@book{Hellmann2023, author = {Hellmann, Uwe}, title = {F{\"a}lle zum Wirtschaftsstrafrecht}, series = {Studienb{\"u}cher Rechtswissenschaft}, journal = {Studienb{\"u}cher Rechtswissenschaft}, edition = {5., {\"u}berarbeitete Auflage}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, isbn = {978-3-17-040894-4}, pages = {XVI, 167}, year = {2023}, abstract = {Die Fallsammlung erm{\"o}glicht zum einen eine exemplarische Wiederholung und Vertiefung des wirtschaftsstrafrechtlichen Basiswissens und zum anderen die Anwendung dieses Wissens auf ausbildungs- und praxisrelevante Sachverhalte. Einige F{\"a}lle weisen Bez{\"u}ge zum Steuer- und Umweltstrafrecht auf, da diese Rechtsgebiete in manchen Ausbildungsordnungen mit dem Wirtschaftsstrafrecht verkn{\"u}pft sind.Ber{\"u}cksichtigt wurden die zahlreichen {\"A}nderungen wirtschaftsstrafrechtlicher Gesetze sowie eine F{\"u}lle neuer gerichtlicher Entscheidungen und Stellungnahmen in der Literatur.}, language = {de} } @article{BrandFranke2023, author = {Brand, Johannes and Franke, Vanessa}, title = {Verantwortungseigentum und Profifußball}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Sport und Recht}, volume = {30}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Sport und Recht}, number = {3}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0945-3873}, pages = {196 -- 201}, year = {2023}, abstract = {Verantwortungseigentum ist mittlerweile mehr als ein Nischenthema innerhalb der Rechtswissenschaft und unternehmerischen Praxis. Unternehmen werden in Verantwortungseigentum gegr{\"u}ndet oder umgewandelt, also die pers{\"o}nlichen Gewinne der Gesellschafter perpetuiert und die Nachfolge reguliert. Auch der Profifußball stellt sich immer wieder die Frage nach der richtigen Balance zwischen Gewinnstreben und Gemeinwohl. Das wirft Fragen nach alternativen Gestaltungsm{\"o}glichkeiten auf, f{\"u}r die das Verantwortungseigentum eine L{\"o}sung bieten k{\"o}nnte.}, language = {de} } @article{Sauer2023, author = {Sauer, Jonas}, title = {Corona "ex post"}, series = {Jura Studium \& Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizs{\"a}cker Inn T{\"u}bingen}, journal = {Jura Studium \& Examen : JSE ; ein Projekt des Phi Delta Phi Richard v. Weizs{\"a}cker Inn T{\"u}bingen}, number = {1}, publisher = {Verein der Zeitschrift JSE.}, address = {T{\"u}bingen}, issn = {2195-044X}, pages = {1 -- 7}, year = {2023}, abstract = {Der Beitrag untersucht den grundrechtlichen Rahmen f{\"u}r Infektionsschutzmaßnahmen am Beispiel der Corona-Pandemie. Neben dem Spannungsverh{\"a}ltnis von Abwehr- und Schutzpflichtdimension werden insbesondere die Anwendung des Verh{\"a}ltnism{\"a}ßigkeitsprinzips in Zeiten fortdauernder Ungewissheit sowie die wachsenden Bedeutung der Gleichheitsrechte beleuchtet. Dabei nimmt der Beitrag auf alte und neue Rechtsprechung des BVerfG Bezug und setzt diese ins Verh{\"a}ltnis zueinander.}, language = {de} } @article{Bauer2023, author = {Bauer, Hartmut}, title = {Von Rechtsverh{\"a}ltnissen her denken}, series = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, volume = {76}, journal = {Die {\"O}ffentliche Verwaltung}, number = {18}, publisher = {Kohlhammer}, address = {Stuttgart}, issn = {0029-859X}, pages = {733 -- 744}, year = {2023}, abstract = {Das Denken von Rechtsverh{\"a}ltnissen her ist in der Wissenschaft vom {\"o}ffentlichen Recht ein Politikum. Doch best{\"a}tigen sowohl rechtshistorische R{\"u}ck-blicke als auch eine ebenen{\"u}bergreifende Durchsicht des positiven Rechts die ubiquit{\"a}re Pr{\"a}senz von Rechtsverh{\"a}ltnissen (auch) im Ius Publicum. Dieser Befund ebnet den Weg zur Programmatik der Rechtsverh{\"a}ltnislehre, die in vielerlei Hinsicht einen Eigen- und Mehrwert relationalen Rechtsdenkens ausweist. Das erkl{\"a}rt die seit geraumer Zeit (wieder) zunehmend hohe Anziehungskraft des Denkens in Rechtsverh{\"a}ltnissen f{\"u}r eine zeitgem{\"a}ße Fortentwicklung der Rechtsdogmatik, in der sich wichtige Perspektivenerweiterungen und -wechsel abzeichnen.