@phdthesis{Wohlfarth2015,
  author    = {Wohlfarth, Kai},
  title     = {PPP: zu Finanzierungsformen, Kapitalmarktrelevanz und {\"o}ffentlicher Verschuldung},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-90216},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {X, 184},
  year      = {2015},
  abstract  = {Die vorliegende Arbeit thematisiert die Finanzierungsmodelle von Public-Private-Partnership-Projekten (PPP) und deren Refinanzierung durch die Kapitalgeber. Dabei wurden zwei zentrale Fragestellungen thematisiert. Erstens: F{\"u}hren PPP­Projekte zu einer Verschuldung der {\"o}ffentlichen Hand und sind sie entsprechend bei den Berechnungen der Konvergenzkriterien bzw. der Schulden- und Neuverschuldungsquoten zu ber{\"u}cksichtigen? Die zu pr{\"u}fende Arbeitshypothese geht von einer Verschuldung der {\"o}ffentlichen Hand in Folge von PPP-Projekten aus. Zweitens: Unterstellt wird eine bedeutsame Funktion von PPP f{\"u}r die Infrastrukturfinanzierung, wobei im Sinne einer Effizienzsteigerung die Passgenauigkeit beziehungsweise Konsistenz der haushaltsrechtlichen Regelungen mit den regulatorischen Vorgaben f{\"u}r die Kapitalgeber von PPP-Projekten analysiert wird. Diese Schnittstelle und die zur Generierung g{\"u}nstiger („kommunal{\"a}hnlicher") Finanzierungskonditionen notwendigen staatlichen Garantien bei PPP dr{\"a}ngt geradezu zu einem ordnungspolitischen Vergleich von Ans{\"a}tzen bzw. Projekten im Bereich PPP und in Cash-Flow-Kalk{\"u}len. Die Arbeit f{\"u}hrt mit einem gewissen gesamtwirtschaftlichen Fokus der PPP tief in die Analyse des Kapitalmarktes und der Bankenregulierung. Es erfolgt ein Vergleich der gedeckten Refinanzierungsinstrumente f{\"u}r PPP, die durch Forderungen besichert sind (Asset Backed Securities) und solche, die beispielsweise durch Forderungen gegen die {\"o}ffentliche Hand besichert sind (Covered Bonds). Letztere k{\"o}nnen auch grundpfandrechtlich gesichert sein. Hier setzt der Verfasser sp{\"a}ter seine Skizze eines „Infrastructure Covered Bonds" f{\"u}r die Finanzierung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen nicht nur in Deutschland an, wobei das Wertpapier hier ausschließlich zur Finanzierung der Infrastruktur bei einem entsprechend neu zuschaffenden (Deckungs-) Registers begeben werden wird.},
  language  = {de}
}
@book{Dittrich2009,
  author    = {Dittrich, Matthias},
  title     = {Folgenabsch{\"a}tzung von Gesetzen in Großbritannien},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-31948},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2009},
  abstract  = {Der Aufsatz stellt den Stand der Institutionalisierung von Folgenabsch{\"a}tzungen im Prozess der Gesetzeserstellung in der Exekutive in Großbritannien dar.},
  language  = {de}
}
@book{Kay2008,
  author    = {Kay, Ronny},
  title     = {B{\"u}rokratieabbau in den Niederlanden : quantitative Verfahren zur Bewertung von b{\"u}rokratischen Lasten ; eine Analyse des Standard-Kosten-Modells im Kontext der regulierungspolitischen Agenda zur Reduzierung der Informationsbefolgungskosten f{\"u}r Unternehmen},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-27023},
  publisher      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2008},
