@phdthesis{Semmer2017, author = {Semmer, Stella}, title = {Das Rechtsschutzsystem bei Hochschulpr{\"u}fungen}, publisher = {Shaker}, address = {Aachen}, isbn = {978-3-8440-5245-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {245}, year = {2017}, abstract = {Das vorliegende Werk widmet sich den an deutschen Hochschulen oftmals wiederkehrenden Fragestellungen zur Ausgestaltung und Anwendung von Pr{\"u}fungsverfahren. Unter Bezugnahme auf die bestehenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Anforderungen, die f{\"u}r Hochschulabschlusspr{\"u}fungen als auch f{\"u}r studienbegleitende Leistungskontrollen gelten, wird darin umfassend er{\"o}rtert, - f{\"u}r welche Pr{\"u}fungsleistungen eine Begr{\"u}ndungspflicht besteht, - in welchen F{\"a}llen eine Kollegialpr{\"u}fung durchzuf{\"u}hren ist, - welche Pr{\"u}flinge f{\"u}r die Herstellung einheitlicher Pr{\"u}fungsbedingungen miteinander vergleichbar sind, - welche verwaltungsrechtliche Qualit{\"a}t Hochschulpr{\"u}fungsleistungen anhaftet, - ob generell ein Anspruch auf ein verwaltungsinternes Kontrollverfahren gegen die ger{\"u}gte Bewertung einer Hochschulpr{\"u}fungsleistungen besteht und wenn ja in welchem Umfang, bzw. mit welchen rechtlichen Instrumentarien auf eine Bewertungsr{\"u}ge zu reagieren ist - und ob das Rechtsinstitut der reformatio in peius bei der Bescheidung einer Bewertungsr{\"u}ge Anwendung finden darf. Im Anschluss daran wird unter Ber{\"u}cksichtigung der aktuellen Rechtslage dargestellt, inwieweit der parlamentarische Gesetzgeber dem verfassungsrechtlich gebotenen Kodifikationsbedarf im Hochschulpr{\"u}fungsrecht entspricht und an welchen Stellen Nachbesserungsbedarf besteht.}, language = {de} } @phdthesis{Wegner2017, author = {Wegner, Jan}, title = {Die handels- und steuerbilanzielle Behandlung elementarer und strukturierter hybrider Finanzinstrumente}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 140}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9674-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {278}, year = {2017}, abstract = {Unter hybriden Finanzinstrumenten werden ganz allgemein Mischformen zwischen Eigen- und Fremdkapital verstanden. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung stellen hybride Finanzinstrumente eine in vielfacher Hinsicht vorteilhafte Alternative zu klassischen Eigen- und Fremd­kapital­instrumenten dar. Bei der konkreten Ausgestaltung der Finanzinstrumente in der Praxis gilt es insbesondere zu ber{\"u}cksichtigen, wie sich diese beim Emittenten und beim Inhaber handels- und steuerbilanziell abbilden lassen. Auf Ebene des Emittenten stellt sich die Frage, ob das zugef{\"u}hrte Kapital als Eigen- oder Fremdkapital zu bilanzieren ist. Auf Ebene des Inhabers stellt sich die Frage, ob strukturierte hybride Finanzinstrumente einheitlich oder getrennt in ihre einzelnen Komponenten zu bilanzieren sind. Dabei gilt es zu beachten, dass sowohl die Frage der Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital als auch die Frage der Abgrenzung der Beurteilungseinheit zum Teil wesentliche Rechtsfolgedivergenzen nach sich ziehen k{\"o}nnen. Es ist daher ein wesentliches Anliegen dieser Untersuchung sowohl f{\"u}r das Handels- als auch f{\"u}r das Steuerbilanzrecht klare und eindeutige Abgrenzungskriterien zu formulieren. Die Studie richtet sich einerseits an Wissenschaftler, die eine fundierte und kritische Auseinandersetzung mit der Thematik erwarten und andererseits an Praktiker, die auf der Suche nach konkreten L{\"o}sungen und Gestaltungsm{\"o}glichkeiten im Zusammenhang mit hybriden Finanzinstrumenten sind.