@phdthesis{Berghaus2022,
  author    = {Berghaus, Frank},
  title     = {Der Splittingtarif im Einkommensteuerrecht},
  publisher = {Kovac},
  address   = {Hamburg},
  isbn      = {978-3-339-12968-0},
  issn      = {1616-6663},
  school      = {Universit{\"a}t Potsdam},
  pages     = {258},
  year      = {2022},
  abstract  = {In der fortw{\"a}hrenden Diskussion zur Familienbesteuerung bewertet der Autor vor dem Hintergrund des deutschen Verfassungsrechts die geltenden Regelungen und m{\"o}gliche Reformmodelle rechtlich, steuerpolitisch und {\"o}konomisch. Unter dem besonderen Blickwinkel eines seit mehr als 20 Jahren t{\"a}tigen Steuerberaters kann der Autor die Wirkung des Splittingtarifs und deren Alternativen {\"o}konomisch gut durchdringen. Die Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der deutschen staatlichen Ordnung. Diese Schutzpflicht aus Art. 6 Abs. 1 GG geht deutlich {\"u}ber ein Abwehrrecht hinaus. Sie gebietet es, die Ehe zu sch{\"u}tzen, ihr einen grunds{\"a}tzlich unantastbaren Kernbereich privater Lebensf{\"u}hrung zu gew{\"a}hren und innerfamili{\"a}r staatlicherseits keine bestimmte innereheliche Arbeits- und Aufgabenverteilung vorzuschreiben. Die Ehe wird h{\"a}ufig als „Keimzelle" jeglicher menschlichen Gesellschaft bezeichnet. Das erscheint folgerichtig und historisch bedeutsam. Im heutigen Zeitalter jedoch ist sie mehr oder weniger eine Erwerbs-, Konsum- und Verantwortungsgemeinschaft. Insofern stellt sich vornehmlich die Frage nach einer gen{\"u}genden Rechtfertigung f{\"u}r die Gew{\"a}hrung eines Splittingtarifs. Ausgangspunkt der umfassenden systematischen Darstellung ist die historischen Entwicklung in Deutschland und den angrenzenden Staaten; insbesondere der heutigen Europ{\"a}ischen Union. Denn in anderen Staaten werden bereits unterschiedliche Modelle wie beispielsweise die Einzel- oder Familienbesteuerung angewendet. Verfassungsrechtlich hat der Gesetzgeber Ver{\"a}nderungen der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in und f{\"u}r die Familie in seine gesetzgeberischen Entscheidungen zwingend einzubeziehen. Es stellt sich demnach die Frage, ob beispielsweise seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting im Jahr 1957 relevante Ver{\"a}nderungen eingetreten sind, die eine {\"A}nderung der Familienbesteuerung rechtfertigen oder gar erfordern. Die zwischenzeitliche Anerkennung von Lebenspartnerschaften und die Ehe f{\"u}r alle sind Ausdruck einer solchen Ver{\"a}nderung. Sie implizieren die bereits eingetretenen Ver{\"a}nderungen der Lebensverh{\"a}ltnisse. Daher ist die politische Diskussion f{\"u}r eine Ver{\"a}nderung nachvollziehbar. Ob jedoch Alternativen vorzugsw{\"u}rdig sind, wird ausf{\"u}hrlich dargestellt.},
  language  = {de}
}
@article{Berndt2022,
  author    = {Berndt, Stephan},
  title     = {Das F{\"u}hren eines Fahrzeugs im Strafrecht},
  series = {Schriften zum Strafrecht ; 384},
  journal   = {Schriften zum Strafrecht ; 384},
  publisher = {Duncker \& Humblot},
  address   = {Berlin},
  isbn      = {978-3-428-18462-0},
  doi       = {10.3790/978-3-428-58462-8},
  pages     = {380},
  year      = {2022},
  abstract  = {Das F{\"u}hren eines Fahrzeugs wird seit jeher als ein menschengesteuerter Vorgang angesehen. Entsprechend etablierte sich in der Gesetzgebung das Dogma der menschlichen Fahrzeugf{\"u}hrung, welches sich jedoch seit der Existenz von hoch- und vollautomatisierten Fahrerassistenzsystemen auf dem Pr{\"u}fstand befindet. Der Autor nimmt sich dem in strafrechtlicher Hinsicht mit Blick auf die F{\"u}hrungsdelikte des StGB unter reflektierender Betrachtung der Regelungen des StVG an. Rechtlicher Ausgangspunkt ist die Auswertung der uneinheitlichen und kasuistischen Rechtsprechung zum Fahrzeugf{\"u}hren. Die daraus abgeleitete Notwendigkeit einer analytischen Betrachtung der Arbeitsaufgabe der Fahrzeugf{\"u}hrung m{\"u}ndete schließlich in die Entwicklung eines neuen Definitionsvorschlags. Dessen Mehrwert wird anschließend an der Strafrechtsdogmatik, insbesondere am Eigenh{\"a}ndigkeitsdogma und der unechten Unterlassungsstrafbarkeit, gemessen und durch die Bezugnahme von sog. Use-Cases des automatisierten Fahrens verdeutlicht.},
