@phdthesis{Duemke2015, author = {D{\"u}mke, Christian}, title = {Daseinsvorsorge, Wettbewerb und kommunale Selbstverwaltung im Bereich der liberalisierten Energiewirtschaft}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-314-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus4-73914}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {175}, year = {2015}, abstract = {Die Arbeit befasst sich zun{\"a}chst mit der Analyse und Einordnung des Begriffs der Daseinsvorsorge und deren Erbringung durch den Staat. Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die Energieversorgung als klassische Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Weiterhin wird der durch die Liberalisierung der Energieversorgung im Jahr 1998 eingeleitete Wandel von sog. nat{\"u}rlichen Monopolen, hin zu einem wettbewerblichen System betrachtet. Dabei wird aufgezeigt, dass sich durch die Einf{\"u}hrung des Wettbewerbs weder die damit erhofften Kostenreduzierungen, noch das von Kritikern bef{\"u}rchtete Sterben der kommunalen Energieversorger bewahrheitet haben. Statt einer freien Preisbildung im Wettbewerb ist es zu einer faktischen Verlagerung der fr{\"u}her staatlich festgesetzten Energiepreisgenehmigung auf die Gerichte gekommen, die hierf{\"u}r jedoch nicht ausgelegt sind. Kommunale Stadtwerke haben sich in der wettbewerblichen Energieversorgung dagegen so gut behauptet, dass seit einiger Zeit ein Trend zur Rekommunalisierung von Energieversorgung auf kommunaler Ebene zu verzeichnen ist. Diesem offensichtlichen Wunsch nach einer gesteigerten Einflussnahme der Gemeinden auf die {\"o}rtliche Energieversorgung l{\"a}uft der aktuelle Rechtsrahmen der energierechtlichen Konzessionsvergabe in Gestalt des \S 46 EnWG und seiner Auslegung durch die Rechtsprechung der Zivilgerichte zuwider. Die Arbeit zeigt auf, dass von Beginn der Liberalisierung der kommunale Einfluss auf die {\"o}rtliche Konzessionsvergabe schrittweise und stetig beschnitten wurde, so dass gegenw{\"a}rtig ein Zustand der Aush{\"o}hlung erreicht ist, der als unzul{\"a}ssiger Eingriff in den gesch{\"u}tzten Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie i.S.d. Art. 28 II GG anzusehen ist.}, language = {de} } @book{FranzkeRoeder2014, author = {Franzke, Jochen and Roeder, Eva}, title = {Evaluation des B{\"u}rgerhaushaltes im Landkreis Mansfeld-S{\"u}dharz}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-277-3}, issn = {1439-8907}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-66929}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {73}, year = {2014}, abstract = {B{\"u}rgerbeteiligungsverfahren auf lokaler Ebene sollen die Mitwirkungschancen der B{\"u}rgerInnen vergr{\"o}ßern. Auf Landkreisebene werden diese bislang wenig genutzt. Dies verwundert kaum, denn die Identifikation der B{\"u}rgerInnen mit dieser administrativen Ebene ist deutlich geringer als mit ihren Gemeinden. Das fehlende Wissen {\"u}ber Zust{\"a}ndigkeiten verst{\"a}rkt diesen Effekt. Als einer der ersten deutschen Landkreise f{\"u}hrte der Landkreis Mansfeld-S{\"u}dharz (Sachsen-Anhalt) in den Jahren 2012-2013 ein B{\"u}rgerhaushaltsverfahren durch. Dieses Gutachten dient der Evaluation dieses demokratischen Experiments. Dabei sollen Vorschl{\"a}ge zu dessen m{\"o}glicher Weiterf{\"u}hrung gemacht werden. Die vom Gutachter gef{\"u}hrten Interviews mit Kreistagsmitgliedern und F{\"u}hrungskr{\"a}ften der Kreisverwaltung zeigten eine generell positive Einsch{\"a}tzung des B{\"u}rgerhaushalts und die weit verbreitete Bereitschaft, dieses Experiment fortzusetzen. Im Gutachten werden drei unterschiedliche Szenarien f{\"u}r eine m{\"o}gliche Fortsetzung des B{\"u}rgerhaushalts im Landkreis entwickelt. Das „Weiter so"-Szenario mit viel Kontinuit{\"a}t, die Entwicklung eines B{\"u}rgerhaushalts in Kooperation mit der organisierten Zivilgesellschaft oder eines B{\"u}rgerhaushalts der interkommunalen Zusammenarbeit.