@article{Thewes2018, author = {Thewes, Christoph}, title = {Verzerrte Beteiligung}, series = {K{\"o}lner Zeitschrift f{\"u}r Soziologie und Sozialpsychologie}, volume = {70}, journal = {K{\"o}lner Zeitschrift f{\"u}r Soziologie und Sozialpsychologie}, number = {1}, publisher = {Springer}, address = {Wiesbaden}, issn = {0023-2653}, doi = {10.1007/s11577-018-0514-1}, pages = {53 -- 86}, year = {2018}, abstract = {Die Beteiligung von B{\"u}rgern abseits der institutionell geregelten Wahlen gilt vermehrt als Allheilmittel gegen die Erosion b{\"u}rgerschaftlichen Engagements. Eine Vielzahl von Autoren haben auf den Missstand aufmerksam gemacht, dass Beteiligung abseits von Wahlen nur von wenigen, oftmals privilegierten Personen genutzt wird, die Beteiligung demnach verzerrt sei. Dieser Artikel nimmt als erster sowohl die ungleiche Beteiligung als auch die Verzerrung eines konkreten Abstimmungsergebnisses in den Blick. F{\"u}r den Volksentscheid {\"u}ber das Bauprojekt Stuttgart 21 (S21) aus dem Jahr 2011 wird ein kontrafaktisches Wahlergebnis aller Nichtw{\"a}hler gesch{\"a}tzt. Durch die Verkn{\"u}pfung von Makro-Daten auf Gemeindeebene mit einem Vorhersagemodell auf Individualebene wird der Beteiligungs-Bias gesch{\"a}tzt. Dieser liegt {\"u}ber dem von Wahlen, jedoch niedriger als bei Petitionen und Demonstrationen. Das kontrafaktische Abstimmungsergebnis prognostiziert eine verst{\"a}rkte Ablehnung von S21.}, language = {de} } @phdthesis{Weinke2021, author = {Weinke, Daniel}, title = {Wirtschaftliche B{\"u}rgerbeteiligung}, publisher = {Tectum Verlag}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8288-4685-2}, doi = {10.5771/9783828877689}, pages = {XVIII, 283}, year = {2021}, abstract = {Das Spannungsfeld zwischen dem Ausbau erneuerbarer Energien einerseits und Akzeptanzproblemen andererseits adressiert der Landesgesetzgeber Mecklenburg-Vorpommerns mit einem Beteiligungsgesetz zur verpflichtenden wirtschaftlichen Teilhabem{\"o}glichkeit. Dabei stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit geltendem Recht, insbesondere ob der Landesgesetzgeber gesetzgebungsbefugt ist. Dar{\"u}ber hinaus zeigt der Autor den Rahmen f{\"u}r eine Regelung auf und positioniert sich zu m{\"o}glichen Grundrechtseingriffen durch eine solche Regelung. Die Aktualit{\"a}t der Untersuchung zeigt die gegen das Gesetz anh{\"a}ngige Verfassungsbeschwerde ebenso wie die dynamische Gesetzgebung - so statuiert \S 36g Abs. 5 EEG nunmehr eine L{\"a}nder{\"o}ffnungsklausel.}, language = {de} } @phdthesis{Berg2023, author = {Berg, Carsten}, title = {Der Beitrag der europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative zur Demokratisierung der Europ{\"a}ischen Union}, pages = {387}, year = {2023}, abstract = {Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Praxis der Europ{\"a}ischen B{\"u}rgerinitiative (EBI) nach Art. 11 Abs. 4 EUV, dem weltweit ersten und einzigen Instrument transnationaler, partizipativer und digitaler Demokratie. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Frage, welchen Beitrag die EBI zur weiteren Demokratisierung der EU leisten kann und auf welche Art und Weise insoweit noch weitere Verbesserungen erzielt werden k{\"o}nnen. Nach zehnj{\"a}hriger Anwendungspraxis von 2012 bis 2022 liegen inzwischen ausreichend empirische Daten vor, um den Forschungsgegenstand umfassend zu erforschen und das Instrument mit Blick auf seinen von den EU-Institutionen versprochenen Legitimations- und Demokratisierungsbeitrag bewerten zu k{\"o}nnen. Insbesondere wird das EBI-Verfahren in dieser Arbeit auf seine empirisch nachweisbare Nutzung, auf seine prozedurale Nutzerfreundlichkeit sowie auf seine politische wie rechtliche Wirkm{\"a}chtigkeit untersucht. Zum Zwecke der korrekten Kategorisierung, Bewertung sowie der nutzerfreundlichen Ausgestaltung des EBI-Verfahrens werden Vergleiche mit B{\"u}rger- und Volksinitiativverfahren in den EU-Mitgliedstaaten sowie mit B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf EU-Ebene vorgenommen. Den empirischen und komparativen Analysen werden eine historische Analyse {\"u}ber die Genese der EBI seit dem EU-Verfassungskonvent sowie theoretisch-normative {\"U}berlegungen und praktische Untersuchungen zu unterschiedlichen beteiligungszentrierten Demokratiemodellen vorangestellt, um die EBI einzuordnen und die Steigerungsm{\"o}glichkeiten ihres Demokratisierungsbeitrags zu erschließen. Letzteres zielt schließlich auf die Frage nach der prozeduralen Kombination und Kompatibilit{\"a}t der EBI mit demokratischen Innovationen aus dem Bereich der deliberativen und direkten Demokratie ab. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick und unterbreitet umfassende EBI-Reformoptionen sowohl auf der prim{\"a}r- und sekund{\"a}rrechtlichen als auch auf der informellen Ebene.}, language = {de} }