@misc{Lendermann2020, type = {Master Thesis}, author = {Lendermann, Marc}, title = {Die Digitalwirtschaft als Herausforderung f{\"u}r das Wettbewerbsrecht - welcher Reformbedarf in Deutschland, Frankreich und der EU?}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-45914}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-459142}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XV, 61}, year = {2020}, abstract = {Der bislang in Deutschland und Frankreich sowie auf EU-Ebene geltende Rechtsrahmen ist grunds{\"a}tzlich geeignet, um den Besonderheiten der Digitalwirtschaft Rechnung tragen zu k{\"o}nnen. Legislatives Handeln scheint insbesondere dort sinnvoll, wo es zur Effektivierung der Durchsetzung des bestehenden Rechts beitr{\"a}gt. Dies betrifft unter anderem die St{\"a}rkung einstweiliger Maßnahmen, f{\"u}r deren Anwendung Frankreich als Vorbild dienen kann. In den untersuchten Rechtsordnungen l{\"a}sst sich ein inkrementeller Politikansatz beobachten: die S{\"a}ulen des Wettbewerbsrechts werken sukzessive in den Blick genommen und gesetzgeberische Maßnahmen nur schrittweise vorgenommen. Die in Deutschland und Frankreich gef{\"u}hrten Diskussionen und bereits vorgenommenen gesetzgeberischen Maßnahmen deuten derzeit auf eine zunehmende Divergenz zwischen deutschem und franz{\"o}sischem Wettbewerbsrecht bei den Antworten auf die Herausforderungen der Digitalwirtschaft hin. Zum einen, weil die in Deutschland vorgenommenen {\"A}nderungen der Zusammenschlusskontrolle in Frankreich nicht {\"u}bernommen werden. Zum anderen, weil die in Deutschland diskutierten Vorschl{\"a}ge zur Reform der Missbrauchsaufsicht kaum auf das franz{\"o}sische Recht {\"u}bertragbar sind.}, language = {de} } @misc{Lang2020, type = {Master Thesis}, author = {Lang, Simon}, title = {Die Neuausrichtung der Clusterpolitik der Europ{\"a}ischen Union im Rahmen der Europa 2020 Strategie und ihre Wirkung in den Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich}, series = {MEGA-Schriftenreihe}, journal = {MEGA-Schriftenreihe}, number = {3}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2701-391X}, doi = {10.25932/publishup-47286}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-472860}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXII, 88}, year = {2020}, abstract = {Clusterpolitik als Politikfeld an der Schnittstelle von Industrie-, Innovations- (F\&E) und Regionalpolitik entwickelte sich Mitte der 1990er Jahre zuerst in einigen EU Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland. Mit einem Abstand von rund 10 Jahren begann die Herausbildung als eigenes Politikfeld in Frankreich. Die europ{\"a}ische Ebene begann ebenfalls erst ab Mitte der 2000er Jahre im Zusammenhang mit der Lissabon Strategie sich intensiver mit Clustern und Clusterpolitik zu besch{\"a}ftigen und entwickelte ab 2008 Jahren einen systematischen Politikansatz. Der Anstoß zur Politikfeldentwicklung auf dem Gebiet der Clusterpolitik ging in Europa also gerade nicht von der EU-Ebene aus. Auch wenn das Politikfeld „EU-Clusterpolitik" einem erheblichen Wandel im Zuge der Europa 2020 Strategie unterlag, findet eine Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken durch die EU-Ebene bislang nicht statt und ist - soweit ersichtlich - von Seiten der EU auch nicht angestrebt. Die EU Clusterpolitik ist vielmehr komplement{\"a}r und unterst{\"u}tzend zu den nationalen Politiken ausgerichtet. In der vorliegenden Arbeit wird aufgezeigt, dass sich die drei clusterpolitischen Arenen EU, Deutschland, Frankreich weitestgehend unabh{\"a}ngig voneinander entwickelten und jeweils eigenen von unterschiedlichen Institutionen, Kontexten, Traditionen und Pfadabh{\"a}ngigkeiten bestimmten Logiken folgten. Sowohl der vertikale als auch der horizontale Verflechtungsgrad ist gering zwischen EU und Mitgliedsstaaten. Verflechtungsmuster beginnen gerade erst sich auszudifferenzieren. Jedoch sind Policy-Transfer oder sogar Policy-Learning Prozesse zwischen den drei Arenen EU, Deutschland und Frankreich schon in Ans{\"a}tzen erkennbar. Es gibt deutliche Unterschiede in den Clusterpolitiken