@article{Czubaiko2023, author = {Czubaiko, Achim}, title = {Menschenrechtsklagen vor Zivilgerichten in Deutschland}, series = {MenschenRechtsMagazin}, volume = {28}, journal = {MenschenRechtsMagazin}, number = {1}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2941-1149}, doi = {10.25932/publishup-58779}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-587798}, pages = {16 -- 26}, year = {2023}, abstract = {Sp{\"a}testens seit dem Brand einer Textilfabrik in Karatschi, Pakistan, deren Hauptabnehmer das deutsche Textilunternehmen KiK war, ist die Frage nach der zivilrechtlichen Justiziabilit{\"a}t von Menschenrechtsverletzungen im Ausland auch in der Bundesrepublik angekommen. Parallel hierzu hatte bereits der Einsturz des Rana Plaza, einem Fabrikgeb{\"a}ude in Dhaka, Bangladesch, das zahlreiche Zulieferfirmen der europ{\"a}ischen sowie u.s.-amerikanischen Bekleidungsindustrie beherbergte, traurige Ber{\"u}hmtheit erlangt. Beide Vorf{\"a}lle hatten in den Industriestaaten des globalen Nordens eine nachhaltige Debatte dar{\"u}ber ausgel{\"o}st, welche Verantwortung inl{\"a}ndischen Abnehmerunternehmen f{\"u}r die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards entlang der global angelegten Lieferkette zukommt. An deren vorl{\"a}ufigem Ende steht eine Reihe von Spezialgesetzen, die heimischen Betrieben ausdifferenzierte Sorgfalts- und {\"U}berwachungspflichten bez{\"u}glich der Arbeitsbedingungen in den - h{\"a}ufig im globalen S{\"u}den gelegenen - Produktionsst{\"a}tten auferlegen. Als Folge dieses geostrategischen Nord-S{\"u}d-Konfliktes wohnt in Deutschland erhobenen Menschenrechtsklagen im Regelfall ein grenz{\"u}berscheitendes Moment inne, weshalb sich die Rechtsverfolgung individuell Betroffener mit den Fragen des Internationalen Privatrechts nach der gerichtlichen Zust{\"a}ndigkeit sowie des anwendbaren Sachrechts konfrontiert sieht. Dass ein Verfahren bereits auf dieser Ebene scheitern kann, verdeutlicht auf paradigmatische Weise das eingangs erw{\"a}hnte Verfahren gegen KiK vor dem LG Dortmund, in welchem das ung{\"u}nstige pakistanische Verj{\"a}hrungsrecht zur Anwendung gelangte. Rechtspolitisch wird die Funktion des Rechtsgebietes indes unterschiedlich beurteilt. W{\"a}hrend ein Ansatz gleichsam auf materieller Ebene die Entwicklung spezieller Sorgfaltsnormen f{\"u}r Unternehmen in Abnehmerstaaten verfolgt („Verantwortungsl{\"o}sung"), f{\"u}hrt eine andere Auffassung den Kern der Problematik nicht auf das - oftmals durchaus funktionale - Produktionslandrecht, sondern vielmehr auf dessen strukturelle Durchsetzungsdefizite zur{\"u}ck („Kognitionsl{\"o}sung"). Der Beitrag vollzieht die Implikationen beider Ans{\"a}tze f{\"u}r Zivilprozesse in Deutschland nach. Hierf{\"u}r wird die Menschenrechtsklage zun{\"a}chst in das deutsche Verfahrensrecht eingeordnet (I.) bevor die Rolle des Internationalen Privatrechtes er{\"o}rtert werden kann (II.). Anschließend werden sowohl die Sorgfaltsregime in den Abnehmerstaaten (III.) als auch Rechtsbehelfe in den Produktionsl{\"a}ndern am Beispiel Bangladeschs (IV.) in den Blick genommen.}, language = {de} } @article{Caspari2023, author = {Caspari, Catharina}, title = {Situative Vulnerabilit{\"a}t als Ausdruck der Menschenrechtssprache?}, series = {MenschenRechtsMagazin}, volume = {28}, journal = {MenschenRechtsMagazin}, number = {1}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2941-1149}, doi = {10.25932/publishup-58774}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-587743}, pages = {5 -- 15}, year = {2023}, abstract = {In Vorbereitung der Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 zum Recht auf Leben vollzieht der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen eine begriffliche Wendung: Fortan wird der Ausschuss nicht mehr von "vulnerable persons", sondern von "persons in situations of vulnerability" sprechen. Zugleich scheint in der Wendung ein ge{\"a}ndertes Verst{\"a}ndnis von Vulnerabilit{\"a}t zu liegen, welches strukturelle Ungleichheiten und {\"a}ußere Umst{\"a}nde, die Verwundbarkeit erzeugen, begrifflich erfasst. Das neue Verst{\"a}ndnis scheint damit auch die Problematik der Zuschreibung von Verwundbarkeit zu entsch{\"a}rfen, die ihrerseits zu Marginalisierung betroffener Individuen f{\"u}hren kann. Der Beitrag vollzieht die Debatte um das neue Verst{\"a}ndnis von Vulnerabilit{\"a}t im Menschenrechtsausschuss nach, und kontextualisiert diese innerhalb der aktuellen Spruchpraxis des Ausschusses. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei den Klimaf{\"a}llen, welche, so wird argumentiert, in besonderer Weise {\"a}ußere, vulnerabilit{\"a}tsproduzierende Umst{\"a}nde adressieren. Schließlich werden die potenziellen St{\"a}rken und Schw{\"a}chen der begrifflichen Wendung reflektiert.