@inproceedings{BadoSchulzeGuentheretal.2018, author = {Bad{\´o}, Attila and Schulze, G{\"o}tz and G{\"u}nther, Oliver and Maisel, Markus and Tr{\´o}cs{\´a}nyi, L{\´a}zl{\´o} and Belling, Detlev W.}, title = {Deutsch-Ungarisches Symposium 2018}, series = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, booktitle = {Acta Iuridica Universitatis Potsdamiensis}, number = {5}, editor = {Bad{\´o}, Attila}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-428-9}, issn = {2199-9686}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-407923}, pages = {148}, year = {2018}, abstract = {Der Band enth{\"a}lt die Vortr{\"a}ge, welche anl{\"a}sslich der Verabschiedung von Detlev W. Belling in den Ruhestand gehalten wurden: Der Beitrag des Ministers der Justiz von Ungarn, L{\´a}szl{\´o} Tr{\´o}cs{\´a}nyi, befasst sich mit dem Thema Demokratie, Identit{\"a}t und Rechtsstaat - die europ{\"a}ische Integration und die Mitgliedstaaten. Entwickelt wird eine Vision der Europ{\"a}ischen Union, die statt auf fortschreitender Zentralisierung st{\"a}rker auf einer gleichberechtigten Kooperation der Mitgliedstaaten basiert. Die nationalen Verfassungsidentit{\"a}ten sollen als unentbehrliche Bestandteile der nationalen Souver{\"a}nit{\"a}t nicht der europ{\"a}ischen Integration geopfert werden. Vor allem der Grundsatz vom Vorrang des Unionsrechts wird in diesem Zusammenhang kritisch hinterfragt. „Integrationswut" gelte es zu verhindern. Die Rechtsstaatlichkeit einzelner Mitgliedstaaten d{\"u}rfe durch die Union nicht infrage gestellt werden. In seiner Abschlussvorlesung geht Detlev W. Belling der Frage nach, ob und inwieweit die Aus{\"u}bung der Gnadenbefugnisse durch die Gnadentr{\"a}ger in einem s{\"a}kularen und republikanischen Rechtsstaat der gerichtlichen Kontrolle unterliegen sollte. Detailliert werden in diesem Zusammenhang nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und das breit gef{\"a}cherte Meinungsspektrum der Literatur abgebildet. Anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der ferneren und unmittelbaren Geschichte wird die Entwicklung des Gnadenrechts nachgezeichnet. Missbrauchsgefahren, wie sie nicht nur kennzeichnend f{\"u}r Diktaturen und Monarchien sind, werden aufgezeigt. Die Erkenntnisse aus der historischen Darstellung aufgreifend, wird anhand einer umfassenden Analyse der geltenden Rechtslage nachgewiesen, aus welchen Gr{\"u}nden die Konstitutionalisierung des Begnadigungsrechts geboten ist.}, language = {de} }