}, language = {de} } @phdthesis{Badarch2013, author = {Badarch, Kherlen}, title = {Integrating new values into Mongolian public management}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-261-2}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-66897}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {237}, year = {2013}, abstract = {This dissertation explores the socio-cultural and institutional environment of the public sector organizations of Mongolia that have strong influence on current public administration reform results. This study applies the Cultural theory and Value theory. The strong hierarchy favoring rule-bounded behavior and collectivism, fatalism accepting an authority as inevitable and uncontrollable, and individualism wishing to have control over own actions are the types of culture common in Mongolian public sector organizations. Accordingly, Mongolian public sector employees transcending their selfish interests, emphasize the well-being of others, protection of order, harmony in relations, life safety and stability. Then self-direction values with emphases on independent thought and action, and creativity are important for them. This socio-cultural context has great implication for work behavior of public employees, for their action to implement the reform policies in government organizations. Thus, the institutional leadership, which produces and protects values, becomes essential for introducing changes in the existing intuitional environment.}, language = {de} } @book{Katagi2012, author = {Katagi, Jun}, title = {Kommunale Gebietsreform und Dezentralisierung : Vergleich zwischen Japan und Deutschland ; Welches Land liegt weiter vorn?}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-166-0}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-57864}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {103}, year = {2012}, abstract = {In Japan wurden die sogenannten „Heisei no Daigappei" (Große kommunale Gebietsreform) im Zeitraum von 1999 bis 2006 durchgef{\"u}hrt. Im Ergebnis hat sich die Anzahl der Gemeinden von 3.232 auf 1.727 - also um die H{\"a}lfte - reduziert. Auch in den neuen Bundesl{\"a}ndern in Deutschland sind in den letzten Jahren wieder kommunale Gebietsreformen (Gemeindefusionen) durchgef{\"u}hrt worden. Trotzdem gibt es in Deutschland noch etwa 12.000 Gemeinden. Im Vergleich mit Japan ist die Gemeindegr{\"o}ße also deutlich geringer. Mit dem vorliegenden Beitrag sollen die Reformunterschiede zwischen Deutschland und Japan erkl{\"a}rt werden. Gefragt wird nach der „Richtung" und der „St{\"a}rke" der verschiedenen Vektoren (Einflussfaktoren) im Reformprozess der Gemeindefusionen. Besonders reformf{\"o}rdernd wirken in Japan die Vektoren Dezentralisierungsdruck und {\"o}ffentliche Finanzkrise. Die Unterschiede zwischen Japan und Deutschland beim Vektor demographischer Wandel konnten nicht betrachtet werden. In Deutschland sind f{\"u}r den Reformfortschritt vor allem die Vektoren b{\"u}rgernahe Demokratie, {\"o}rtliche Verbundenheit, die Existenz des Ehrenamtsprinzips sowie die Erg{\"a}nzungsfunktion der Kreise und {\"A}mter ausschlaggebend. Insgesamt betrachtet wirken die Vektoren in Japan st{\"a}rker reformf{\"o}rdernd als in Deutschland. Deshalb sind im Reformergebnis die Gebietsstrukturen der Gemeinden in Japan derzeit gr{\"o}ßer als in Deutschland.