}, language = {de} } @article{ArztKleemannPlappertetal.2022, author = {Arzt, Clemens and Kleemann, Steven and Plappert, Christian and Rieke, Roland and Zelle, Daniel}, title = {Datenverarbeitung und Cybersicherheit in der Fahrzeugautomatisierung}, series = {MMR Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, volume = {25}, journal = {MMR Zeitschrift f{\"u}r IT-Recht und Recht der Digitalisierung}, number = {MMR-Beilage}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {2698-7988}, pages = {593 -- 614}, year = {2022}, abstract = {Durch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes vom 12.7.2021 wurde mit \S\S STVG \S 1d bis STVG \S 1l StVG ein umfassender Rechtsrahmen f{\"u}r zunehmend vernetzte Kraftfahrzeuge mit autonomen Fahrfunktionen in Deutschland geschaffen, um Rechtssicherheit f{\"u}r deren Betrieb zu gew{\"a}hrleisten. Dabei fanden auch Regelungen zur Datenverarbeitung in solchen Kraftfahrzeugen Eingang in das Gesetz. Ob die Novelle gelungen ist, wird die weitere Diskussion und Umsetzung in die Praxis zeigen. Im vorliegenden Beitrag werden die rechtlichen Neuregelungen mit Blick auf Datenschutz sowie IT- und Datensicherheit thematisiert und aus technischer Sicht hinterfragt. Die notwendigen umfangreichen technischen Vorgaben zum Schutz der Cybersicherheit in vernetzten Kraftfahrzeugen sind in der zugeh{\"o}rigen „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur {\"A}nderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (AFGBV)" geregelt. Das Gesetz wie die Verordnung werden hier einer umfangreichen Analyse unterworfen, die indes nicht in der rechtlichen Betrachtung stehen bleibt, sondern zugleich umfangreiche technische Anforderungen hiermit verbindet und damit Cybersicherheit, Datenschutz und Recht verwebt. Der Beitrag er{\"o}rtert ausf{\"u}hrlich die neue Rechtslage vor dem Hintergrund des nationalen und europ{\"a}ischen Datenschutzrechts und den Vorgaben der dazugeh{\"o}rigen UNECE-Regelungen. Von besonderem Interesse sind in diesem Zusammenhang der neue \S STVG \S 1g StVG und die in der AFGBV enthaltenen Regelungen f{\"u}r den Betrieb eines digitalen Datenspeichers sowie die Anforderungen an die Sicherheit im Bereich der Informationstechnologie bei Datenspeicherung und Daten{\"u}bermittlung automatisierter Kraftfahrzeuge. Die hier als relevant identifizierten UNECE-Regelungen 155 (Cybersicherheit) und 156 (Software-Updates) werden in Folge dieser Neuregelung k{\"u}nftig einen noch wichtigeren Stellenwert im Automobilbereich einnehmen. Die an die rechtlichen Ausf{\"u}hrungen anschließende technische Analyse in diesem Beitrag leitet IT- und Datensicherheitsanforderungen sowie beispielhafte Maßnahmen zur wirkungsvollen Umsetzung ab und vergleicht diese mit den Maßgaben der einschl{\"a}gigen UNECE-Regelungen. Dabei wird aufgezeigt, welche technischen Maßnahmen erforderlich sind, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Die hieraus abgeleiteten technischen Maßnahmen nehmen Bezug auf die rechtlichen Regelungen und erm{\"o}glichen dadurch einen belastbaren Abgleich von Technik und Recht. Der Nachweis, dass die UNECE-Regelungen erf{\"u}llt sind, kann durch Dokumentation bzw. Audit erfolgen. Es gibt aber zurzeit noch einen großen Spielraum f{\"u}r die Interpretation, durch welche konkreten Maßnahmen die Anforderungen abgedeckt werden. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf den geforderten Datenschutz. Im Ergebnis wird ein aktueller Gesamt{\"u}berblick {\"u}ber die Thematik aus rechtlicher wie technischer Sicht gegeben, wobei auch konkrete rechtliche und technische Vorschl{\"a}ge f{\"u}r den k{\"u}nftigen Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion vorgestellt werden.}, language = {de} } @article{Bense2022, author = {Bense, Jonas Max}, title = {Kritische Analyse des DRS 18}, series = {Deutsches Steuerrecht}, volume = {60}, journal = {Deutsches Steuerrecht}, number = {48}, publisher = {C.H. Beck}, address = {M{\"u}nchen}, issn = {0949-7676}, pages = {2511 -- 2519}, year = {2022}, abstract = {Die Abgrenzung latenter Steuern stellt die Bilanzierenden und Pr{\"u}fenden vor enorme Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat DRS 18, der die Bilanzierung latenter Steuern in handelsrechtlichen Abschl{\"u}ssen regelt, eine erhebliche praktische Bedeutung. Die nachfolgende Analyse macht indes deutlich, dass einzelne Passagen des DRS 18 mit den einschl{\"a}gigen Gesetzesnormen sowie handelsrechtlichen Bilanzierungsgrunds{\"a}tzen im Widerspruch stehen. Ferner erweisen sich einzelne Stellen des Standards als {\"U}berschreitung des in \S HGB \S 342 HGB normierten Auftrags.