TY  - JOUR
A1  - Schmidt, Thorsten Ingo
T1  - Landesrechtsverordnungen auf bundesgesetzlicher Grundlage und verordnungsvertretende Landesgesetze
T2  - Die Öffentliche Verwaltung
N2  - Bislang gehört Art. GG Artikel 80 Abs. GG Artikel 80 Absatz 4 GG zu den vergessenen Normen des Grundgesetzes. Er ermöglicht, dass anstelle einer Landesrechtsverordnung auf der Grundlage eines Bundesgesetzes auch ein Landesgesetz erlassen werden kann. Einst eingefügt, um die Landesparlamente zu stärken, erwacht er erst im Zuge der Coronakrise aus seinem Dornröschenschlaf. Angesichts immer neuer grundrechtseinschränkender Verordnungen der Landesregierungen stellen sich gerade angesichts dieser Vorschrift die Fragen, ob und wann der jeweilige Landtag darüber zu informieren ist, welche weiteren Mitwirkungsrechte ihm zustehen und ob zum verordnungsvertretenden Landesgesetz gegriffen werden sollte.
Y1  - 2021
UR  - https://publishup.uni-potsdam.de/frontdoor/index/index/docId/59368
UR  - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-DOEV-B-2021-S-518-N-1
SN  - 0029-859X
IS  - 12
SP  - 518
EP  - 526
PB  - Kohlhammer
CY  - Stuttgart
ER  -