TY  - BOOK
A1  - Schmidt, Thorsten Ingo
A2  - Gosch, Dietmar
A2  - Hufeld, Ulrich
A2  - Kirchhof, Gregor
A2  - Rust, Alexander
A2  - Schenke, Ralf
A2  - Tappe, Henning
A2  - Weitemeyer, Birgit
T1  - Finanzierungspflichten und Konnexitätsprinzip
T2  - Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung ; 10
N2  - Die Finanzkrise der Kommunen beruht auch auf der Übertragung staatlicher Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich. Davor sollen nun das grundgesetzliche Aufgabenübertragungsverbot vom Bund auf die Kommunen und die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregeln beim Transfer vom Land auf die Kommunen schützen. Zwar ist anerkannt, dass diese Vorschriften für Sachaufgaben gelten. Doch ist streitig, ob dies auch für die Auferlegung von Finanzierungspflichten zu gelten hat. 
Der Autor vergleicht die landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen in ihrer Auslegung durch das jeweilige Landesverfassungsgericht und arbeitet unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Rechtslage heraus, dass die Übertragungsvorschriften nicht umgangen werden dürfen. Übertragung einer Sachaufgabe und Auferlegung einer Finanzierungspflicht sind funktionell gleichwertig und beide konnexitätsrelevant.
Der Autor ist Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam.
Y1  - 2016
UR  - https://publishup.uni-potsdam.de/frontdoor/index/index/docId/9626
SN  - 978-3-8487-2822-0
PB  - Nomos
CY  - Baden-Baden
ER  -