}, language = {de} } @phdthesis{Schuldt2017, author = {Schuldt, Johann-Frederik}, title = {Mietpreisbremse}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {294}, year = {2017}, abstract = {Der Zugang der Bev{\"o}lkerung zu Wohnraum und die Bezahlbarkeit des Wohnens sind seit jeher Kernthemen der Sozialen Marktwirtschaft. F{\"u}r den Gesetzgeber ist es nicht zuletzt angesichts von rund 23 Millionen Mieterhaushalten in Deutschland politisch attraktiv, mittels gesetzlicher Beschr{\"a}nkungen Einfluss auf die Mietpreisentwicklung zu nehmen. Das Werk zeigt die {\"o}konomischen Auswirkungen derartiger Mietpreisbegrenzungen auf, untersucht ihre regulatorischen und privatrechtlichen Implikationen und arbeitet die Grenzen f{\"u}r eine verfassungskonforme Ausgestaltung heraus. Dabei nimmt der Autor auch zur Diskussion um die sog. Materialisierung des Privatrechts Stellung und entwickelt einen eigenen Ansatz, wie sich unter privatrechtlichen Gesichtspunkten Einschr{\"a}nkungen der Vertragsfreiheit rechtfertigen lassen. Die Arbeit schließt mit einer umfassenden Bewertung der im Jahr 2015 eingef{\"u}hrten Mietpreisbremse, in deren Rahmen insbesondere die Verfassungsm{\"a}ßigkeit der Mietpreisbremse untersucht wird. Ausgezeichnet mit dem Fakult{\"a}tspreis der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} } @phdthesis{Mann2017, author = {Mann, Christian S.}, title = {Fluthilfe 2013}, series = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, journal = {Nomos Universit{\"a}tsschriften Recht ; 921}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-4493-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {269}, year = {2017}, abstract = {Die Abhandlung „Fluthilfe 2013 - Finanzierung der Hochwassernachsorge" erl{\"a}utert im ersten Hauptteil die verfassungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Errichtung von staatlichen Sonderverm{\"o}gen, da der Bund solche Fonds jeweils nach den Hochwasserkatastrophen der Jahre 2002 und 2013 errichtete und mit einem Milliardenbudget ausstattete. Der zweite Hauptteil {\"u}berpr{\"u}ft am Beispiel des Sonderverm{\"o}gens Aufbauhilfe 2013 die Kompetenzen von Bund und L{\"a}ndern bei der Milderung und Beseitigung von {\"o}ffentlichen und privaten Flutsch{\"a}den. Daneben finden in der vorliegenden Abhandlung europarechtliche Bez{\"u}ge, die Hochwasserpr{\"a}vention und -vorsorge sowie die Rechte und Pflichten von Staat und B{\"u}rgern im Falle einer Flutkatastrophe Ber{\"u}cksichtigung. Die Arbeit endet mit konkreten {\"A}nderungsvorschl{\"a}gen zur verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung f{\"u}r den Bereich Hochwassernachsorge.}, language = {de} } @phdthesis{Broekmann2017, author = {Broekmann, Jenny}, title = {Nutzungsentstrickungsbesteuerung in Deutschland}, series = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, journal = {Schriften zum Steuerrecht ; 128}, publisher = {Duncker \& Humblot}, address = {Berlin}, isbn = {978-3-428-15166-0}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {164}, year = {2017}, abstract = {Der Gesetzgeber hat im Jahre 2006 in \S 4 Abs. 1 S. 3 EStG und \S 12 Abs. 1 S. 1 KStG zentrale ertragsteuerliche Entstrickungstatbest{\"a}nde eingef{\"u}gt. Sie ordnen bei Ausschluss oder Beschr{\"a}nkung des deutschen Besteuerungsrechts hinsichtlich des Gewinns aus der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts die Rechtsfolgen einer Entnahme bzw. einer Ver{\"a}ußerung oder {\"U}berlassung zum gemeinen Wert an. Jenny Broekmann untersucht die zweite Variante (Nutzungsentstrickung) dieser Entstrickungstatbest{\"a}nde hinsichtlich Voraussetzungen und Rechtsfolge. Dabei analysiert sie auch die erforderlichen Abgrenzungen des Nutzungstatbestandes und den Bezugspunkt des deutschen Besteuerungsrechts. Insbesondere geht sie der Frage nach, ob dem Nutzungstatbestand ein eigenst{\"a}ndiger Anwendungsbereich verbleibt und ob dieser auch vor dem Hintergrund abkommensrechtlicher Regelungen bestehen kann. Abschließend erarbeitet sie f{\"u}r die Formulierung und systematische Stellung der Nutzungsentstrickung Verbesserungsvorschl{\"a}ge.