@phdthesis{Schurig2020, author = {Schurig, Antonia}, title = {Bessere Rechtsetzung im europ{\"a}ischen Vergleich}, series = {Modernisierung des {\"o}ffentlichen Sektors}, journal = {Modernisierung des {\"o}ffentlichen Sektors}, number = {Sonderband 50}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-7760-0}, issn = {0945-1072}, doi = {10.5771/9783748921684}, year = {2020}, abstract = {Um auch die unbeabsichtigten Folgen ihrer Politik zu ermitteln, unternehmen Regierungen umfassende Gesetzesfolgenabsch{\"a}tzungen. Immer h{\"a}ufiger lassen sie sich dabei von unabh{\"a}ngigen Expertengremien kontrollieren. Doch: Wie erzielen diese Gremien Einfluss? Und welche Rolle spielen sie als Politikberater f{\"u}r B{\"u}rokratieabbau und bessere Rechtsetzung? Das Buch er{\"o}ffnet neue Einblicke in die Entwicklungshistorie und Handlungsrealit{\"a}t der drei erfahrensten Normenkontrollr{\"a}te in Europa. Vor dem Hintergrund unterschiedlicher Verwaltungskulturen werden die Ratstypen „Wachhund", „Torw{\"a}chter" und „Kritischer Freund" herausgearbeitet. Die Ergebnisse sch{\"a}rfen die politische und wissenschaftliche Debatte um die Leistungsf{\"a}higkeit von Normenkontrollr{\"a}ten.}, language = {de} } @techreport{KuhlmannFranzkeDumasetal.2021, author = {Kuhlmann, Sabine and Franzke, Jochen and Dumas, Beno{\^i}t Paul and Heine, Moreen}, title = {Daten als Grundlage f{\"u}r wissenschaftliche Politikberatung}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, doi = {10.25932/publishup-51968}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-519683}, pages = {67}, year = {2021}, abstract = {Die vorliegende Studie zeigt, dass Daten in der Krise eine herausragende Bedeutung f{\"u}r die wissenschaftliche Politikberatung, administrative Entscheidungsvorbereitung und politische Entscheidungsfindung haben. In der Krise gab es jedoch gravierende Kommunikationsprobleme und Unsicherheiten in der wechselseitigen Erwartungshaltung von wissenschaftlichen Datengebern und politisch-administrativen Datennutzern. Die Wissensakkumulation und Entscheidungsabw{\"a}gung wurde außerdem durch eine unsichere und volatile Datenlage zum Pandemiegeschehen, verbunden mit einer dynamischen Lageentwicklung, erschwert. Nach wie vor sind das Bewusstsein und wechselseitige Verst{\"a}ndnis f{\"u}r die spezifischen Rollenprofile der am wissenschaftlichen Politikberatungsprozess beteiligten Akteure sowie insbesondere deren Abgrenzung als unzureichend einzusch{\"a}tzen. Die Studie hat dar{\"u}ber hinaus vielf{\"a}ltige Defizite hinsichtlich der Verf{\"u}gbarkeit, Qualit{\"a}t, Zug{\"a}nglichkeit, Teilbarkeit und Nutzbarkeit von Daten identifiziert, die Datenproduzenten und -verwender vor erhebliche Herausforderungen stellen und einen umfangreichen Reformbedarf aufzeigen, da zum einen wichtige Datenbest{\"a}nde f{\"u}r eine krisenbezogene Politikberatung fehlen. Zum anderen sind die Tiefensch{\"a}rfe und Differenziertheit des verf{\"u}gbaren Datenbestandes teilweise unzureichend. Dies gilt z.B. f{\"u}r sozialstrukturelle Daten zur Schwere der Pandemiebetroffenheit verschiedener Gruppen oder f{\"u}r kleinr{\"a}umige Daten {\"u}ber Belastungs- und Kapazit{\"a}tsparameter, etwa zur Personalabdeckung auf Intensivstationen, in Gesundheits{\"a}mtern und Pflegeeinrichtungen. Datendefizite sind ferner im Hinblick auf eine ganzheitliche Pandemiebeurteilung festzustellen, zum Beispiel bez{\"u}glich der Gesundheitseffekte im weiteren Sinne, die aufgrund der ergriffenen Maßnahmen entstanden sind (Verschiebung oder Wegfall von Operationen, Behandlungen und Pr{\"a}vention, aber auch h{\"a}usliche Gewalt und psychische Belastungen). Mangels systematischer Begleitstudien und evaluativer Untersuchungen, u.a. auch zu lokalen Pilotprojekten und Experimenten, bestehen außerdem