Frankreichs und Deutschlands. Clusterpolitik wird in Deutschland in erster Linie auf Ebene der L{\"a}nder konzipiert und implementiert, w{\"a}hrend sie in Frankreich nach wie vor vom Zentralstaat gesteuert wird - wenn auch mit zunehmend konzeptioneller Beteiligung der regionalen Ebene. Die Neuausrichtung der EU Clusterpolitik im Rahmen der Europa 2020 Strategie fand in Frankreich eine deutlich st{\"a}rkere Resonanz als in Deutschland. Die Handlungslogik hinter den clusterpolitischen Maßnahmen der EU mit Bezug zur Lissabon-Strategie lag in der Verbesserung der Innovationsf{\"a}higkeit - die Handlungslogik der clusterpolitischen Maßnahmen im Rahmen der Europa 2020 Strategie liegt in der Modernisierung der industriellen Basis Europas durch Entwicklung neuer Wertsch{\"o}pfungsketten. Die EU Clusterpolitik unterlag insofern einem erheblichen Wandel.}, language = {de} } @article{EdenhoferKalkuhlOckenfels2020, author = {Edenhofer, Ottmar and Kalkuhl, Matthias and Ockenfels, Axel}, title = {Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung}, series = {Perspektiven der Wirtschaftspolitik}, volume = {21}, journal = {Perspektiven der Wirtschaftspolitik}, number = {1}, publisher = {De Gruyter}, address = {Berlin}, issn = {1465-6493}, doi = {10.1515/pwp-2020-0001}, pages = {4 -- 18}, year = {2020}, abstract = {Das Klimaschutzgesetz hat einen Paradigmenwechsel eingeleitet: den Einstieg in eine CO2-Bepreisung als k{\"u}nftiges Leitinstrument der Klimapolitik. Auf den ersten Blick ist der CO2-Preis unter einer F{\"u}lle von F{\"o}rdermaßnahmen und ordnungsrechtlichen Regelungen versch{\"u}ttet, deren Wirksamkeit und Kosten h{\"o}chst unsicher sind. Der CO2-Preis ist aber so angelegt, dass er langfristig das dominante Instrument einer europ{\"a}isch harmonisierten Klimapolitik werden kann. Der angedeutete Paradigmenwechsel der deutschen Klimapolitik {\"o}ffnet damit die T{\"u}r, die europ{\"a}ische und internationale Kooperation zu st{\"a}rken. Dazu ist es aber notwendig, neben der europ{\"a}ischen auch die globale Klimapolitik neu auszurichten. Auch dort sollten sich die Verhandlungen statt auf nationale Mengenziele auf CO2-Preise konzentrieren. Die erforderliche Kooperation wird m{\"o}glich, wenn die Regierungen Transferzahlungen strategisch und reziprok nutzen. So k{\"o}nnte die Effektivit{\"a}t der Klimapolitik erh{\"o}ht werden und es ließen sich die entstehenden Verteilungskonflikte entsch{\"a}rfen.}, language = {de} } @phdthesis{Schurig2020, author = {Schurig, Antonia}, title = {Bessere Rechtsetzung im europ{\"a}ischen Vergleich}, series = {Modernisierung des {\"o}ffentlichen Sektors}, journal = {Modernisierung des {\"o}ffentlichen Sektors}, number = {Sonderband 50}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-7760-0}, issn = {0945-1072}, doi = {10.5771/9783748921684}, year = {2020}, abstract = {Um auch die unbeabsichtigten Folgen ihrer Politik zu ermitteln, unternehmen Regierungen umfassende Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzungen. Immer h{\"a}ufiger lassen sie sich dabei von unabh{\"a}ngigen Expertengremien kontrollieren. Doch: Wie erzielen diese Gremien Einfluss? Und welche Rolle spielen sie als Politikberater f{\"u}r B{\"u}rokratieabbau und bessere Rechtsetzung? Das Buch er{\"o}ffnet neue Einblicke in die Entwicklungshistorie und Handlungsrealit{\"a}t der drei erfahrensten Normenkontrollr{\"a}te in Europa. Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Verwaltungskulturen werden die Ratstypen „Wachhund", „Torw{\"a}chter" und „Kritischer Freund" herausgearbeitet. Die Ergebnisse sch{\"a}rfen die politische und wissenschaftliche Debatte um die Leistungsf{\"a}higkeit von Normenkontrollr{\"a}ten.}, language = {de} } @article{Franzke2020, author = {Franzke, Jochen}, title = {Deutschlands Krisenmanagement in der CORONA-Pandemie.}, series = {Rocznik Integracji Europejskiej}, volume = {14}, journal = {Rocznik Integracji Europejskiej}, publisher = {Uniwersytet im. Adama Mickiewicza w Poznaniu}, address = {Poznań}, issn = {1899-6256}, doi = {10.14746/rie.2020.14.21}, pages = {325 -- 342}, year = {2020}, language = {de} }