  abstract  = {Gesetzliche Informationspflichten wie Meldungen, Antr{\"a}ge, Erkl{\"a}rungen und Berichte {\"u}bernehmen in einem modernen sozialen Rechtsstaat eine wichtige Kontroll- und Entscheidungsfunktion. So bildet die j{\"a}hrliche Steuererkl{\"a}rung f{\"u}r Finanzbeh{\"o}rden ein unverzichtbares Mittel zum Vollzug von Steuergesetzen. Statistiken wiederum geben Regierung und Parlament wichtige Anhaltspunkte f{\"u}r wirtschaftspolitisches Handeln. Die Bereitstellung und {\"U}bermittlung solcher Informationen ist jedoch nicht umsonst. In den Niederlanden werden Kosten, die Unternehmen aus der Befolgung gesetzlicher Informationspflichten entstehen, als administrative Lasten bezeichnet. Zur Berechnung administrativer Lasten in Euro wurde Anfang der 1990er Jahre vom niederl{\"a}ndischen Forschungsinstitut EIM das Messinstrument Mistral (heute: SKM) entwickelt, welches den Ausgangspunkt f{\"u}r ein umfassendes niederl{\"a}ndisches Reformprojekt zur Reduzierung administrativer Lasten bildete. Mittlerweile wird das SKM nicht nur in den Niederlanden angewendet. Vielmehr diente das niederl{\"a}ndische Projekt einer Vielzahl europ{\"a}ischer Staaten und der Europ{\"a}ischen Union selbst als Blaupause f{\"u}r eigene Projekte zur Reduzierung von B{\"u}rokratiekosten. So {\"u}bernahm beispielsweise die deutsche Bundesregierung 2006 das SKM als Grundlage f{\"u}r ihr Regierungsprogramm „B{\"u}rokratieabbau und bessere Rechtsetzung". Die vorliegende Diplomarbeit richtet den Fokus auf den niederl{\"a}ndischen Policyprozess zur Reduzierung administrativer Lasten. Analysiert werden dabei die einzelnen Phasen, angefangen von der zunehmenden Problemwahrnehmung Anfang der Mitte 1980er Jahre bis zur Umsetzung des Reformansatzes der zweiten Balkenende-Regierung 2004. Die Analyse unterstreicht, dass dem Reformprogramm der zweiten Balkenende-Regierung ein langj{\"a}hriger Lernprozess vorangegangen ist. Ein SKM steht den Niederlanden zumindest theoretisch schon seit 1993 zur Verf{\"u}gung. Damit war aber nicht gleichzeitig auch eine fl{\"a}chendeckende Anwendung verbunden. Die daf{\"u}r notwendigen Voraussetzungen wurden sukzessive geschaffen. Insbesondere galt es, politikfeld{\"u}bergreifend eine ad{\"a}quate Infrastruktur aufzubauen. Das Instrument SKM {\"u}bernahm im niederl{\"a}ndischen Reformprozess folgende Funktionen: 1. Katalysatorfunktion Mit der ersten B{\"u}rokratiekostenmessung 1994 gelang es, das Bewusstsein der Politiker so zu st{\"a}rken, dass die Kok-Regierung ein Reduzierungsziel von 25\% formulierte. F{\"u}r den {\"U}bergang zwischen Agenda Setting und Politikformulierung kann der Quantifizierung administrativer Lasten damit eine wichtige Katalysatorfunktion zugeschrieben werden. 2. Transparenzfunktion Am Beispiel des niederl{\"a}ndischen Landwirtschaftsministeriums wird aufgezeigt, dass das SKM in den Niederlanden eine wichtige Transparenzfunktion bei der Aufdeckung von Reduzierungsm{\"o}glichkeiten {\"u}bernommen hat. 3. St{\"a}rkung des Kostenarguments Eine ad{\"a}quate Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung sollte eine gr{\"u}ndliche Abw{\"a}gung zwischen Kosten und Nutzen einer Informationspflicht beinhalten. F{\"u}r den Nutzen einer Regelung k{\"o}nnen Bef{\"u}rworter einer Regelung stets gute Argumente aufweisen. Demgegen{\"u}ber beschr{\"a}nkt sich die Argumentationsgrundlage bei den administrativen Lasten nicht selten auf die qualitative {\"A}ußerung, dass diese bestehen. Zus{\"a}tzliches Gewicht bekommt die Kostenseite allerdings durch die systematische monet{\"a}re Ausweisung administrativer Lasten. Die bestehende Asymmetrie zwischen Nutzen und Kosten in einer Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzung wird somit mit Hilfe des SKM verringert. 