}, language = {de} } @book{RichterEdeling2010, author = {Richter, Peter and Edeling, Thomas}, title = {Zwischen Entlastung und dem Traum von Wohlstand}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-102-8}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-48199}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {155}, year = {2010}, abstract = {Ausgehend von der These, dass kommunale Unternehmen gerade in strukturschwachen Regionen eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung besitzen, wird die Entwicklung der kommunalen Wirtschaft im Land Brandenburg untersucht. Die Autoren bereiten dazu in einer L{\"a}ngsschnittanalyse nicht unmittelbar dazu abrufbare Daten der {\"o}ffentlichen Statistik auf und untersetzen die statistische Analyse durch eine Einzelfallstudie. Im Ergebnis wird deutlich, dass Entscheidungen {\"u}ber Privatisierungen oder Kommunalisierungen keinen „Sachgesetzlichkeiten" folgen, sondern politisch in Abh{\"a}ngigkeit von Situationsinterpretationen, Denkstilen, Macht- und Interessenkonstellationen getroffen werden. Die Offenheit der Entscheidung {\"u}ber die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verweist damit auf politischen Handlungsspielraum und die politische Verantwortung f{\"u}r Ausbau, Erhalt oder Privatisierung kommunaler Unternehmen.}, language = {de} } @book{Tessmann2010, author = {Tessmann, Jens}, title = {Die Zukunft der Kreise in Deutschland zwischen Aufgabenkooperation und Territorialreform}, series = {KWI-Gutachten}, journal = {KWI-Gutachten}, edition = {2. durchges. Aufl.}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-86956-172-1}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-58145}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, pages = {325}, year = {2010}, abstract = {Als Schnittstelle zwischen der Lokal- und der Staatsebene konnten die Landkreise ihre Stellung im politischen System Deutschlands bewahren und ausbauen. Optimierungsbedarf hat sich aufgrund des sozio{\"o}konomischen, technischen und demographischen Wandel sowie der {\"o}ffentlichen Finanzkrise ergeben. Kreisgebietsreformmodelle und die Ausweitung der Aufgabenkooperation dominieren die Reformdebatte. Neben den verfassungsrechtlichen Anforderungen und der Akzeptanz der Reform bei den Betroffenen ist der Reformerfolg wesentlich von der Qualit{\"a}t der Umsetzungsstrategie abh{\"a}ngig. Der aktivierenden Einbeziehung der Mitarbeiter in den Reformprozess kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.}, language = {de} } @phdthesis{Tessmann2010, author = {Tessmann, Jens}, title = {Die Zukunft der Kreise in Deutschland zwischen Aufgabenkooperation und Territorialreform : Rahmenbedingungen, Herausforderungen, Reformstrategien und Personalintegration als Schwerpunkt der Reformumsetzung}, isbn = {978-3-86956-080-9}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-45514}, school = {Universit{\"a}t Potsdam}, year = {2010}, abstract = {Als Schnittstelle zwischen der Lokal- und der Staatsebene konnten die Landkreise ihre Stellung im politischen System Deutschlands bewahren und ausbauen. Optimierungsbedarf hat sich aufgrund des sozio{\"o}konomischen, technischen und demographischen Wandel sowie der {\"o}ffentlichen Finanzkrise ergeben. Kreisgebietsreformmodelle und die Ausweitung der Aufgabenkooperation dominieren die Reformdebatte. Neben den verfassungsrechtlichen Anforderungen und der Akzeptanz der Reform bei den Betroffenen ist der Reformerfolg wesentlich von der Qualit{\"a}t der Umsetzungsstrategie abh{\"a}ngig. Der aktivierenden Einbeziehung der Mitarbeiter in den Reformprozess kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.