@phdthesis{Brauksiepe2017, author = {Brauksiepe, Philipp}, title = {Das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9262-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XVII, 310}, year = {2017}, abstract = {Durch das Gesetz {\"u}ber steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einf{\"u}hrung der Europ{\"a}ischen Gesellschaft und zur {\"A}nderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des \S 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften verfolgen das Ziel, das deutsche Besteuerungssubstrat abzusichern. Hierzu f{\"u}hrte der Gesetzgeber gesetzestechnisch das Tatbestandsmerkmal des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts ein. Die Bedeutung dieses Begriffs sowie der Anwendungsbereich der Entstrickungsregeln sind seitdem in der Literatur vielfach diskutiert worden. Weitere Unsicherheit ergibt sich aus den Urteilen des BFH zur Aufgabe der finalen Entnahmetheorie. Diese betreffen zwar nicht das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik als gesetzliches Tatbestandsmerkmal, da sie zu einer Rechtslage vor Geltung des SEStEG ergangen sind. Inhaltlich setzen sich die Entscheidungen jedoch ebenfalls mit der M{\"o}glichkeit Deutschlands auseinander, sein Besteuerungsrecht gegen{\"u}ber anderen Staaten durchzusetzen. Gegenstand dieser Studie ist die Auslegung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts in der Form, in der es als Tatbestandsmerkmal Eingang in die Steuergesetze gefunden hat. Die {\"A}nderungen des SEStEG mit der Verwendung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik als normatives Tatbestandsmerkmal betrafen neben dem EStG und KStG auch das AStG und das UmwStG. Dar{\"u}ber hinaus k{\"o}nnte es das Potential f{\"u}r weitere zuk{\"u}nftige steuergesetzliche Regelungen zur Absicherung des deutschen Steueraufkommens aufweisen.}, language = {de} } @phdthesis{deMaiziere2017, author = {de Maizi{\`e}re, Nora}, title = {Das Europ{\"a}ische Scheidungskollisionsrecht nach der Rom III-Verordnung}, series = {Studien zum internationalen Privat- und Verfahrensrecht ; 60}, journal = {Studien zum internationalen Privat- und Verfahrensrecht ; 60}, publisher = {JWV, Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft}, address = {Jena}, isbn = {978-3-938057-55-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {365}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Steinbach2017, author = {Steinbach, Paul}, title = {Das Ordnungsrecht der W{\"a}rmewende}, series = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, journal = {Europ{\"a}ische Hochschulschriften / Reihe 2 / Rechtswissenschaft ; Band 5956}, publisher = {PL Academic Research}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {978-3-631-73554-1}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {287}, year = {2017}, language = {de} } @phdthesis{Semmer2017, author = {Semmer, Stella}, title = {Das Rechtsschutzsystem bei Hochschulpr{\"u}fungen}, publisher = {Shaker}, address = {Aachen}, isbn = {978-3-8440-5245-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {245}, year = {2017}, abstract = {Das vorliegende Werk widmet sich den an deutschen Hochschulen oftmals wiederkehrenden Fragestellungen zur Ausgestaltung und Anwendung von Pr{\"u}fungsverfahren. Unter Bezugnahme auf die bestehenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Anforderungen, die f{\"u}r Hochschulabschlusspr{\"u}fungen als auch f{\"u}r studienbegleitende Leistungskontrollen gelten, wird darin umfassend er{\"o}rtert, - f{\"u}r welche Pr{\"u}fungsleistungen eine Begr{\"u}ndungspflicht besteht, - in welchen F{\"a}llen eine Kollegialpr{\"u}fung durchzuf{\"u}hren ist, - welche Pr{\"u}flinge f{\"u}r die Herstellung einheitlicher Pr{\"u}fungsbedingungen miteinander vergleichbar sind, - welche verwaltungsrechtliche Qualit{\"a}t Hochschulpr{\"u}fungsleistungen anhaftet, - ob generell ein Anspruch auf ein verwaltungsinternes Kontrollverfahren gegen die ger{\"u}gte Bewertung einer Hochschulpr{\"u}fungsleistungen besteht und wenn ja in welchem Umfang, bzw. mit welchen rechtlichen Instrumentarien auf eine Bewertungsr{\"u}ge zu reagieren ist - und ob das Rechtsinstitut der reformatio in peius bei der Bescheidung einer Bewertungsr{\"u}ge Anwendung finden darf. Im Anschluss daran wird unter Ber{\"u}cksichtigung der aktuellen Rechtslage dargestellt, inwieweit der parlamentarische Gesetzgeber dem verfassungsrechtlich gebotenen Kodifikationsbedarf im Hochschulpr{\"u}fungsrecht entspricht und an welchen Stellen Nachbesserungsbedarf besteht.