u}ssen die Aufgabenbelastung durch Professionalisierungsmechanismen ausgleichen. Welche Arten der Professionalisierungsbed{\"u}rfnisse liegen aber vor und sollten in den deutschen St{\"a}dten gepr{\"u}ft werden? Diese Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit konkreten Ver{\"a}nderungen vor Ort, um die Faktoren Zeiteffektivit{\"a}t, Tranzparenz und Informationsverarbeitung zu verbessern. Das empirische Beispiel Potsdam wurde f{\"u}r die Analayse ausgew{\"a}hlt, da {\"u}berdurchschnittlich lang und h{\"a}ufig getagt wird. Die Indikatoren Fraktionsgr{\"o}ße, Positionsmenge oder Engagementl{\"a}nge sollen aufzeigen, in welchem konkreten Rahmen Ver{\"a}nderungen n{\"o}tig und auch gewollt sind. Die Arbeit soll andere St{\"a}dte zur {\"U}berpr{\"u}fung ihrer eigenen R{\"a}te anregen. Daraus ergibt sich die Frage, ob die Belastung der Mitglieder der Stadtr{\"a}te und Stadtverordnetenversammlungen so groß geworden ist, dass Deutschland gar eine dritte f{\"o}derale Ebene ben{\"o}tigt, um die Aufgaben zu bew{\"a}ltigen. Ist nicht eine schleichende dritte Ebene in der Realit{\"a}t bereits vorhanden. Die Analysekriterien sind der zeitliche Umfang des Engagements, die finanzielle Kompensierung der Ehrenamtlichkeit und die Elemente der Parlamentarisierung.}, subject = {Professionalisierung}, language = {de} }