4. Monitoringfunktion Die Formulierung quantitativer Abbauziele setzt eine quantitative Evaluierung voraus. In den Niederlanden findet ein entsprechendes Monitoring seit 1999 statt. Dies war jedoch erst durch die systematische Erfassung administrativer Lasten mittels quantitativer Verfahren m{\"o}glich geworden. 5. Planungsfunktion Mit Beginn der Regierung Balkenende II erstreckt sich die quantitative Zielstellung nicht mehr nur auf die Reduzierung bestehender Lasten, sondern erfasst auch die Zunahme infolge neuer gesetzlicher Regelungen. Die Formulierung eines solchen Nettoziels macht auch die Planung von neuen administrativen Lasten notwendig (ex ante Absch{\"a}tzung {\"u}ber die Folgen neuer Gesetzgebung mit dem SKM). 6. Kontrollfunktion Um das Ziel einer Nettoreduzierung erreichen zu k{\"o}nnen, sieht der Ansatz der Regierung Balkenende II die Anwendung administrativer Lastenplafonds vor. Die Voraussetzungen, administrative Lasten wie eine Art Haushaltstitel zu behandeln, wurden jedoch erst durch die Anwendung von SKM geschaffen. Dem SKM kann damit zumindest indirekt eine Kontrollfunktion zugewiesen werden. 7. Symbolfunktion Dem Reformprojekt kann eine Symbolfunktion zugewiesen werden. Denn in der niederl{\"a}ndischen {\"O}ffentlichkeit und im Ausland entsteht, zumindest oberfl{\"a}chlich betrachtet, der Eindruck, dass die Niederlande rein rechnerisch erhebliche Erfolge beim B{\"u}rokratieabbau erreicht haben.},
  language  = {de}
}
@phdthesis{Schulze2006,
  author    = {Schulze, Andreas},
  title     = {Liberalisierung von Netzindustrien},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-9599},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  year      = {2006},
  abstract  = {1. Problemstellung Die Liberalisierung von Netzindustrien stellt eine volkswirtschaftliche Problematik dar, die einerseits eine Vielzahl theoretisch ungel{\"o}ster Fragen aufwirft und f{\"u}r die andererseits nunmehr auch in Deutschland wirtschaftspolitische Erfahrungen vorliegen. Die Ursachen der {\"o}konomischen Probleme sind dabei nicht nur in bestimmten Branchenbesonderheiten der Netzindustrien zu suchen, sondern auch in einer verfehlten ordnungspolitischen Sonderbehandlung der netzgebundenen Wirtschaftsbereiche in der Vergangenheit. Entgegen den f{\"u}r eine marktwirtschaftliche Ordnung charakteristischen Prinzipien Wettbewerb und Privateigentum wurden Netzindustrien traditionell als wettbewerbliche Ausnahmebereiche behandelt und zumeist in Form {\"o}ffentlicher Unternehmen gef{\"u}hrt. Die Folge dessen waren (staatliche) Monopole, die eine relativ hohe Ineffizienz aufwiesen. Die ordnungspolitische Konsequenz dieses Befundes lautete daher Liberalisierung von Netzindustrien durch Privatisierung und Markt{\"o}ffnung, d. h. ein Abbau von Marktzutrittsschranken durch Deregulierung. Wettbewerb st{\"o}ßt in Netzindustrien jedoch an Grenzen, weil die zur Produktion netzgebundener Dienstleistungen erforderliche Infrastruktur typischerweise ein nicht-angreifbares, nat{\"u}rliches Monopol darstellt, das sich in der Hand eines im Markt eingesessenen, vertikal integrierten Anbieters befindet. Daraus ergeben sich weitreichende M{\"o}glichkeiten zur Diskriminierung von Konkurrenten, die wettbewerbspolitischen Handlungsbedarf nach sich ziehen. Diesen gilt es in der vorliegenden Arbeit zu analysieren und alternative L{\"o}sungsans{\"a}tze der Diskriminierungsproblematik zu diskutieren. 