}, language = {de} } @misc{CaspariCzubaikoStilletal.2023, author = {Caspari, Catharina and Czubaiko, Achim and Still, Melina and Valc, Jakub and Mienert, Navin and Buser, Andreas and Weiß, Norman}, title = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {28}, number = {1}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {2941-1149}, doi = {10.25932/publishup-58477}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-584771}, pages = {87}, year = {2023}, abstract = {Aus dem Inhalt: - Menschenrechtsklagen vor Zivilgerichten in Deutschland - Eine Bestandsaufnahme der methodisch-rechtspolitischen Ans{\"a}tze im Internationalen Privatrecht (IPR) - Das Vorsorgeprinzip - ein untersch{\"a}tzter Bestandteil menschenrechtlicher Klimaklagen? - Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen und die Klimakrise - Die Entscheidung Billy et al. gegen Australien und ihr Beitrag zur „Begr{\"u}nung" des Menschenrechtsschutzes}, language = {de} } @article{WeissLanzl2022, author = {Weiß, Norman and Lanzl, Theresa}, title = {Die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat}, series = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, volume = {82}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r ausl{\"a}ndisches {\"o}ffentliches Recht und V{\"o}lkerrecht}, number = {4}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, issn = {0044-2348}, doi = {10.17104/0044-2348-2022-4-801}, pages = {801 -- 829}, year = {2022}, abstract = {Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch die Europ{\"a}ische Menschenrechtsarchitektur ins Wanken gebracht. Der Europarat reagierte schnell und beendete die Mitgliedschaft der Russischen F{\"o}deration. Aus diesem Anlass blickt der Beitrag zur{\"u}ck auf die wechselvolle Geschichte der Mitgliedschaft Russlands im Europarat. Seit dem Beitritt vor 26 Jahren haben Konfrontationen die - oftmals kurzen- Phasen der Kooperation {\"u}berschattet. Das wirft die Frage auf, inwieweit die „Politik des Dialogs" gegen{\"u}ber der Russischen F{\"o}deration geeignet war, die Menschenrechtslage in Russland zu verbessern. Der Beitrag legt zudem die rechtlichen Grundlagen von Beitritt und Ende der Mitgliedschaft dar und untersucht, wie sich der Ausschluss auf die Anwendbarkeit der Europ{\"a}ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) auswirkt. Der Ausschluss Russlands stellt einen Wendepunkt dar. Zwar wird damit ein potenziell gef{\"a}hrlicher Pr{\"a}zedenzfall geschaffen. Jedoch entsteht durch die geschlossene Reaktion der restlichen Mitgliedstaaten auch ein Momentum f{\"u}r Reformen und eine R{\"u}ckbesinnung auf das Gr{\"u}ndungsziel des Europarates - die kollektive Durchsetzung der Menschenrechte.}, language = {de} } @techreport{OPUS4-57577, title = {Jahresbericht 2021-2022}, volume = {2021-2022}, editor = {Gunnarsson, Logi and Zimmermann, Andreas}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1860-5958}, doi = {10.25932/publishup-57577}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-575771}, pages = {56}, year = {2023}, abstract = {Der Jahresbericht des MenschenRechtsZrentrums der Universit{\"a}t Potsdam (MRZ) informiert {\"u}ber die Aktivit{\"a}ten im Berichtszeitraum 2021 und 2022. Das MRZ ist eine zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Universit{\"a}t Potsdam; seine Mitglieder sind in Forschung und Lehre aktiv, wobei die Lehre an der Philosophischen und an der Juristischen Fakult{\"a}t angeboten wird. Zu den bearbeiteten Themen geh{\"o}ren Fragen der Gerechtigkeit, u.a. mit Blick auf die Folgen der Covid-19-Pandemie, der Verh{\"a}ltnis von Menschenrechten und Humanit{\"a}rem V{\"o}lkerrecht, der Schutz gefl{\"u}chteter Personen und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.}, language = {de} } @misc{Li2022, author = {Li, Yao}, title = {Michaela Lissowsky, Das Menschenrecht auf Reparationen - Theoretische Grundlagen und praktische Umsetzung am Internationalen Strafgerichtshof, Duncker \& Humblot (Beitr{\"a}ge zum Internationalen und Europ{\"a}ischen Strafrecht, Bd. 49), Berlin 2021, 266 Seiten, ISBN 978-3-428-18383-8.}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {27}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1434-2820}, doi = {10.25932/publishup-57159}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-571598}, pages = {159 -- 160}, year = {2022}, language = {de} } @techreport{Lanzl2022, author = {Lanzl, Theresa}, title = {Bericht {\"u}ber die T{\"a}tigkeit des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen im Jahre 2021 - Teil II: Individualbeschwerden}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {27}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1434-2820}, doi = {10.25932/publishup-57158}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-571582}, pages = {140 -- 158}, year = {2022}, language = {de} } @misc{Carstens2022, author = {Carstens, Margret}, title = {Indigene Rechte und COVID-19 (Brasilien) - indigenes Land und Gesundheit unter ernster Bedrohung}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {27}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1434-2820}, doi = {10.25932/publishup-57157}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-571573}, pages = {138 -- 139}, year = {2022}, language = {de} } @article{TeresaLingg2022, author = {Teresa Lingg, Rosana}, title = {Menschenrechte im Gef{\"a}ngnis-Kontext}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {27}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1434-2820}, doi = {10.25932/publishup-57156}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-571567}, pages = {124 -- 137}, year = {2022}, language = {de} } @article{Nguyen2022, author = {Nguyen, Martin}, title = {Lockdown f{\"u}r Menschenrechte?}, series = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, volume = {27}, journal = {MenschenRechtsMagazin : MRM ; Informationen, Meinungen, Analysen}, number = {2}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, issn = {1434-2820}, doi = {10.25932/publishup-57155}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-571556}, pages = {111 -- 123}, year = {2022}, language = {de} }