}, language = {de} } @book{Geissler2009, author = {Geißler, Ren{\´e}}, title = {Kommunalrechtliche Steuerungsans{\"a}tze der Haushaltskonsolidierung : Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-30734}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {109}, year = {2009}, abstract = {Sp{\"a}testens mit den fiskalischen Auswirkungen der deutschen Wiedervereinigung haben die Haushaltsprobleme der Kommunen die Wahrnehmungsschwelle der Innenministerien als oberste Kommunalaufsicht {\"u}berschritten. Sie sahen die Ursache in mangelnder Haushaltsdisziplin der Kommunen und reagierten in den folgenden Jahren entsprechend ihrer juristischen Rationalit{\"a}t mit einer Novellierung des Haushaltsrechts, Versch{\"a}rfung der fiskalischen Regeln und Implementation neuer Instrumente. Zum wichtigsten Instrument dieser Art entwickelte sich das Haushaltssicherungskonzept, welches sowohl als Anreiz wie auch repressiv eingesetzt wird. Es ver{\"a}ndert die Aufsichtsposition der Beh{\"o}rden entscheidend, stellte einen wesentlichen Eingriff in die kommunale Finanzhoheit dar und hat fl{\"a}chendeckende Verbreitung erfahren. Diese Arbeit bietet einen {\"U}berblick {\"u}ber die historische Entwicklung und Ausgestaltung des Haushaltssicherungskonzepts in den Fl{\"a}chenl{\"a}ndern seit 1987. Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklungslinien der L{\"a}nder aufzuzeigen, dahinter liegende Strategien und Leitbilder aufzudecken und diese zu vergleichen. Das praktische Interesse an diesem Vergleich ist angesichts der weiten Verbreitung des Instruments sowohl in den Kommunen als auch der Kommunalaufsicht groß. Diese verwaltungswissenschaftliche Arbeit bietet Anst{\"o}ße zu weiteren Diskussionen und Reflektionen sowie zuk{\"u}nftigen Anpassungen. In Anbetracht der (fast) fl{\"a}chendeckenden Anwendung der Haushaltssicherungskonzepte durch die Kommunalaufsicht der L{\"a}nder besteht eine wissenschaftliche Bedeutung in der weiteren Beleuchtung der Rechtslage, der Aufsichtsbeziehungen und Steuerungsans{\"a}tze. Dar{\"u}ber hinaus werden auch die verfassungsrechtlichen Grenzen dieses Steuerungsansatzes, die kommunalpolitischen Konsequenzen und die Auswirkungen der Haushaltsreform diskutiert. Aus der Analyse und dem Vergleich der Rechtsentwicklungen lassen sich zentrale Thesen ableiten. Die Innenministerien experimentierten fl{\"a}chendeckend mit den fiskalischen Regeln des Haushaltsrechts, wobei sie den Schwerpunkt auf die Sanktionierung der Gemeinden {\"u}ber das Haushaltssicherungskonzept legten, welchen sie zunehmend anwendeten und formalisierten. Sie begaben sich damit in eine Pfadabh{\"a}ngigkeit der Regulierung, aus der sie bisher nicht ausbrechen konnten. Gleichzeitig sind Versuche beobachtbar, {\"u}ber bail-out Modelle Anreize der Haushaltskonsolidierung zu setzen. Sie haben sich jedoch als nicht zweckm{\"a}ßig herausgestellt. Nach vielen Jahren rechtlich basierter hierarchischer Steuerung hinterfragen die Innenministerien diese Ans{\"a}tze zunehmend. Obgleich die verfassungsrechtliche Zul{\"a}ssigkeit der repressiven Steuerung bejaht werden muss, ist eine letztliche Gesundung der Kommunen dar{\"u}ber allein nicht zu erwarten. Dieses Gutachten ist Teil eines Forschungsprojektes des Kommunalwissenschaftlichen Institutes zur kommunalen Haushaltskonsolidierung. Es basiert auf Interviews mit Mitarbeitern der Innenministerien und Kommunalverwaltungen, Rechtskommentaren sowie einschl{\"a}giger sozialwissenschaftlicher Fachliteratur.