2. Besonderes Forschungsziel Die vorliegende Dissertation widmet sich der Liberalisierung von Netzindustrien aus {\"o}konomischer Sicht, wobei insbesondere die Interdependenzen zwischen der Eigentums- und der Diskriminierungsproblematik ber{\"u}cksichtigt werden. Gleichwohl bildet die wettbewerbliche {\"O}ffnung der M{\"a}rkte f{\"u}r netzgebundene Dienstleistungen aus volkswirtschaftlicher Sicht das Kernproblem und somit auch den zentralen Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Die theoretische Analyse bleibt dabei nicht auf einen Forschungsansatz beschr{\"a}nkt, sondern es werden mehrere Facetten der Liberalisierung von der Ordnungs- {\"u}ber die Netz{\"o}konomik bis hin zur politischen {\"O}konomie betrachtet. In empirischer Hinsicht haben die in Deutschland in verschiedenen Netzindustrien realisierten Markt{\"o}ffnungen bislang zu unterschiedlich intensiven Wettbewerbsprozessen gef{\"u}hrt. Daher wird ein problemorientierter, intersektoraler Vergleich der Reformen und eine wettbewerbs-politische Beurteilung anhand der drei Marktmerkmale Marktstruktur, Marktverhalten und Marktergebnis vorgenommen, um die Liberalisierung in einzelnen Netzindustrien zu bewerten. Die Telekommunikation gilt dabei als Musterbeispiel f{\"u}r eine erfolgreiche Liberalisierung, weil die Deregulierung hier durch eine sektorspezifische Marktmachtkontrolle begleitet wird, wof{\"u}r eigens eine Regulierungsbeh{\"o}rde geschaffen wurde. Vor diesem Hintergrund wird der mangelnde Wettbewerb in der Strom- und vor allem in der Gasversorgung sowie im Schienenverkehr h{\"a}ufig auf das Fehlen solcher Institutionen zur{\"u}ckgef{\"u}hrt. Aufgrund dessen werden hier die Eisenbahn, die Telekommunikation im Festnetz und die leitungsgebundene Energieversorgung als empirische Analyseobjekte ausgew{\"a}hlt, um die im Laufe der Untersuchung gewonnenen theoretischen Erkenntnisse exemplarisch an diesen Netzindustrien aufzuzeigen und die im Folgenden formulierte Arbeitshypothese zu {\"u}berpr{\"u}fen. 3. Methodik Die Arbeit gliedert sich in einen theoretischen und einen empirischen Teil. Die theoretisch zu untersuchende Frage bei der Liberalisierung von Netzindustrien lautet: Welcher institutionellen Arrangements bedarf es in Netzindustrien, um vormals monopolistisch organisierte in kompetitive M{\"a}rkte zu {\"u}berf{\"u}hren und darin nachhaltig einen effektiven Wettbewerb zu etablieren? Auf der Grundlage der erarbeiteten ordnungs- und wettbewerbs{\"o}konomischen Erkenntnisse wird nach allgemeing{\"u}ltigen Kriterien gesucht, um daraus einen Bewertungsmaßstab f{\"u}r den intersektoralen Vergleich von Liberalisierungsprozessen in verschiedenen Netzindustrien zu entwickeln. Als Arbeitsthese der empirischen {\"U}berpr{\"u}fung im zweiten Teil dient die aus verschiedenen {\"o}konomischen Blickwinkeln gewonnene und theoretisch zu fundierende Vermutung, dass es zur wirksamen Markt{\"o}ffnung in Netzindustrien einer materiellen Privatisierung sowie einer effektiven und effizienten Marktmachtkontrolle im Bereich des Zugangs zur Netzinfrastruktur bedarf. Anhand dieser These werden die Liberalisierungsprozesse in den Netzsektoren Schienenverkehr, Telekommunikation sowie Energieversorgung in der Bundesrepublik Deutschland aus volkswirtschaftlicher Sicht beurteilt, und es wird auf verbleibenden ordnungspolitischen Reformbedarf hingewiesen. Die theoretischen Ergebnisse sind indes auch auf {\"a}hnliche, hier nicht dargestellte Infrastruktursektoren {\"u}bertragbar.},
  subject      = {Deregulierung},
  language  = {de}
}