}, language = {de} } @book{Haehnchen2022, author = {H{\"a}hnchen, Susanne}, title = {Latein f{\"u}r Jurastudierende}, series = {Jura kompakt. Studium und Referendariat}, journal = {Jura kompakt. Studium und Referendariat}, edition = {8}, publisher = {Beck}, address = {M{\"u}nchen}, isbn = {978-3-406-78574-0}, pages = {X, 111}, year = {2022}, language = {de} } @book{Petersen2021, author = {Petersen, Jens}, title = {Examens-Repetitorium allgemeines Schuldrecht}, series = {Unirep. Jura Jura auf den [Punkt] gebracht}, journal = {Unirep. Jura Jura auf den [Punkt] gebracht}, edition = {10., neu bearbeitete}, publisher = {M{\"u}ller}, address = {Heidelberg}, isbn = {978-3-8114-5743-0}, pages = {XVIII, 214}, year = {2021}, abstract = {"Das Repetitorium: Dieses Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Schuldrecht bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Anspr{\"u}chen gen{\"u}gende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Juristischen Staatspr{\"u}fungen. Die F{\"a}higkeit zu eigenst{\"a}ndiger Probleml{\"o}sung wird in besonderem Maße gef{\"o}rdert. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Bez{\"u}ge des Allgemeinen Schuldrechts zum Besonderen Teil und zu den anderen B{\"u}chern des BGB und den ""Nebengesetzen"" darzustellen. Auch spielen handelsrechtliche und zivilprozessuale Folgefragen eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit Regressf{\"a}llen. Die Darstellung wurde in allen Teilen aktualisiert, neueste Rechtsprechung und Literatur sind bis Januar 2021 ber{\"u}cksichtigt.}, language = {de} } @misc{Wachsmuth2020, type = {Master Thesis}, author = {Wachsmuth, Stephan}, title = {Die tats{\"a}chliche Verst{\"a}ndigung als Instrument im Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren}, doi = {10.25932/publishup-52638}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-526381}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XI, 55}, year = {2020}, abstract = {Ziel der Arbeit ist es das f{\"u}r die Steuerpraxis enorm bedeutsame Instrument der tats{\"a}chlichen Verst{\"a}ndigung dogmatisch einzuordnen und deren Kriterien herauszuarbeiten. Die tats{\"a}chliche Verst{\"a}ndigung ist insbesondere in Verfahren der steuerlichen Betriebspr{\"u}fung und der Steuerfahndung von Bedeutung, wenn {\"u}ber im Nachhinein nicht erforschbare Sachverhalte aufgrund der vorhandenen Beweismittel keine zureichende Bestimmtheit erlangt werden kann. Problematisch erscheint vor diesem Hintergrund, dass die bestehenden rechtlichen Anforderungen nicht im Verh{\"a}ltnis zur praktischen Bedeutung des Instruments stehen und in der Folge zahlreiche offene Fragen bestehen. Insbesondere auch das Verh{\"a}ltnis zum Strafrecht und der dort vorherrschenden - und vom Steuerrecht abweichenden - Verfahrensgrunds{\"a}tze und Beweisregelungen f{\"u}hren dabei zu Konflikten, welche zu l{\"o}sen sind. Zentrale Fragestellungen sind dabei, ob eine Verst{\"a}ndigung im Besteuerungsverfahren {\"u}berhaupt m{\"o}glich ist und wenn ja, welche Voraussetzungen an diese zu stellen sind. Schließlich wird auch auf die Frage eingegangen, ob eine Verkn{\"u}pfung dieser Verst{\"a}ndigung mit einem Steuerstrafverfahren m{\"o}glich ist. Die Arbeit untersucht die Anforderungen, welche an eine tats{\"a}chliche Verst{\"a}ndigung als Instrument im Besteuerungsverfahren gestellt werden. Dabei wird insbesondere auf die Zul{\"a}ssigkeit und die Grenzen von Verst{\"a}ndigungen und kooperativem Verwaltungshandeln im Steuerrecht eingegangen. Diese werden anhand der verfassungsrechtlichen und abgaberechtlichen Grundlagen bestimmt. Die Entwicklung der Rechtsprechung und der Verwaltungsauffassung wird dabei nachvollzogen und unter Auswertung der hierzu ergangenen Fachliteratur gew{\"u}rdigt. Schließlich werden auch auf die Anforderungen von Verst{\"a}ndigungen im Strafverfahren beleuchtet und die M{\"o}glichkeit untersucht inwiefern die steuerrechtliche tats{\"a}chliche Verst{\"a}ndigung hier verwertet werden kann.}, language = {de} } @misc{Janz2020, author = {Janz, Norbert}, title = {Rezension zu: Wißmann, Hinnerk: Religionsunterricht f{\"u}r alle? Zum Beitrag des Religionsverfassungsrechts f{\"u}r die pluralistische Gesellschaft. - T{\"u}bingen: Mohr Siebeck, 2019. - XV, 141 S. - ISBN 978-3-16-156654-7}, series = {Theologische Literaturzeitung}, volume = {145}, journal = {Theologische Literaturzeitung}, number = {11}, publisher = {Evangelische Verlagsanstalt}, address = {Leipzig}, issn = {0040-5671}, pages = {1131 -- 1133}, year = {2020}, language = {de} }