}, language = {de} } @book{BuechnerFranzkeTessmann2008, author = {B{\"u}chner, Christiane and Franzke, Jochen and Tessmann, Jens}, title = {Mitarbeiterorientierte Personalsteuerung bei Gebiets- und Funktionalreformen : am Fallbeispiel Mecklenburg-Vorpommern (Westmecklenburg)}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-940793-12-6}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-16257}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {91}, year = {2008}, abstract = {Gegenstand dieses Abschlussberichtes sind die Ergebnisse der Steuerung des personalpolitischen Wandels und der Mitarbeiterbeteiligung im Rahmen der Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern zwischen Mai 2006 (Annahme des entsprechenden Gesetzes) und Juni 2007 (Urteil des Landesverfassungsgerichtes, welches zum Abbruch der Reform f{\"u}hrte). Diese Reform sollte 6.347 Stellen umfassen, 1.730 davon sollten vom Land auf die neuen Kreise {\"u}bertragen werden sowie 4.617 aus Kernverwaltung der Ausgangkreise betroffen sein. Die Studie wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Aufbaustab zur Bildung des Regionalkreises Westmecklenburg erstellt. Dieser schuf ab Juni 2006 Rahmenbedingungen f{\"u}r die Steuerung des Fusionsprozesses und beschr{\"a}nkte sich auf die Erarbeitung von Konzepten zu Schwerpunktthemen. Ausdifferenzierte Umsetzungsstrategien sollten ab Mitte 2007 entwickelt werden, wozu es wegen des Abbruchs der Reform aber nicht mehr kam. Die Projektgruppe Personal und Organisation des Aufbaustabes hatte bereits eine Grobstruktur des k{\"u}nftigen Beh{\"o}rdenaufbaus erarbeitet. Dabei sollte der erfolgreiche Entwicklungspfad des Altkreises Ludwigslust fortsetzt und eine einheitliche moderne Kreisbeh{\"o}rde geschaffen werden. Weitere Planungsschritte wie die Einf{\"u}hrung des Neuen Steuerungsmodells, die Personalauswahl zur Stellenbesetzung der F{\"u}hrungskr{\"a}fte und der freien Stellen bis 2009 sowie die Einf{\"u}hrung der Leistungsverg{\"u}tung nach TV{\"o}D sollten 2008 in ein gemeinsames Konzept zur Personalentwicklung m{\"u}nden. Im Aufbaustab dominierte eine aufgabenorientierte Bedarfs- und Entwicklungsplanung. Einspareffekte waren nur ein Randthema. Die Effektivit{\"a}t der Aufgabenerledigung der k{\"u}nftigen Regionalkreisbeh{\"o}rde und deren Personalsteuerung standen im Zentrum des Fusionsprozesses. F{\"u}r die Steuerung des Personal{\"u}berhanges sowie der zuk{\"u}nftigen Personalstruktur wurde die Altersteilzeit im Blockmodell pr{\"a}feriert. Eine passive oder aktivierende Steuerungsstrategie konnte nicht mehr ausgearbeitet werden. Die Beteiligungsintensit{\"a}t im Aufbaustab war vorbildlich. Unter dessen Leitung wurde eine differenzierte Projektorganisation geschaffen, viele Grundsatzentscheidungen getroffen und Steuerungskonzepte erarbeitet. Mitglieder der Personalvertretung waren an diesem Prozess angemessen beteiligt. Leider waren in den Ausgangsbeh{\"o}rden keine reformbezogenen Projektgruppen zur Unterst{\"u}tzung der Delegierten beim Aufbaugremium installiert worden. Auch die Information und Kommunikation der von der Fusion betroffenen Mitarbeiter war defizit{\"a}r. Die Studie belegt anhand des Beispiels des Aufbaustabes zur Bildung des Regionalkreises Westmecklenburg die Chancen zur Optimierung des Ressourcengef{\"u}ges der Kreisebene in Mecklenburg-Vorpommern durch die Kreisgebietsreform. Durch die geplante Beh{\"o}rdenneubildung h{\"a}tten die Strukturen tief greifender ver{\"a}ndert werden k{\"o}nnen als durch isolierte Einzelmaßnahmen und binnenstrukturelle Reformen. Es bestand f{\"u}r das Land die historische Chance, suboptimale Entwicklungspfade beim Leistungs- und Steuerungspotential zu verlassen. Sie wurden letztlich nicht genutzt.