TY  - JOUR
A1  - Janz, Norbert
A1  - Peters, Wilfried
T1  - Everything goes
T2  - Zeitschrift für das gesamte Sicherheitsrecht
N2  - Die Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG stellt sich – auch und gerade in jüngster Zeit – immer wieder aufs Neue als ein höchst lebendiges und streitbares Grundrecht dar. Unverändert analog bietet es den Bürgerinnen und Bürgern räumlich die Möglichkeit, ihre Anliegen öffentlichkeits- und medienwirksam zur Sprache zu bringen. Der Klimaschutz und der Ukrainekrieg sind aktuell zwei zentrale Themenstellungen. Auch die Covid-19-Pandemie beschert den Rechtsanwendern neue und oftmals fundamentale Fragestellungen, auf die Antworten gegeben werden müssen. So sieht sich das Versammlungsrecht mit seinem Art. 8 GG als Basisnorm mit einer Vielzahl neuartiger Probleme konfrontiert. Zu Beginn standen der Pandemie vor allem die teilweise absoluten und flächendeckenden Versammlungsverbote im Streit. Seit kurzem sind Verbote von „Corona-Spaziergängen“ durch Allgemeinverfügungen in der Diskussion, und zwar für den Zeitraum einiger Wochen und begrenzt für das Gebiet einer Gemeinde oder eines Landkreises. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dieser Thematik.
Y1  - 2022
UR  - https://publishup.uni-potsdam.de/frontdoor/index/index/docId/60252
UR  - https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-GSZ-B-2022-S-132-N-1
SN  - 2567-3823
VL  - 5
IS  - 3
SP  - 132
EP  - 134
PB  - C.H. Beck
CY  - München
ER  -