@phdthesis{Berg2023,
  author    = {Berg, Carsten},
  title     = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union},
  pages     = {387},
  year      = {2023},
  abstract  = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.},
  language  = {de}
}
@article{Thewes2018,
  author    = {Thewes, Christoph},
  title     = {Verzerrte Beteiligung},
  series = {K{\"o}lner Zeitschrift f{\"u}r Soziologie und Sozialpsychologie},
  volume    = {70},
  journal   = {K{\"o}lner Zeitschrift f{\"u}r Soziologie und Sozialpsychologie},
  number    = {1},
  publisher = {Springer},
  address   = {Wiesbaden},
  issn      = {0023-2653},
  doi       = {10.1007/s11577-018-0514-1},
  pages     = {53 -- 86},
  year      = {2018},
  abstract  = {Die Beteiligung von B{\"u}rgern abseits der institutionell geregelten Wahlen gilt vermehrt als Allheilmittel gegen die Erosion b{\"u}rgerschaftlichen Engagements. Eine Vielzahl von Autoren haben auf den Missstand aufmerksam gemacht, dass Beteiligung abseits von Wahlen nur von wenigen, oftmals privilegierten Personen genutzt wird, die Beteiligung demnach verzerrt sei. Dieser Artikel nimmt als erster sowohl die ungleiche Beteiligung als auch die Verzerrung eines konkreten Abstimmungsergebnisses in den Blick. F{\"u}r den Volksentscheid {\"u}ber das Bauprojekt Stuttgart 21 (S21) aus dem Jahr 2011 wird ein kontrafaktisches Wahlergebnis aller Nichtw{\"a}hler gesch{\"a}tzt. Durch die Verkn{\"u}pfung von Makro-Daten auf Gemeindeebene mit einem Vorhersagemodell auf Individualebene wird der Beteiligungs-Bias gesch{\"a}tzt. Dieser liegt {\"u}ber dem von Wahlen, jedoch niedriger als bei Petitionen und Demonstrationen. Das kontrafaktische Abstimmungsergebnis prognostiziert eine verst{\"a}rkte Ablehnung von S21.},
  language  = {de}
}
@phdthesis{Weinke2021,
  author    = {Weinke, Daniel},
  title     = {Wirtschaftliche B{\"u}rgerbeteiligung},
  publisher = {Tectum Verlag},
  address   = {Baden-Baden},
  isbn      = {978-3-8288-4685-2},
  doi       = {10.5771/9783828877689},
  pages     = {XVIII, 283},
  year      = {2021},
  abstract  = {Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabem{\"o}glichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Dar{\"u}ber hinaus zeigt der Autor den Rahmen f{\"u}r eine Regelung auf und positioniert sich zu m{\"o}glichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualit{\"a}t der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anh{\"a}ngige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung - so statuiert \S 36g Abs. 5 EEG nunmehr eine L{\"a}nder{\"o}ffnungsklausel.},
  language  = {de}
}
@misc{Stoeckel2019,
  type      = {Master Thesis},
  author    = {St{\"o}ckel, Michael},
  title     = {Verbesserte Legitimation von Stadtwerken durch B{\"u}rgerbeteiligung},
  series = {KWI-Arbeitshefte},
  journal   = {KWI-Arbeitshefte},
  number    = {26},
  publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam},
  address   = {Potsdam},
  isbn      = {978-3-86956-474-6},
  issn      = {1616-8127},
  doi       = {10.25932/publishup-43172},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-431722},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {92},
  year      = {2019},
  abstract  = {Die Stadtwerkebetriebe, zumindest diejenigen die im Strom- und Gassektor t{\"a}tig sind, sind meist nicht mehr im Stadtwerke Eigenbetrieb organisiert, sondern von den Kommunen in den vergangenen zwei Jahrzehnten in die Privatrechtsform der GmbH ausgegliedert worden. Hinzu kommt, dass diese kommunalen Unternehmen in einem Energiebinnenmarkt agieren, der durch die EU-Marktliberalisierung entstanden ist. Die unternehmerische Verselbstst{\"a}ndigung der Stadtwerke GmbH von politischer Steuerung wird durch das Credo des Neuen Steuerungsmodells best{\"a}rkt, das gerade in der unternehmerischen Unabh{\"a}ngigkeit die Voraussetzungen f{\"u}r wirtschaftlichen Erfolg sieht. Diese Rahmenbedingungen zwingen die Unternehmen der kommunalen Wirtschaft, sich ausschließlich nach unternehmerischen und marktinduzierten Systemen zu richten. Dass die Logik des