}, language = {de} } @phdthesis{Woditschka2017, author = {Woditschka, Andy}, title = {Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz}, series = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, journal = {Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 128}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9406-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XXV, 361}, year = {2017}, abstract = {Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem F{\"o}deralismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der S{\"a}ulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung f{\"a}llt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu erm{\"o}glichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbeh{\"o}rden Weisungen erteilen k{\"o}nnen. Es stellt sich in Anbetracht eines solchen Ausnahmerechts die Frage, wie sich dieses Weisungsrecht der Bundesregierung in unser Rechtssystem einf{\"u}gt. Der Autor n{\"a}hert sich dieser Frage zun{\"a}chst {\"u}ber die geschichtlichen Hintergr{\"u}nde, die zur Einf{\"u}gung der Vorschrift gef{\"u}hrt haben. Er geht detailliert auf die Voraussetzungen dieses Weisungsrechts der Bundesregierung ein und stellt es in seinen systematischen Zusammenhang. Neben einer Darstellung des Weisungsbegriffs als M{\"o}glichkeit der Einflussnahme auf die Bundesverwaltung und die L{\"a}nder, werden auch die damit umschriebenen Weisungsadressaten n{\"a}her untersucht. Auch den Fragen, welchen Gegenstand Weisungen nach dieser Vorschrift haben k{\"o}nnen, wie sie zu erlassen sind und welche Wirkungen sich aus ihnen ergeben, wird in der Untersuchung detailreich nachgegangen. Daneben behandelt der Autor die sich daraus ergebenden Anschlussfragen, welcher Rechtsschutz gegen derartige Weisungen besteht, wer damit verbundene Aufgaben zu finanzieren hat und wer f{\"u}r eventuelle Sch{\"a}den zu haften hat. Das Werk schließt mit einer Er{\"o}rterung, ob es sich bei dieser Vorschrift um eine verfassungswidrige Verfassungsnorm handelt, und einem Blick auf internationale Vorschriften, die Einfluss auf das Weisungsrecht nehmen k{\"o}nnten.}, language = {de} } @phdthesis{Weimer2017, author = {Weimer, Gregor}, title = {Die Hebung stiller Lasten in der Steuerbilanz}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 141}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9582-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {333}, year = {2017}, abstract = {Die Hebung stiller Lasten ist eine Problematik, die in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert wurde und aufgrund Grund bef{\"u}rchteter Steuerausf{\"a}lle in Milliardenh{\"o}he zu den Neuregelungen in \S 4f und \S 5 Abs. 7 EStG gef{\"u}hrt hat. Der Autor nimmt diese Neuregelungen zum Anlass, die steuerbilanziellen Grundlagen herauszuarbeiten, die alte Rechtslage zu analysieren und die neue Rechtslage im Lichte dieser Erkenntnisse zu bewerten. Im Zusammenhang mit der Darstellung der steuerbilanziellen Grundlagen geht der Autor auf die verfassungsrechtliche Rechtfertigung stiller Lasten ein und setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundes­verfassungs­gerichts auseinander. Darauf folgt eine Bewertung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, der die Realisation der stillen Lasten mit dem Realisationsprinzip und dem Prinzip der Erfolgsneutralit{\"a}t von Anschaffungsvorg{\"a}ngen begr{\"u}ndet hat. Daraufhin untersucht der Autor, inwieweit diese Grunds{\"a}tze auf die Neuregelung {\"u}bertragen werden k{\"o}nnen.}, language = {de} } @phdthesis{Eulau2017, author = {Eulau, Per-Eric}, title = {Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Grunderwerbsteuerrecht}, series = {Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht ; 79}, journal = {Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht ; 79}, isbn = {978-3-8440-5578-8}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {233}, year = {2017}, abstract = {Die Arbeit besch{\"a}ftigt sich mit den Grunds{\"a}tzen der wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Steuerrecht, insbesondere im Grunderwerbsteuerrecht. Hierbei werden die historischen, dogmatischen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkte der wirtschaftlichen Betrachtungsweise beleuchtet. Im Anschluss werden diese Ergebnisse auf die Besonderheiten des Grunderwerbsteuergesetzes bezogen. Neben einer allgemeinen Darstellung grunderwerbsteuerrechtlicher Vorschriften, steht die Entwicklung und die verfassungsrechtliche Rechtfertigung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise am Beispiel des \S 1 Abs. 2a GrEStG im Mittelpunkt der Analyse. Die Gesetzes{\"a}nderungen zu \S 1 Abs. 2a GrEStG sowie die Entscheidungen des Bundesfinanzhofs aus den Jahren 2013, 2014 und 2015 werden in diesem Zusammenhang eingehend dargestellt und in Bezug auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise und ihrer Bedeutung im Grunderwerbsteuergesetz erl{\"a}utert.