Datendefizite im Hinblick auf die Wirkungen von Eind{\"a}mmungsmaßnahmen oder deren Aufhebung auf der gebietsk{\"o}rperschaftlichen Ebene. Insgesamt belegt die Studie, dass es zur Optimierung der datenbasierten Politikberatung und politischen Entscheidungsfindung in und außerhalb von Krisen nicht nur darum gehen kann, ein „Mehr" an Daten zu produzieren sowie deren Qualit{\"a}t, Verkn{\"u}pfung und Teilung zu verbessern. Vielmehr m{\"u}ssen auch die Anreizstrukturen und Interessenlagen in Politik, Verwaltung und Wissenschaft sowie die Kompetenzen, Handlungsorientierungen und kognitiv-kulturellen Pr{\"a}gungen der verschiedenen Akteure in den Blick genommen werden. Es m{\"u}ssten also Anreize gesetzt und Strukturen geschaffen werden, um das Interesse, den Willen und das K{\"o}nnen (will and skill) zur Datennutzung auf Seiten politisch-administrativer Entscheider und zur Dateneinspeisung auf Seiten von Wissenschaftlern zu st{\"a}rken. Neben adressatengerechter Informationsaufbereitung geht es dabei auch um die Gestaltung eines normativen und institutionellen Rahmens, innerhalb dessen die Nutzung von Daten f{\"u}r Entscheidungen effektiver, qualifizierter, aber auch transparenter, nachvollziehbarer und damit demokratisch legitimer erfolgen kann. Vor dem Hintergrund dieser empirischen Befunde werden acht Cluster von Optimierungsmaßnahmen vorgeschlagen: (1) Etablierung von Datenstrecken und Datenteams, (2) Schaffung regionaler Datenkompetenzzentren, (3) St{\"a}rkung von Data Literacy und Beschleunigung des Kulturwandels in der {\"o}ffentlichen Verwaltung, (4) Datenstandardisierung, Interoperabilit{\"a}t und Registermodernisierung, (5) Ausbau von Public Data Pools und Open Data Nutzung, (6) Effektivere Verbindung von Datenschutz und Datennutzung, (7) Entwicklung eines hochfrequenten, repr{\"a}sentativen Datensatzes, (8) F{\"o}rderung der europ{\"a}ischen Daten-Zusammenarbeit.}, language = {de} } @article{RuheLeibWeidmannetal.2020, author = {Ruhe, Constantin and Leib, Julia and Weidmann, Nils B. and Bussmann, Margit}, title = {Empirisch-analytische Friedens- und Konfliktforschung in Deutschland}, series = {Zeitschrift f{\"u}r Friedens- und Konfliktforschung}, volume = {9}, journal = {Zeitschrift f{\"u}r Friedens- und Konfliktforschung}, number = {2}, publisher = {Springer}, address = {Wiesbaden}, issn = {2524-6976}, doi = {10.1007/s42597-020-00048-8}, pages = {443 -- 454}, year = {2020}, abstract = {Dieser Beitrag reflektiert und erg{\"a}nzt die aktuelle Diskussion {\"u}ber die Empfehlungen des Wissenschaftsrats zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung. Wir richten dabei den Blick auf die vom Wissenschaftsrat attestierten Schwachstellen im Bereich empirisch-analytischer Methoden und erl{\"a}utern ihre Auswirkungen auf Interdisziplinarit{\"a}t, Internationalit{\"a}t und Politikberatung der deutschen Friedens- und Konfliktforschung. Wir argumentieren, unter Verweis auf den Bericht des Wissenschaftsrats, dass eine breitere Methodenausbildung und -kenntnis von großer Bedeutung f{\"u}r interdisziplin{\"a}re und internationale Zusammenarbeit, aber auch f{\"u}r die Politikberatung ist. Zuk{\"u}nftige Initiativen innerhalb der Friedens- und Konfliktforschung sollten die Methodenvielfalt des Forschungsbereichs angemessen ber{\"u}cksichtigen und einen besonderen Fokus auf die Ausbildung im Bereich empirisch-analytischer Methoden legen, um das Forschungsfeld in diesem Bereich zu st{\"a}rken. Unser Beitrag entspringt einer Diskussion innerhalb des Arbeitskreises „Empirische Methoden der Friedens- und Konfliktforschung" der Arbeitsgemeinschaft Friedens- und Konfliktforschung.