@misc{Bark2016, type = {Master Thesis}, author = {Bark, Felix}, title = {Die Integration des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) in das Europarecht - M{\"o}glichkeiten und Grenzen}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-401088}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {45}, year = {2016}, abstract = {Die Gr{\"u}ndung des Europ{\"a}ischen Stabilit{\"a}tsmechanismus (ESM) durch einen v{\"o}lkerrechtlichen Vertrag außerhalb der EU-Vertr{\"a}ge ist mit mehreren Nachteilen verbunden. So schw{\"a}cht die Zersplitterung der Rechtsquellen die europ{\"a}ischen Institutionen und deren Legitimation. Auch kann der ESM nicht ohne weiteres auf die Strukturen und das Personal der Europ{\"a}ischen Kommission zur{\"u}ckgreifen. Daher ist eine Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht sinnvoll. Dies setzt eine Rechtsgrundlage voraus. Die Arbeit kommt unter Ber{\"u}cksichtigung der deutschen und franz{\"o}sischen Positionen sowie der einschl{\"a}gigen Rechtsprechung des EuGH zu dem Ergebnis, dass die bestehenden EUVertr{\"a}ge keine Rechtsgrundlage f{\"u}r die Integration des ESM in das Gemeinschaftsrecht enthalten. Vor diesem Hintergrund ist eine {\"A}nderung des AEUV gem{\"a}ß dem ordentlichen Vertrags{\"a}nderungsverfahren unumg{\"a}nglich. Damit sollte eine ausdr{\"u}ckliche Rechtsgrundlage f{\"u}r einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus geschaffen werden. In der Arbeit wird ein konkreter Formulierungsvorschlag f{\"u}r eine derartige Rechtsgrundlage entwickelt, auf deren Basis der Rat mit einer Verordnung einen gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus schaffen kann. Außerdem werden die wesentlichen Strukturprinzipien f{\"u}r den gemeinschaftsrechtlichen Stabilit{\"a}tsmechanismus entwickelt, im Hinblick auf Tr{\"a}gerschaft, Governance, Finanzierung, demokratische Kontrolle und die verf{\"u}gbaren Finanzhilfeinstrumente.}, language = {de} } @phdthesis{Bark2004, author = {Bark, Felix}, title = {Das gemeinschaftsrechtliche Defizitverfahren : Reformans{\"a}tze und ihre rechtlichen Umsetzungsm{\"o}glichkeiten}, series = {Studien zum {\"O}ffentlichen Recht, V{\"o}lker- und Europarecht}, volume = {8}, journal = {Studien zum {\"O}ffentlichen Recht, V{\"o}lker- und Europarecht}, publisher = {Lang}, address = {Frankfurt am Main}, isbn = {3-631-53056-0}, issn = {1437-2037}, pages = {307 S.}, year = {2004}, language = {de} }