}, language = {de} } @phdthesis{Brauksiepe2017, author = {Brauksiepe, Philipp}, title = {Das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG}, series = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, journal = {Schriftenreihe Steuerrecht in Forschung und Praxis ; 135}, publisher = {Kovac}, address = {Hamburg}, isbn = {978-3-8300-9262-9}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {XVII, 310}, year = {2017}, abstract = {Durch das Gesetz {\"u}ber steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einf{\"u}hrung der Europ{\"a}ischen Gesellschaft und zur {\"A}nderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des \S 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des \S 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften verfolgen das Ziel, das deutsche Besteuerungssubstrat abzusichern. Hierzu f{\"u}hrte der Gesetzgeber gesetzestechnisch das Tatbestandsmerkmal des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts ein. Die Bedeutung dieses Begriffs sowie der Anwendungsbereich der Entstrickungsregeln sind seitdem in der Literatur vielfach diskutiert worden. Weitere Unsicherheit ergibt sich aus den Urteilen des BFH zur Aufgabe der finalen Entnahmetheorie. Diese betreffen zwar nicht das Besteuerungsrecht der Bundesrepublik als gesetzliches Tatbestandsmerkmal, da sie zu einer Rechtslage vor Geltung des SEStEG ergangen sind. Inhaltlich setzen sich die Entscheidungen jedoch ebenfalls mit der M{\"o}glichkeit Deutschlands auseinander, sein Besteuerungsrecht gegen{\"u}ber anderen Staaten durchzusetzen. Gegenstand dieser Studie ist die Auslegung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Ver{\"a}ußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts in der Form, in der es als Tatbestandsmerkmal Eingang in die Steuergesetze gefunden hat. Die {\"A}nderungen des SEStEG mit der Verwendung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik als normatives Tatbestandsmerkmal betrafen neben dem EStG und KStG auch das AStG und das UmwStG. Dar{\"u}ber hinaus k{\"o}nnte es das Potential f{\"u}r weitere zuk{\"u}nftige steuergesetzliche Regelungen zur Absicherung des deutschen Steueraufkommens aufweisen.}, language = {de} } @phdthesis{Gaertner2017, author = {G{\"a}rtner, Steffen}, title = {Die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischt veranlasster Aufwendungen im deutschen Einkommensteuerrecht}, series = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, journal = {Steuerwissenschaftliche Schriften ; 59}, publisher = {Nomos}, address = {Baden-Baden}, isbn = {978-3-8487-3800-7}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {626}, year = {2017}, abstract = {Die Frage der steuerlichen Behandlung gemischt privat und betrieblich-beruflich veranlasster Aufwendungen ist auf akademischer und praktischer Ebene ein ewiges Streitthema. Mit der Entscheidung des Großen Senats des BFH vom 21.9.2009 (GrS 1/06) wurde eine Kehrtwende in der fast vier Jahrzehnte geltenden Grundlagenrechtsprechung eingeleitet, welche eine umfangreichere steuerliche Ber{\"u}cksichtigung gemischter Aufwendungen erm{\"o}glicht. Ein umfassendes Aufteilungsgebot gilt jedoch auch k{\"u}nftig nicht. Dieses Grundlagenwerk erarbeitet und untersucht die Grunds{\"a}tze der steuerlichen Behandlung gemischter Aufwendungen umfassend und ber{\"u}cksichtigt neben der historischen und aktuellen Rechtsprechung u.a. auch verfahrensrechtliche Aspekte. Die Arbeit stellt f{\"u}r die akademische Auseinandersetzung und f{\"u}r die praktische Arbeit gleichsam eine fruchtbare Basis dar. Der Autor ist Steuerberater in Berlin und Lehrbeauftragter f{\"u}r Steuerlehre an der Universit{\"a}t Potsdam.}, language = {de} }