}, language = {de} } @phdthesis{Baeumler2017, author = {B{\"a}umler, Jelena}, title = {Das Sch{\"a}digungsverbot im V{\"o}lkerrecht}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {379}, year = {2017}, abstract = {Die Arbeit befasst sich mit der Frage nach Existenz und Umfang des Sch{\"a}digungsverbots im V{\"o}lkerrecht. Dabei liegt der Arbeit das Verst{\"a}ndnis zugrunde, dass auch rechtm{\"a}ßige Handlungen der Staaten durch die zunehmende Interdependenz zu Beeintr{\"a}chtigungen bis hin zu Sch{\"a}digungen bei anderen Staaten f{\"u}hren k{\"o}nnen. Dabei wurden die Referenzgebiete mit Blick darauf gew{\"a}hlt, dass es sich beim Umweltv{\"o}lkerrecht um ein gewohnheitsrechtlich verankertes Sch{\"a}digungsverbot zum Schutze der territorialen Souver{\"a}nit{\"a}t handelt, beim Welthandelsrecht und W{\"a}hrungsrecht das Sch{\"a}digungsverbot in Form einer vertraglichen Ausgestaltung vorliegt und beim Steuerrecht {\"u}berlegt werden kann, welche grunds{\"a}tzlichen {\"U}berlegungen zur Akzeptanz eines Sch{\"a}digungsverbots in einem Gebiet f{\"u}hren, das jedenfalls auf multilateraler Ebene noch nicht vertraglich durchdrungen ist.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Lenz2017, author = {Lenz, Susanne}, title = {Der konsularische Schutz}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-406069}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {288}, year = {2017}, abstract = {Anl{\"a}sslich der Zunahme von Entf{\"u}hrungen deutscher Staatsangeh{\"o}riger im Ausland und des im Jahr 2009 ergangenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu diesem Thema legt die vorliegende Arbeit eine detaillierte und umfassende Analyse der Rechtsgrundlagen f{\"u}r die Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes durch die Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland vor. Das erste Kapitel beinhaltet eine detaillierte Darstellung der sich aus dem V{\"o}lker-, Europa- und Verfassungsrecht sowie aus dem Konsulargesetz ergebenen staatlichen Handlungspflichten sowie m{\"o}glicher damit einhergehender Individualanspr{\"u}che auf die Aus{\"u}bung konsularischen Schutzes im Einzelfall. Im zweiten Kapitel werden die Voraussetzungen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes nach dem Konsulargesetz dargestellt. Den Schwerpunkt bildet hierbei die Bestimmung des Anwendungsbereiches des \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz unter Ber{\"u}cksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.05.2009, welches nach Auffassung der Verfasserin den Anwendungsbereich dieser Norm verkennt. Bei \S 5 Abs. 1 Satz 1 Konsulargesetz handelt es sich um eine besondere sozialhilferechtliche Norm außerhalb der SGB XII, welche die konsularische Hilfe allein in wirtschaftlichen Notlagen regelt. Das dritte Kapitel analysiert die bestehenden Regelungen {\"u}ber die Erstattung der im Rahmen der Gew{\"a}hrung konsularischen Schutzes entstandenen Kosten und erkl{\"a}rt deren Systematik. Ferner erfolgt ein Ausblick auf die k{\"u}nftigen Regelungen der Kostenerstattung nach dem Bundesgeb{\"u}hrengesetz sowie der damit einhergehenden Rechtsverordnung. Zum Abschluss werden die Ergebnisse anhand eines historischen Falles zusammengefasst sowie ein Gesetzesvorschlag vorgestellt, welcher die gefundenen Unklarheiten und Unstimmigkeiten im Konsulargesetz beheben kann.