unternehmerischen Handelns keinen Platz l{\"a}sst f{\"u}r eine politische Steuerung der Unternehmen, wird zum Legitimationsproblem f{\"u}r die kommunale Wirtschaft. Denn eine ausschließliche Orientierung an den {\"U}bersch{\"u}ssen der kommunalen Unternehmen legitimiert nicht den {\"o}ffentlichen Zweck, weder politisch noch organisationsrechtlich. Die Gemeinwohlorientierung ist konstitutiver Bestandteil der kommunalen wirtschaftlichen Bet{\"a}tigung. Hier wird die These hervorgebracht, dass B{\"u}rgerbeteiligung in dieser Situation von den Stadtwerken zugelassen wird, um dieses Legitimationsdefizit abzuschw{\"a}chen. Zwei F{\"a}lle werden qualitativ analysiert und verglichen: erstens die Stadtwerke Wolfhagen GmbH, die anhand von B{\"u}rgerbeteiligung Akzeptanz f{\"u}r einen Windpark generieren wollen. Zweitens die Stadtwerke Potsdam GmbH, die aus einer - hier als PR-Krise beschriebenen - Situation heraus, Legitimation mit verschiedenen Instrumenten der B{\"u}rgerbeteiligung wiederherzustellen versuchen.},
  language  = {de}
}
@phdthesis{Buss2015,
  author    = {Buß, Claudia},
  title     = {Instrumente der B{\"u}rgerbeteiligung in St{\"a}dten},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-88888},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {xi, 468},
  year      = {2015},
  abstract  = {Die vergleichende Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit der B{\"u}rgerbeteiligung in St{\"a}dten in Deutschland und Frankreich. In den letzten 20 Jahren haben sich die Formen lokaler Demokratie immer wieder ver{\"a}ndert und sich den {\"o}rtlichen Gegebenheiten angepasst. Das Interesse der B{\"u}rger, Verwaltung und politisch gew{\"a}hlten Vertreter an Partizipation w{\"a}chst stetig . Das heißt aber auch, dass sich diese 3 Akteure den neuen Strukturen anpassen und eigene Strategien entwickeln m{\"u}ssen. Die demokratischen Formen der kooperativen bzw. partizipativen Demokratie werden immer h{\"a}ufiger angewandt. Diese Arbeit evaluiert die verschiedenen B{\"u}rgerbeteiligungsinstrumente in Frankreich und Deutschland in dem zwischen Input, Output und Outcome unterschieden wird. Insbesondere die B{\"u}rgerhaushalte, Beir{\"a}te und Quartiersr{\"a}te werden genauer betrachtet. Die Ergebnisse zeigen erste Hinweise in welche demokratische Richtung sich die deutschen St{\"a}dte k{\"u}nftig entwickeln.},
  language  = {de}
}
@book{JakobsMusilCanciketal.2010,
  author    = {Jakobs, Jann and Musil, Andreas and Cancik, Pascale and Kamp, Silke and Franzke, Jochen and H{\"u}bener, Kristina and Bley, Jochen and B{\"u}chner, Christiane and Sch{\"u}ler, Peter},
  title     = {Die Stadtverordnetenversammlung von Potsdam im Wandel der Zeit},
  editor    = {B{\"u}chner, Christiane and Musil, Andreas},
  isbn      = {978-3-86956-118-9},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-50133},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2010},
  abstract  = {Die Einf{\"u}hrung der St{\"a}dteordnung 1808 wird den preußischen Reformern unter Stein und Hardenberg als wichtiger Schritt zur st{\"a}dtischen Selbstverwaltung zugerechnet. Die Bedeutung der St{\"a}dteordnung ist in der Wissenschaft und Praxis unbestritten. Sie gilt als die erste Konstituierung des modernen Gemeindeverfassungsrechts. Mit der Schaffung der Stadtverordnetenversammlung und der damit verbundenen Einf{\"u}hrung des freien Mandats der Mitglieder trug sie die Merkmale des ersten modernen „Parlaments" in Deutschland. Die Stein'sche St{\"a}dteordnung gew{\"a}hrte der Stadtverordnetenversammlung ein hohes Maß an Autonomie, insbesondere Budget- und Steuerbewilligungsrecht, ohne an staatliche Gesetzesnormen gebunden zu sein. Auch in Potsdam wurde im Zuge der preußischen Reformen im M{\"a}rz 1809 erstmals eine Stadtverordnetenversammlung gew{\"a}hlt. Das 200j{\"a}hrige Jubil{\"a}um war f{\"u}r Wissenschaftler und Experten aus Politik und Verwaltung Anlass, verfassungsrechtliche Grundlagen, Entscheidungskompetenzen, Aufgaben und Strategien der Stadtverordnetenversammlung im Wandel der Zeit zu diskutieren.},
  language  = {de}
}