@phdthesis{Meinert2006, author = {Meinert, Markus}, title = {Grenzen und Chancen der Organisationsform "Landesbetrieb nach \S 26 LHO"}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-11758}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Unter dem Eindruck einer zunehmenden Einengung finanzieller Spielr{\"a}ume entwickelt die {\"o}ffentliche Hand Strategien zur Haushaltskonsolidierung, die {\"u}ber den Einsatz des Neuen Steuerungsmodells hinausgehen. Eine zentrale Bedeutung im Rahmen der Verwaltungsoptimierung nehmen aufgaben- und organisationskritische Ans{\"a}tze ein. Letztgenannte umfassen {\"U}berlegungen, wie durch eine Abl{\"o}sung hergebrachter beh{\"o}rdlicher Strukturen nachhaltige Entlastungseffekte ausgel{\"o}st werden k{\"o}nnen. Das Organisationsrecht kennt hierf{\"u}r auf allen Verwaltungsebenen grunds{\"a}tzlich zahlreiche Ausgestaltungen von der Beleihung Privater Dritter {\"u}ber Beteiligungsgesellschaften, Anstalten oder Stiftungen bis hin zu Regiebetrieben. Die verbleibenden M{\"o}glichkeiten einer Einflussnahme durch Politik und Verwaltung gestalten sich. Im Interesse einer hinreichenden Steuerung durch politische und administrative Leitungsinstanzen erfahren Landesbetriebe nach \S 26 der Landeshaushaltsordnungen in den letzten Jahren in vielen Landesverwaltungen eine Renaissance. Obgleich die betreffende Erm{\"a}chtigung seit 1969 im Haushaltsrecht verankert ist und bereits Gegenstand der Reichshaushaltsordnung war, liegen kaum systematisierte Erkenntnisse {\"u}ber den Einsatz dieser Organisationsform vor. In den Rechts-, Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften finden sich praktisch keine {\"u}ber den Wortlaut des Gesetzes und hierzu kaum ergangene Verwaltungsvorschriften hinausgehenden Hilfestellungen. Die Arbeit widmet sich dem Modell „Landesbetrieb nach \S 26 LHO", indem sie damit verbundene Entwicklungspotenziale f{\"u}r ein betriebswirtschaftliches Handeln und Rahmenbedingungen seines Einsatzes beleuchtet. Sie stellt den Landesbetrieb dabei in ein Verh{\"a}ltnis zu Beh{\"o}rden, welche unter Anwendung von Elementen des Neuen Steuerungsmodells gef{\"u}hrt werden und privatrechtlich ausgestalteten Unternehmen. Zu diesem Zweck erfolgt eine vertiefte empirische Untersuchung der Landesbetriebe im amtlichen Geoinformationswesen, welche eine breite Aufgabenpalette aufweisen. Die in diesem Rahmen vollzogene Prim{\"a}ranalyse wird im Interesse einer Verbreiterung der Aussagekraft der Ergebnisse erg{\"a}nzt um ausgew{\"a}hlte Sekund{\"a}ranalysen zur praktischen Ausgestaltung weiterer Landesbetriebe insbesondere in den Bereichen Bau- und Liegenschaftsmanagement, Mess- und Eichwesen und der Datenverarbeitung. Erg{\"a}nzend zu den deskriptiven Darstellungen der empirischen Betrachtung werden normative Betrachtungen f{\"u}r die einzelnen betriebswirtschaftlichen Funktionalbereiche vorgenommen soweit hier spezifische Problemstellungen in der Praxis der Landesbetriebe bekannt geworden sind. Im Ergebnis kommt die Arbeit zu der Erkenntnis, dass Landesbetriebe ein Entwicklungspotenzial {\"u}ber das Neue Steuerungsmodell hinaus bergen, dieses aber weniger als erwartet im Bereich der Finanzwirtschaft und damit in der tats{\"a}chlichen Haushaltskonsolidierung liegt, als vielmehr in der strukturellen Optimierung der Verh{\"a}ltnisse zwischen, Betriebsleitung, Kunden sowie administrativer und politischer Spitze und der Gestaltungsr{\"a}ume der einzelnen Akteure.}, subject = {Haushaltsrecht}, language = {de} }