  language  = {de}
}
@article{Bezzenberger2022,
  author    = {Bezzenberger, Tilman},
  title     = {Vertragsschlussbezogene Aufkl{\"a}rungspflichten des B{\"u}rgschaftsgl{\"a}ubigers},
  series = {Archiv f{\"u}r die civilistische Praxis},
  volume    = {222},
  journal   = {Archiv f{\"u}r die civilistische Praxis},
  number    = {4-5},
  publisher = {Mohr Siebeck},
  address   = {T{\"u}bingen},
  issn      = {0003-8997},
  doi       = {10.1628/acp-2022-0020},
  pages     = {461 -- 499},
  year      = {2022},
  abstract  = {Wenn ein B{\"u}rgschaftsgl{\"a}ubiger vertragsschlussbezogene Aufkl{\"a}rungspflichten gegen{\"u}ber dem B{\"u}rgen verletzt, kann der B{\"u}rge sich von der B{\"u}rgschaft lossagen, sei es durch Arglistanfechtung (\S\S 123, 142 Abs. 1 BGB) oder im Wege des Naturalschadensersatzes aus culpa in contrahendo (\S\S 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 249 Abs. 1 BGB). Inwieweit vertragsschlussbezogene Aufkl{\"a}rungspflichten des B{\"u}rgschaftsgl{\"a}ubigers bestehen, ist allerdings alles andere als klar. Es gibt hierzu interessante Rechtsprechung, aber oberhalb der Einzelfallebene sind die Begr{\"u}ndungszusammenh{\"a}nge d{\"u}nn.},
  language  = {de}
}
@article{Bezzenberger2022,
  author    = {Bezzenberger, Tilman},
  title     = {Die Unternehmensgr{\"u}ndung},
  series = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter},
  volume    = {54},
  journal   = {Juristische Arbeitsbl{\"a}tter},
  number    = {7},
  publisher = {C.H. Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  issn      = {0720-6356},
  pages     = {548 -- 554},
  year      = {2022},
  language  = {de}
}
@article{Birkholz2022,
  author    = {Birkholz, Marco},
  title     = {Taggenaue Berechnung einer billigen Entsch{\"a}digung in Geld als Schmerzensgeld?},
  series = {Versicherungsrecht},
  volume    = {73},
  journal   = {Versicherungsrecht},
  number    = {12},
  publisher = {Verl. Versicherungswirtschaft},
  address   = {Karlsruhe},
  issn      = {0342-2429},
  pages     = {738 -- 745},
  year      = {2022},
  abstract  = {Zu BGH vom 15.2.2022, VI ZR 937/20 (BeckRS 2022, 6623). Das System der taggenauen Bemessung des Schmerzensgeldes zeigt einen Weg auf, die Schmerzensgeldbemessung (neu) zu ordnen. Dabei handelt es sich im Ansatz um einen lohnenden Vorstoß - „hin zu mehr Rechtsgleichheit, -sicherheit und -akzeptanz". Im Sinne eines produktiven Dialogs {\"u}ber methodische Fragen der Schmerzensgeldbemessung bleibt zu bem{\"a}ngeln, dass an Maßst{\"a}ben festgehalten wird, bloß weil diese sich etabliert haben. Dies gilt auch f{\"u}r die Entscheidung des BGH. Der Senat setzt sich vor allem mit der Begr{\"u}ndung der Ablehnung der taggenauen Bemessung auseinander, ohne dabei n{\"a}her auf die kritischen Aspekte der herk{\"o}mmlichen Bemessung einzugehen. Nach dieser Entscheidung darf wohl infrage gestellt werden, ob sich weiter mit einer derart grundlegenden Anpassung der Schmerzensgeldbemessung befasst werden wird.},
  language  = {de}
}
@misc{Czychowski2022,
  author    = {Czychowski, Christian},
  title     = {Urhebervertragsrecht},
  series = {Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht},
  volume    = {124},
  journal   = {Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht},
  number    = {17-18},
