@phdthesis{Berg2023, author = {Berg, Carsten}, title = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union}, pages = {387}, year = {2023}, abstract = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.}, language = {de} } @misc{Williges2008, type = {Master Thesis}, author = {Williges, Esther S. G.}, title = {Steuerverwaltung in Polen : eine europ{\"a}ische Verwaltung? [vollst{\"a}ndige Fassung]}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-33877}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2008}, abstract = {Die Arbeit geht der Frage nach, ob man die Steuerverwaltung in Polen als europ{\"a}ische Verwaltung bezeichnen kann. Es werden drei Aspekte vertiefend untersucht: 1.Verortung der polnischen Steuerverwaltung in der OECD und ausgew{\"a}hlten Nicht-OECD-L{\"a}ndern mittels einer Clusteranalyse auf Grundlage verschiedener Daten zum Aufbau, Aufgabenprofil und zur Performanz unter gleichzeitiger Beachtung der m{\"o}glichen Abzeichnung eines europ{\"a}ischen Steuerverwaltungsraums; 2.Verbreitung des CAF in den Steuerverwaltungen der MOE-8, insbesondere in Polen, als vom EUPAN unterst{\"u}tztes Qualit{\"a}tsmanagementsystem, das geeignet erscheint, die Entstehung eines gemeinsamen europ{\"a}ischen Qualit{\"a}tsverst{\"a}ndnisses zu f{\"o}rdern; 3.Wahrnehmung der polnischen Steuerverwaltung durch deutsche Finanzbeamte erhoben mit Hilfe eines semantischen Differentials. Die Clusteranalyse ergibt keinen Hinweis auf einen einheitlichen europ{\"a}ischen Steuerverwaltungsraum in Abgrenzung von den {\"u}brigen einbezogenen Staaten. Polen f{\"a}llt nicht als Ausreißer auf und weist {\"A}hnlichkeiten zu anderen europ{\"a}ischen L{\"a}ndern auf. In Steuerverwaltungen l{\"a}sst sich das CAF so gut wie gar nicht finden. Polen bildet in der Hinsicht eine Ausnahme. Allerdings befindet sich die polnische Steuerverwaltung auf einem europ{\"a}ischen Weg, den andere Sektoren der Verwaltung (auch in MOE-8) bereits vielfach beschritten haben. Aus der Untersuchung des Images der polnischen Steuerverwaltung bei deutschen Finanzbeamten geht die Abwesenheit starker negativer Stereotype hervor. Die Einsch{\"a}tzungen sind sehr zur{\"u}ckhaltend in der N{\"a}he des Mittelwertes zwischen den beiden Polen des semantischen Differentials. Das vorl{\"a}ufige Ergebnis lautet: Die Steuerverwaltung in Polen ist eine europ{\"a}ische Verwaltung.}, language = {de} } @phdthesis{Tragl2006, author = {Tragl, Stefanie}, title = {Zwischen Europ{\"a}isierung und innenpolitischer Auseinandersetzung : der Umbau der Ministerialverwaltung in Estland und Polen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-15905}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Die Dissertation befasst sich mit den Reformprozessen, die sich vom Zeitpunkt des System-umbruchs 1989/90 bis zum EU-Beitritt 2004 in den Ministerialverwaltungen Estlands und Polens vollzogen haben. Die Ver{\"a}nderungen, die w{\"a}hrend dieser Zeit stattfanden, standen im Spannungsfeld zweier Prozesse: des von innenpolitischen Erfordernissen gepr{\"a}gten Transformationsprozesses und des Europ{\"a}isierungsprozesses, in dem die EU als einflussreicher externer Akteur hinzutrat. Konzeptionell greift die Untersuchung auf die Diskussionen aus der institutionellen Transformationsforschung und die Debatten um die Europ{\"a}isierung von Regierungs- und Verwaltungssystemen zur{\"u}ck. Die Arbeit konzentriert sich auf die Ver{\"a}nderungen auf der zentralstaatlichen Ebene und betrachtet diese Ver{\"a}nderungen in ihrer horizontalen und sektoralen Dimension. Die horizontale Dimension umfasst Rahmenbedingungen des Verwaltungssystems insgesamt, dies sind zentrale Strukturen des Regierungsapparates, die regierungsinternen Koordinationsmechanismen und die Etablierung des {\"o}ffentlichen Dienstes. In der sektoralen Dimension wird die Verwaltung im Politikfeld Landwirtschaft betrachtet. In beiden L{\"a}ndern gab es einen gemeinsamen Ausgangspunkt der Entwicklungen, das sozialistische Verwaltungssystem, und einen {\"a}hnlichen Zielpunkt der Verwaltungsreformen in den 1990er Jahren: eine wie auch immer definierte „moderne Verwaltung". Auch die Rahmenbedingungen des EU-Integrationsprozesses in Mittelosteuropa lassen eher Konvergenzen erwarten. Doch spielen nationale politische Konstellationen eine entscheidende Rolle f{\"u}r die Entwicklungen, so dass man bilanzierend sagen kann: Estland und Polen haben mit Beginn der Transformation unterschiedliche nationale Entwicklungspfade eingeschlagen und ihre Verwaltungssysteme unterscheiden sich mittlerweile st{\"a}rker voneinander als zur Zeit des Sozialismus.