@phdthesis{Eissing2015, author = {Eissing, Rahel}, title = {Die Durchsetzung von Unterlassungsanspr{\"u}chen nach \S 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung}, series = {Schriften zum Prozessrecht ; 241}, journal = {Schriften zum Prozessrecht ; 241}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-14795-3}, issn = {0582-0219}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {219}, year = {2015}, abstract = {Seit Einf{\"u}hrung der ZPO war in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob titulierte Unterlassungsanspr{\"u}che noch vollstreckt werden k{\"o}nnen, wenn sich der zugrunde liegende Anspruch bereits erledigt hat. Im Jahr 2003 hat sich der Bundesgerichtshof hierzu erstmals positioniert und einen - scheinbar - simplen Ausweg aus dem dogmatischen Dilemma anhand einer zeitlich beschr{\"a}nkten Erledigungserkl{\"a}rung aufgezeigt. Die Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur sind seitdem verstummt. Die Untersuchung setzt sich mit den Grundlagen einer Vollstreckung nach \S 890 ZPO auseinander und zeigt auf, dass die Entscheidung f{\"u}r eine zeitlich beschr{\"a}nkte Erledigungserkl{\"a}rung ein Ausweg sein kann - sofern die prozessualen Weichen hierf{\"u}r bereits im Erkenntnisverfahren richtig gestellt werden.}, language = {de} }