  publisher = {C.H. Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  issn      = {0016-9420},
  pages     = {1293 -- 1293},
  year      = {2022},
  language  = {de}
}
@incollection{CzychowskiNordemann2022,
  author    = {Czychowski, Christian and Nordemann, Axel},
  title     = {\S 41 Internationales Urheberrecht und verwandte Schutzrechte},
  series = {M{\"u}nchener Anwalts-Handbuch Gewerblicher Rechtsschutz},
  booktitle = {M{\"u}nchener Anwalts-Handbuch Gewerblicher Rechtsschutz},
  editor    = {Hasselblatt, Gordian N.},
  edition   = {6., {\"u}berarbeitete},
  publisher = {Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  isbn      = {978-3-406-77665-6},
  pages     = {1817 -- 1855},
  year      = {2022},
  language  = {de}
}
@incollection{CzychowskiNordemann2022,
  author    = {Czychowski, Christian and Nordemann, Axel},
  title     = {\S 40 Urheberrecht und verwandte Schutzrechte},
  series = {M{\"u}nchener Anwalts-Handbuch Gewerblicher Rechtsschutz},
  booktitle = {M{\"u}nchener Anwalts-Handbuch Gewerblicher Rechtsschutz},
  editor    = {Hasselblatt, Gordian N.},
  edition   = {6., {\"u}berarbeitete Auflage},
  publisher = {C.H. Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  isbn      = {978-3-406-77665-6},
  pages     = {1565 -- 1816},
  year      = {2022},
  language  = {de}
}
@article{CzychowskiNordemann2022,
  author    = {Czychowski, Christian and Nordemann, Jan Bernd},
  title     = {Schutzbereich und unzul{\"a}ssige Umarbeitung bei Computerprogrammen - verletzen „Cheat Bots" f{\"u}r Computerspiele das Urheberrecht?},
  series = {Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht},
  volume    = {124},
  journal   = {Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht},
  number    = {7},
  publisher = {C.H. Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  issn      = {0016-9420},
  pages     = {457 -- 464},
  year      = {2022},
  abstract  = {Liegt eine zustimmungsbed{\"u}rftige Umarbeitung einer Software vor, wenn Cheat-Bots Variablen ver{\"a}ndern? Diskutiert wurde dies bisher alleine auf Basis der Pr{\"a}misse, dass ein unmittelbarer Eingriff in den Code nicht stattfindet. Dieser Beitrag weitet den Blick auf den Schutzbereich und zeigt, dass auch altbekannte Fragen neu gedacht werden m{\"u}ssen. Denn \S URHG \S 69a URHG \S 69A Absatz I UrhG umfasst auch vom Programm im Arbeitsspeicher abgelegte Variablen.},
  language  = {de}
}
@article{CzychowskiWinzek2022,
  author    = {Czychowski, Christian and Winzek, Marie},
  title     = {Rechtliche Struktur und Inhalt von Datennutzungsvertr{\"a}gen},
  series = {Zeitschrift f{\"u}r Datenschutz},
  volume    = {12},
  journal   = {Zeitschrift f{\"u}r Datenschutz},
  number    = {2},
  publisher = {C.H. Beck},
  address   = {M{\"u}nchen},
  issn      = {2192-5593},
  pages     = {81 -- 90},
  year      = {2022},
  abstract  = {Im Rahmen sog. Datenstrategien auf nationaler und europ{\"a}ischer Ebene wird die Schaffung eines gesetzlichen Rahmens f{\"u}r den Umgang und den Handel mit nicht-personenbezogenen Daten auf Hochtouren vorangetrieben. Auch ohne gesetzlichen Rahmen spielt das Vertragsrecht bei der Datennutzung bereits eine herausragende Rolle. Die vertragliche Regelung des Zugangs und der Nutzung nicht-personenbezogener Daten im B2B-Bereich ist tagt{\"a}gliche Praxis. Nichtsdestotrotz hinterlassen die wenigen existierenden gesetzlichen Vorgaben und die Novit{\"a}t des Vertragsgegenstands bei vielen Juristen Sorgenfalten auf der Stirn. Dem will dieser Beitrag gegensteuern. Mit dem Ziel einer interessengerechten L{\"o}sung f{\"u}r beide Vertragsparteien bespricht er die grundlegenden Bausteine eines Datennutzungsvertrags und stellt L{\"o}sungsm{\"o}glichkeiten f{\"u}r die wichtigsten praktischen Probleme und Fragestellungen vor.},
  language  = {de}
}