}, language = {de} } @misc{Rach2007, type = {Master Thesis}, author = {Rach, Yoriko}, title = {Europ{\"a}isierung der deutschen Ministerialverwaltungen : der Beitrag von Twinningprojekten}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-16266}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2007}, abstract = {Im Rahmen der f{\"u}nften Erweiterungswelle der EU um zw{\"o}lf neue Mitgliedsstaaten setzte die EU-Kommission erstmals auf das Instrument der Verwaltungspartnerschaften. Das sogenannte Twinning umfasst Projekte, bei denen Beh{\"o}rdenmitarbeiter aus Verwaltungen der EU-Mitgliedsstaaten in Partnerbeh{\"o}rden der Beitrittsl{\"a}nder entsandt werden, um diese bei der Umsetzung des EU-Rechtsbestandes zu beraten. Im Gegensatz zur bisherigen Forschungsliteratur, die sich vor allem auf die Europ{\"a}isierung der Beitrittsl{\"a}nder konzentriert, geht die Autorin dieser Forschungsarbeit davon aus, dass Twinning-Projekte auch zur Europ{\"a}isierung der beteiligten deutschen Verwaltungen beitragen. Mithilfe neo-institutionalistischer Ans{\"a}tze entwickelt die Autorin die These, dass Twinning-Projekte den Handlungsspielraum der involvierten Akteure innerhalb der europ{\"a}ischen Dimension erheblich erweitern. Inwieweit diese Akteure die von der EU-Kommission im Rahmen des PHARE-Programms zur Verf{\"u}gung gestellten materiellen und immateriellen Ressourcen tats{\"a}chlich genutzt haben, wurde f{\"u}r vier deutsche Bundesressorts (BMWi, BMU, BMI, BMG) vergleichend untersucht. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass Effekte vertikaler Europ{\"a}isierung stark von der Unterst{\"u}tzung nationaler Entscheidungstr{\"a}ger abh{\"a}ngen. Effekte horizontaler Europ{\"a}isierung in den deutschen Ministerialverwaltungen werden hingegen vom Engagement der einzelnen Akteure bestimmt. Hier entstehen neue Kontakte und Netzwerke, die auf Formen neuartigen Regierens in der EU hinweisen (European Governance).}, language = {de} } @book{Frauenberger2006, author = {Frauenberger, Karen}, title = {Probleme des {\"o}ffentlichen Dienstes in der Tschechischen Republik}, isbn = {978-3-939469-27-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-10493}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2006}, abstract = {Am 1. Mai 2004 trat die Tschechische Republik der Europ{\"a}ischen Union bei. Aufgrund der aus Sicht der EU unzureichenden Reformbestrebungen der tschechischen Regierung erfolgte der Beitritt zu einem Zeitpunkt als sich die {\"o}ffentliche Verwaltung noch am Beginn ihrer Reform befand, was negative Auswirkungen auf die F{\"a}higkeiten Tschechiens die aus der Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erf{\"u}llen aber auch auf die Entscheidungs-findung auf EU-Ebene entfalten kann. Diese Diplomarbeit befasst sich mit dem Einfluss der europ{\"a}ischen Integration auf den {\"o}ffentlichen Dienst am Beispiel der tschechischen Ministerialverwaltung. Dabei wird nicht nur der Umfang des Einflusses der EU untersucht, sondern auch auf Probleme wie Korruption, mangelnde Professionalit{\"a}t, Politisierung, etc. eingegangen. Ein besonderes Interesse gilt zudem der Analyse des im Jahr 2002 verabschiedeten aber bisher nicht implementierten Beamtengesetzes. Grundlage der Arbeit ist eine Literaturanalyse, die durch Gespr{\"a}che mit Vertretern des tschechischen Regierungsamtes und des Innenministeriums, der Delegation der Europ{\"a}ischen Kommission in Prag sowie einigen Akademikern erg{\"a}nzt wurde.}, subject = {Tschechische Republik}, language = {de} }