}, language = {de} } @book{NierhausEbingerBogumiletal.2008, author = {Nierhaus, Michael and Ebinger, Falk and Bogumil, J{\"o}rg and Bull, Hans Peter and Dombert, Matthias and Meyer, Hubert and Rolfes, Manfred and Seitz, Helmut and St{\"u}er, Bernhard and Thieme, Werner and Tessmann, Jens}, title = {Verfassungsrechtliche Anforderungen an Kreisgebietsreformen}, editor = {B{\"u}chner, Christiane and Franzke, Jochen and Nierhaus, Michael}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-940793-06-5}, issn = {1439-8907}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-15765}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {129}, year = {2008}, abstract = {Das Urteil des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, in dem die geplante Kreisgebietsreform f{\"u}r verfassungswidrig erkl{\"a}rt wurde, hat Auswirkungen {\"u}ber dieses Bundesland hinaus. Es setzt den weiterhin anstehenden Kreisstrukturreformen auch in anderen Bundesl{\"a}ndern bestimmte verfassungsrechtliche Grenzen. Angesichts der Bedeutung dieses Urteils halten die Herausgeber es f{\"u}r sinnvoll, in der vorliegenden Publikation des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Universit{\"a}t Potsdam erste Stellungnahmen der Fachwissenschaften einzuholen. Profunde Kenner verschiedener Fachdisziplinen - aus Rechts-, Politik- und Verwaltungswissenschaft sowie Finanzund Regionalwissenschaft - legen ihre Sicht zu dem Urteil dar. Diese Meinungs{\"a}ußerungen spiegeln die vielschichtige und zugleich auch kontroverse Debatte zu den Wirkungen der verfassungsgerichtlichen Entscheidung wider.}, language = {de} } @book{Nierhaus2006, author = {Nierhaus, Michael}, title = {Rechtsprobleme der Gr{\"u}ndung einer kommunalen Sparkasse}, publisher = {Universit{\"a}tsverlag Potsdam}, address = {Potsdam}, isbn = {978-3-939469-15-5}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:kobv:517-opus-15603}, publisher = {Universit{\"a}t Potsdam}, pages = {63}, year = {2006}, abstract = {Vorwort: Die vorliegende Untersuchung ist aus einem rechtswissenschaftlichen Gutachten hervorgegangen, das der Autor im Auftrag des Oberb{\"u}rgermeisters der Stadt Braunschweig erstellt hat. Die Stadt und weitere Kommunen des fr{\"u}heren Landes Braunschweig unterhalten aus historischen Gr{\"u}nden keine eigenen {\"o}ffentlich-rechtlichen Sparkassen. Die Sparkassenfunktion nimmt faktisch die Norddeutsche Landesbank-Girozentrale wahr. Gegenstand der Monographie ist demgem{\"a}ß die Durchsetzung der kommunalen Sparkassenhoheit im Gesch{\"a}ftsgebiet einer Landesbank. Die damit verbundenen Rechtsprobleme beschr{\"a}nken sich nicht auf das Nieders{\"a}chsische Sparkassenrecht, sondern sind von allgemeinem Interesse. {\"A}hnliche Rechtsfragen ergeben sich z.B. bei der aufsichtsbeh{\"o}rdlichen Genehmigung der Vereinigung von kommunalen Sparkassen in Abgrenzung zur Gesch{\"a}ftst{\"a}tigkeit von Landesbanken. Im {\"U}brigen gibt es auch außerhalb Braunschweigischen Raum viele kreisangeh{\"o}rige Gemeinden, die nicht Tr{\"a}ger einer Sparkasse oder Mitglieder in einem Sparkassenzweckverband sind. Auch sie k{\"o}nnten ihr verfassungsrechtlich in Art. 28 Abs. 2 GG verankertes Recht geltend machen, eine eigene Sparkasse zu errichten. (Prof. Dr. Michael Nierhaus, Gesch{\"a}ftsf{\"u}hrender Direktor des KWI)}, language = {de} }