}, language = {de} } @phdthesis{Gaertner2017, author = {G{\"a}rtner, Steffen}, title = {Die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen im deutschen Einkommensteuerrecht}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3800-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {626}, year = {2017}, abstract = {Die Frage der steuerlichen Behandlung gemischt privat und betrieblich-beruflich veranlasster Aufwendungen ist auf akademischer und praktischer Ebene ein ewiges Streitthema. Mit der Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 21.9.2009 (GrS 1/06) wurde eine Kehrtwende in der fast vier Jahrzehnte geltenden Grundlagenrechtsprechung eingeleitet, welche eine umfangreichere steuerliche Ber{\"u}cksichtigung gemischter Aufwendungen erm{\"o}glicht. Ein umfassendes Aufteilungsgebot gilt jedoch auch k{\"u}nftig nicht. Dieses Grundlagenwerk erarbeitet und untersucht die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischter Aufwendungen umfassend und ber{\"u}cksichtigt neben der historischen und aktuellen Rechtsprechung u.a. auch verfahrensrechtliche Aspekte. Die Arbeit stellt f{\"u}r die akademische Auseinandersetzung und f{\"u}r die praktische Arbeit gleichsam eine fruchtbare Basis dar. Der Autor ist Steuerberater in Berlin und Lehrbeauftragter f{\"u}r Steuerlehre an der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Wegner2017, author = {Wegner, Jan}, title = {Die handels- und steuerbilanzielle Behandlung elementarer und strukturierter hybrider Finanzinstrumente}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9674-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {278}, year = {2017}, abstract = {Unter hybriden Finanzinstrumenten werden ganz allgemein Mischformen zwischen Eigen- und Fremdkapital verstanden. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung stellen hybride Finanzinstrumente eine in vielfacher Hinsicht vorteilhafte Alternative zu klassischen Eigen- und Fremd­kapital­instrumenten dar. Bei der konkreten Ausgestaltung der Finanzinstrumente in der Praxis gilt es insbesondere zu ber{\"u}cksichtigen, wie sich diese beim Emittenten und beim Inhaber handels- und steuerbilanziell abbilden lassen. Auf Ebene des Emittenten stellt sich die Frage, ob das zugef{\"u}hrte Kapital als Eigen- oder Fremdkapital zu bilanzieren ist. Auf Ebene des Inhabers stellt sich die Frage, ob strukturierte hybride Finanzinstrumente einheitlich oder getrennt in ihre einzelnen Komponenten zu bilanzieren sind. Dabei gilt es zu beachten, dass sowohl die Frage der Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital als auch die Frage der Abgrenzung der Beurteilungseinheit zum Teil wesentliche Rechtsfolgedivergenzen nach sich ziehen k{\"o}nnen. Es ist daher ein wesentliches Anliegen dieser Untersuchung sowohl f{\"u}r das Handels- als auch f{\"u}r das Steuerbilanzrecht klare und eindeutige Abgrenzungskriterien zu formulieren. Die Studie richtet sich einerseits an Wissenschaftler, die eine fundierte und kritische Auseinandersetzung mit der Thematik erwarten und andererseits an Praktiker, die auf der Suche nach konkreten L{\"o}sungen und Gestaltungsm{\"o}glichkeiten im Zusammenhang mit hybriden Finanzinstrumenten sind.}, language = {de} } @phdthesis{Weimer2017, author = {Weimer, Gregor}, title = {Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9582-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {333}, year = {2017}, abstract = {Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund bef{\"u}rchteter Steuerausf{\"a}lle in Milliardenh{\"o}he zu den Neuregelungen in \S 4f und \S 5 Abs. 7 EStG gef{\"u}hrt hat. Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum Anlass, die steuerbilanziellen Grundlagen herauszuarbeiten, die alte Rechtslage zu analysieren und die neue Rechtslage im Lichte dieser Erkenntnisse zu bewerten. Im Zusammenhang mit der Darstellung der steuerbilanziellen Grundlagen geht der Autor auf die verfassungsrechtliche Rechtfertigung stiller Lasten ein und setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundes­verfassungs­gerichts auseinander. Darauf folgt eine Bewertung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der die Realisation der stillen Lasten mit dem Realisationsprinzip und dem Prinzip der Erfolgsneutralit{\"a}t von Anschaffungsvorg{\"a}ngen begr{\"u}ndet hat. Daraufhin untersucht der Autor, inwieweit diese Grunds{\"a}tze auf die Neuregelung {\"u}bertragen werden k{\"o}nnen.}, language = {de} }