}, language = {de} } @phdthesis{Fleischer2012, author = {Fleischer, Julia}, title = {Policy advice and institutional politics : a comparative analysis of Germany and Britain}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-61873}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2012}, abstract = {Die Studie schließt an die Debatte in der vergleichenden politikwissenschaftlichen Verwaltungsforschung an, die sich mit der Rolle interner Beratungsakteure in Regierungsorganisationen besch{\"a}ftigt. Ziel dieser Studie ist es, die Mechanismen zu erkl{\"a}ren, durch die interne Beratungsakteure die ihnen zugeschriebene Bedeutung im exekutiven Entscheidungsprozess erlangen. Dabei werden jene Organisationseinheiten untersucht, die proaktiv an exekutiven Entscheidungsprozessen mitwirken und mit ihrer Beratung politischer Akteure in Konkurrenz zur Ministerialverwaltung stehen k{\"o}nnen. Die Einflussmechanismen dieser Akteure in der exekutiven Entscheidungsfindung werden als Formen einer "Institutionenpolitik" aufgefasst, bei der Akteure die institutionellen Bedingungen von Politikformulierungsprozessen bzw. die "Spielregeln exekutiver Entscheidungsfindung" ver{\"a}ndern, um ihre eigene Position bzw. die ihres "Klienten" zu st{\"a}rken. Das theoretische Argument dieser Arbeit folgt der neo-institutionalistischen Wende in der Organisationstheorie und definiert Institutionenpolitik als graduelle Institutionalisierungsprozesse zwischen Institutionen und organisationalen Akteuren, wobei einem weiten Institutionenbegriff folgend die Objekte solcher Ver{\"a}nderungsprozesse durch regulative, normative und kognitive S{\"a}ulen gekennzeichnet sind. In Anwendung des "power-distributional approach" lassen sich graduelle Institutionalisierungsprozesse durch institutionenbezogene Charakteristika erkl{\"a}ren, d.h. die Beschaffenheit der Objekte von Institutionenpolitik, insbesondere die Interpretationsfreiheit ihrer Anwendung, sowie die Restriktionen des institutionellen Kontexts. Zudem l{\"a}sst sich Institutionenpolitik durch akteursbezogene Charakteristika erkl{\"a}ren, d.h. den Ambitionen der Akteure sich als "potentielle institutionelle Agenten" zu engagieren. Diese beiden Erkl{\"a}rungsdimensionen dr{\"u}cken sich in vier idealtypischen Mechanismen von Institutionenpolitik aus: Sedimentation, Ersetzung, Drift, und Konversion, die mit vier Agententypen korrespondieren. Die Studie untersucht die institutionenpolitischen Ambitionen der Akteure explorativ, die Relevanz des institutionellen Kontexts wird mithilfe von Erwartungshypothesen zu den Effekten von vier Merkmalen analysiert, die in der bestehenden Debatte als relevant gelten: (1) die Parteienzusammensetzung der Regierung, (2) die Strukturprinzipien von Kabinettsentscheidungen, (3) die Verwaltungstradition sowie (4) die formale Politisierung der Ministerialverwaltung. Die Studie folgt einem "most similar systems design" und f{\"u}hrt qualitative Fallstudien zur Rolle interner Beratungseinheiten im Zentrum deutscher und britischer Regierungsorganisationen, d.h. der Regierungszentrale und dem Finanzministerium, {\"u}ber einen l{\"a}ngeren Zeitraum durch (1969/1970-2005). Es werden jeweils drei Zeitperioden pro Untersuchungsland betrachtet, die britischen Fallstudien analysieren die Beratungsakteure im Cabinet Office, Prime Minister's Office und dem Finanzministerium unter den Premierministern Heath (1970-74), Thatcher (1979-87) und Blair (1997-2005). Die deutschen Fallstudien untersuchen die Beratungsakteure im Bundeskanzleramt und dem Bundesfinanzministerium unter den Bundeskanzlern Brandt (1969-74), Kohl (1982-1987) und Schr{\"o}der (1998-2005). F{\"u}r die empirische Untersuchung wurden die Ergebnisse einer Dokumentenanalyse mit den Erkenntnissen aus 75 semi-strukturierten Experteninterviews trianguliert. Die vergleichende Analyse zeigt unterschiedliche Muster von Institutionenpolitik. Die deutschen Beratungsakteure agieren anf{\"a}nglich in Ersetzung, sp{\"a}ter vornehmlich in Sedimentation sowie Drift, d.h. ihre institutionenpolitischen Aktivit{\"a}ten widmen sich nach anf{\"a}nglicher Ersetzung bestehender institutioneller Grundlagen zunehmend der Addition neuer Elemente sowie der deliberativen Nicht-Entscheidung zur Anpassung existierender institutioneller Grundlagen an Umweltver{\"a}nderungen. Die britischen Beratungsakteure sind zumeist in Ersetzung sowie Konversion engagiert, trotz gelegentlicher Sedimentation, d.h. einer direkten Ersetzung bestehender institutioneller Grundlagen durch neue Spielregeln exekutiver Entscheidungsfindung sowie einer bewussten Umwandlung und Neuausrichtung existierender institutionellen Grundlagen, gelegentlich auch eine Addition neuer Elemente zu bestehenden Regeln. Die institutionen- und akteursspezifischen Charakteristika sind f{\"u}r diese Muster von Institutionenpolitik erkl{\"a}rungsrelevant. Erstens weist die Studie nach, dass der institutionelle Kontext die institutionenpolitischen Aktivit{\"a}ten in Deutschland beschr{\"a}nkt und in Großbritannien beg{\"u}nstigt. Zweitens ist die Interpretationsfreiheit der Anwendung institutionenpolitischer Objekte bedeutsam, wie sich anhand der institutionenpolitischen Ambitionen der Akteure im Zeitverlauf und im L{\"a}ndervergleich zeigt und somit drittens best{\"a}tigt, dass diese Interessen der Akteure an Institutionenwandel die Mechanismen von Institutionenpolitik beeinflussen. Die Arbeit schließt mit der Erkenntnis, dass die Rolle interner Beratungseinheiten in der exekutiven Politikformulierung nicht nur aus ihren inhaltlichen, parteistrategischen oder medial-beratenden Funktionen f{\"u}r politische Akteure in Regierungs{\"a}mtern folgt, sondern insbesondere aus ihren institutionenpolitischen Aktivit{\"a}ten, deren Resultate die institutionellen Restriktionen aller Akteure in exekutiven Entscheidungsprozessen beeinflussen - und somit auch ihre eigene Rolle in diesen Prozessen.}, language = {en} } @book{KuhlmannFranzkeDumasetal.2023, author = {Kuhlmann, Sabine and Franzke, Jochen and Dumas, Beno{\^i}t Paul and Heuberger, Moritz}, title = {Regierungs- und Verwaltungshandeln in der Coronakrise}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-553-8}, doi = {10.25932/publishup-56646}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-566469}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {145}, year = {2023}, abstract = {Die Coronapandemie hat die zentrale Rolle von Staat und Verwaltung f{\"u}r die Krisenbew{\"a}ltigung deutlich gemacht sowie ins Zentrum wissenschaftlicher und {\"o}ffentlicher Aufmerksamkeit ger{\"u}ckt. Das intergouvernementale Pandemiemanagement, das Zusammenwirken verschiedener Politik- und Verwaltungsebenen im f{\"o}deralen Staat und die Einbringung wissenschaftlicher Expertise haben sich in der Pandemie als entscheidende institutionelle Stellschrauben erwiesen. Zugleich sind erhebliche Schwachstellen und Engp{\"a}sse zu Tage getreten, die teilweise zu institutioneller {\"U}berforderung, Reibungsverlusten, Koordinationsschw{\"a}chen oder gar Institutionenversagen gef{\"u}hrt haben. Beklagt wurden zudem Maßnahmenpakete und Entscheidungsoutputs, die hinsichtlich ihrer Evidenz- und Wissensbasis teils umstritten waren und in ihrem Zustandekommen hinreichende Legitimation, Zurechenbarkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz vermissen ließen. Der seit M{\"a}rz 2020 andauernde Krisenzustand hat einen neuartigen, vom bisherigen Normalzustand stark abweichenden Modus des Regierens und des Verwaltungsmanagements in Deutschland geschaffen. In diesem Bereich herrscht weiterhin ein erheblicher politik- und verwaltungswissenschaftlicher Forschungsbedarf, zu dessen Befriedigung diese Studie beitragen soll.}, language = {de} }